Abwertende Äußerung über das Tatopfer - zulässiges Verteidigungsverhalten in der Strafzumessung

Abwer­ten­de Äuße­rung über das Tat­op­fer – zuläs­si­ges Ver­tei­di­gungs­ver­hal­ten in der Straf­zu­mes­sung

Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs dür­fen Zeu­gen und Mit­tä­ter betref­fen­de Anga­ben nur dann straf­schär­fend berück­sich­tigt wer­den, wenn sie ein­deu­tig die Gren­zen ange­mes­se­ner Ver­tei­di­gung über­schrei­ten und Rück­schlüs­se auf eine rechts­feind­li­che Ein­stel­lung des Ange­klag­ten zulas­sen . Daher dür­fen auch Äuße­run­gen über ein Tat­op­fer nur dann straf­schär­fend ver­wer­tet wer­den, wenn in ihnen eine

Lesen
Strafschärfende Unbelehrbarkeit - oder zulässiges Verteidigungsverhalten?

Straf­schär­fen­de Unbe­lehr­bar­keit – oder zuläs­si­ges Ver­tei­di­gungs­ver­hal­ten?

Ein Straf­aus­spruch ist inso­weit rechts­feh­ler­haft als das Land­ge­richt zu Las­ten des Ange­klag­ten eine "erheb­li­che Unbe­lehr­bar­keit" berück­sich­tigt hat, die sich dar­in mani­fes­tie­re, "dass er allein sei­ne eige­nen – abwe­gi­gen – Rechts­an­sich­ten akzep­tiert und dabei nicht davor zurück­schreckt, vor­sätz­li­che Straf­ta­ten zu bege­hen, um die sei­ner Mei­nung nach rich­ti­ge Ansicht durch­zu­set­zen, obgleich ihm

Lesen