Abstechen oder Aufschlitzen?

Ob einer Äußerung in objektiver und subjektiver Hinsicht die Bedeutung einer Bedrohung beizumessen ist, ist durch Auslegung zu ermitteln, bei der auch die Begleitumstände der Tatsituation Bedeutung erlangen können1.

Abstechen oder Aufschlitzen?

Diese Auslegung obliegt als tatsächliche Würdigung dem Tatrichter; dem Revisionsgericht ist eine eigene Bewertung der Äußerung versagt. Es hat die Auslegung des Tatgerichts jedoch nach revisionsrechtlichen Grundsätzen darauf zu überprüfen, ob sie Rechtsfehler enthält. Das ist etwa dann der Fall, wenn sie lückenhaft ist und die Urteilsgründe sich nicht mit allen nach den Umständen naheliegenden Möglichkeiten auseinandersetzen sowie eine umfassende Würdigung des Inhalts, des Zwecks und der Tendenz der Äußerung vermissen lassen2.

Eine Bedrohung im Sinne des § 241 StGB erfordert das ausdrücklich erklärte oder konkludent zum Ausdruck gebrachte Inaussichtstellen eines Verbrechens erfordert, das seinem Erklärungsgehalt nach objektiv geeignet erscheint, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken3, wobei das in Aussicht gestellte Verhalten als Verbrechen im Sinne des § 12 StGB zu werten sein muss4.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der Täter sein Opfer gefragt, ob er ihn “abstechen” oder “aufschlitzen” solle. Der Bundesgerichtshof ging davon aus, dass die umgangssprachliche Bedeutung der Begriffe “Abstechen” und “Aufschlitzen” in Bezug auf Menschen weitgehend identisch ist. Während der Begriff “Abstechen” im Sinne eines “Totstechens”, also der Beibringung einer tödlichen Stichverletzung verwendet wird, wird unter dem Begriff “Aufschlitzen” die Zufügung einer den Bauch eröffnenden und mithin in der Regel ebenfalls tödlichen Schnittverletzung verstanden. Der Begriff des “Aufschlitzens” darf nicht isoliert – als Androhung nur einer für den Tatbestand der Bedrohung nicht ausreichenden Körperverletzung – betrachtet werden, sondern muss unter Berücksichtigung der Gesamtsituation gewürdigt werden. In Anbetracht dessen liegt es indes nahe, dass die Begriffe “Abstechen” und “Aufschlitzen” tatsächlich gleichbedeutend im Sinne einer Tötung gemeint waren und dass das Opfer sie auch so verstehen sollte, zumal der Täter sein Klappmesser – wenngleich noch nicht geöffnet – bereits offen sichtbar in der Hand hielt, während er sich gegenüber dem Opfer äußerte. Vor diesem Hintergrund ergeben sich daraus, dass er seine Äußerung in die Form einer Frage kleidete, auch nicht ohne Weiteres Zweifel an der Ernstlichkeit der Ankündigung; es liegt vielmehr nahe, dass er die erkennbar rhetorische Fragestellung allein dazu diente, sein Opfer in besonders demütigender und herablassender Weise einzuschüchtern.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Juni 2016 – 3 StR 124/16

  1. BGH, Beschluss vom 15.01.2015 – 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395; OLG Köln, Beschluss vom 19.01.2007 – 83 Ss 110/06, NJW 2007, 1150, 1151 []
  2. vgl. zu allem BGH, Urteil vom 15.11.1967 – 3 StR 4/67, BGHSt 21, 371, 372; OLG Köln, aaO; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., § 337 Rn. 32 []
  3. BGH, Beschluss vom 15.01.2015 – 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395; LK/Schluckebier, StGB, 12. Aufl., § 241 Rn. 10 []
  4. BGH, Urteil vom 03.07.1962 – 1 StR 213/62, BGHSt 17, 307, 308 []