Abste­chen oder Auf­schlit­zen?

Ob einer Äuße­rung in objek­ti­ver und sub­jek­ti­ver Hin­sicht die Bedeu­tung einer Bedro­hung bei­zu­mes­sen ist, ist durch Aus­le­gung zu ermit­teln, bei der auch die Begleit­um­stän­de der Tat­si­tua­ti­on Bedeu­tung erlan­gen kön­nen 1.

Abste­chen oder Auf­schlit­zen?

Die­se Aus­le­gung obliegt als tat­säch­li­che Wür­di­gung dem Tatrich­ter; dem Revi­si­ons­ge­richt ist eine eige­ne Bewer­tung der Äuße­rung ver­sagt. Es hat die Aus­le­gung des Tat­ge­richts jedoch nach revi­si­ons­recht­li­chen Grund­sät­zen dar­auf zu über­prü­fen, ob sie Rechts­feh­ler ent­hält. Das ist etwa dann der Fall, wenn sie lücken­haft ist und die Urteils­grün­de sich nicht mit allen nach den Umstän­den nahe­lie­gen­den Mög­lich­kei­ten aus­ein­an­der­set­zen sowie eine umfas­sen­de Wür­di­gung des Inhalts, des Zwecks und der Ten­denz der Äuße­rung ver­mis­sen las­sen 2.

Eine Bedro­hung im Sin­ne des § 241 StGB erfor­dert das aus­drück­lich erklär­te oder kon­klu­dent zum Aus­druck gebrach­te Inaus­sicht­stel­len eines Ver­bre­chens erfor­dert, das sei­nem Erklä­rungs­ge­halt nach objek­tiv geeig­net erscheint, den Ein­druck der Ernst­lich­keit zu erwe­cken 3, wobei das in Aus­sicht gestell­te Ver­hal­ten als Ver­bre­chen im Sin­ne des § 12 StGB zu wer­ten sein muss 4.

In dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall hat­te der Täter sein Opfer gefragt, ob er ihn "abste­chen" oder "auf­schlit­zen" sol­le. Der Bun­des­ge­richts­hof ging davon aus, dass die umgangs­sprach­li­che Bedeu­tung der Begrif­fe "Abste­chen" und "Auf­schlit­zen" in Bezug auf Men­schen weit­ge­hend iden­tisch ist. Wäh­rend der Begriff "Abste­chen" im Sin­ne eines "Tot­ste­chens", also der Bei­brin­gung einer töd­li­chen Stich­ver­let­zung ver­wen­det wird, wird unter dem Begriff "Auf­schlit­zen" die Zufü­gung einer den Bauch eröff­nen­den und mit­hin in der Regel eben­falls töd­li­chen Schnitt­ver­let­zung ver­stan­den. Der Begriff des "Auf­schlit­zens" darf nicht iso­liert – als Andro­hung nur einer für den Tat­be­stand der Bedro­hung nicht aus­rei­chen­den Kör­per­ver­let­zung – betrach­tet wer­den, son­dern muss unter Berück­sich­ti­gung der Gesamt­si­tua­ti­on gewür­digt wer­den. In Anbe­tracht des­sen liegt es indes nahe, dass die Begrif­fe "Abste­chen" und "Auf­schlit­zen" tat­säch­lich gleich­be­deu­tend im Sin­ne einer Tötung gemeint waren und dass das Opfer sie auch so ver­ste­hen soll­te, zumal der Täter sein Klapp­mes­ser – wenn­gleich noch nicht geöff­net – bereits offen sicht­bar in der Hand hielt, wäh­rend er sich gegen­über dem Opfer äußer­te. Vor die­sem Hin­ter­grund erge­ben sich dar­aus, dass er sei­ne Äuße­rung in die Form einer Fra­ge klei­de­te, auch nicht ohne Wei­te­res Zwei­fel an der Ernst­lich­keit der Ankün­di­gung; es liegt viel­mehr nahe, dass er die erkenn­bar rhe­to­ri­sche Fra­ge­stel­lung allein dazu dien­te, sein Opfer in beson­ders demü­ti­gen­der und her­ab­las­sen­der Wei­se ein­zu­schüch­tern.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 16. Juni 2016 – 3 StR 124/​16

  1. BGH, Beschluss vom 15.01.2015 – 4 StR 419/​14, NStZ 2015, 394, 395; OLG Köln, Beschluss vom 19.01.2007 – 83 Ss 110/​06, NJW 2007, 1150, 1151[]
  2. vgl. zu allem BGH, Urteil vom 15.11.1967 – 3 StR 4/​67, BGHSt 21, 371, 372; OLG Köln, aaO; Mey­er-Goß­ner/­Sch­mitt, StPO, 59. Aufl., § 337 Rn. 32[]
  3. BGH, Beschluss vom 15.01.2015 – 4 StR 419/​14, NStZ 2015, 394, 395; LK/​Schluckebier, StGB, 12. Aufl., § 241 Rn. 10[]
  4. BGH, Urteil vom 03.07.1962 – 1 StR 213/​62, BGHSt 17, 307, 308[]