Bedro­hung – und der Ver­such des ange­droh­ten Ver­bre­chens

Trifft die Bedro­hung (§ 241 Abs. 1 StGB) zeit­lich unmit­tel­bar mit dem Ver­such oder der Voll­endung des ange­droh­ten Ver­bre­chens zusam­men, tritt die Bedro­hung hin­ter dem ange­droh­ten Ver­bre­chen zurück. Der ver­such­te Tot­schlag und die Bedro­hung ste­hen nicht im Ver­hält­nis der Tat­ein­heit, viel­mehr besteht Geset­zes­kon­kur­renz . So auch in dem hier vom Bun­des­ge­richts­hof

Lesen

Mehr­ak­ti­ge Tat­ge­sche­hen – und der fehl­ge­schla­ge­ne Ver­such

Ein Ver­such ist fehl­ge­schla­gen, wenn die Tat nach dem Miss­lin­gen des zunächst vor­ge­stell­ten Tat­ab­laufs mit den bereits ein­ge­setz­ten oder ande­ren nahe­lie­gen­den Mit­teln objek­tiv nicht mehr voll­endet wer­den kann und der Täter dies erkennt, oder wenn er sub­jek­tiv die Voll­endung der Tat nicht mehr für mög­lich hält . Bei einem mehr­ak­ti­gen

Lesen

Bedro­hung – und die ver­such­te Nöti­gung

Auch in den Fäl­len der ver­such­ten Nöti­gung tritt die Bedro­hung hin­ter die­se zurück . Etwas Ande­res gilt jedoch, wenn die Bedro­hungs­hand­lung (hier: das Hal­ten eines Mes­sers in Rich­tung des Hal­ses des Geschä­dig­ten) nicht der nach­fol­gen­den Nöti­gung dien­te, die (hier) dar­in lag, dass der Ange­klag­te, nach­dem er das Mes­ser hat­te sin­ken

Lesen

Asyl – und das Vor­lie­gen einer ernst­haf­ten indi­vi­du­el­len Bedro­hung des Lebens oder der Unver­sehrt­heit

Wel­che Anfor­de­run­gen an das Vor­lie­gen einer ernst­haf­ten indi­vi­du­el­len Bedro­hung des Lebens oder der Unver­sehrt­heit einer Zivil­per­son infol­ge will­kür­li­cher Gewalt im Rah­men eines inter­na­tio­na­len oder inner­staat­li­chen bewaff­ne­ten Kon­flikts im Sin­ne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG zu stel­len sind, ist in der Recht­spre­chung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts, die das Beru­fungs­ge­richt sei­ner Ent­schei­dung zugrun­de

Lesen

Abste­chen oder Auf­schlit­zen?

Ob einer Äuße­rung in objek­ti­ver und sub­jek­ti­ver Hin­sicht die Bedeu­tung einer Bedro­hung bei­zu­mes­sen ist, ist durch Aus­le­gung zu ermit­teln, bei der auch die Begleit­um­stän­de der Tat­si­tua­ti­on Bedeu­tung erlan­gen kön­nen . Die­se Aus­le­gung obliegt als tat­säch­li­che Wür­di­gung dem Tatrich­ter; dem Revi­si­ons­ge­richt ist eine eige­ne Bewer­tung der Äuße­rung ver­sagt. Es hat die

Lesen

Die Dro­hun­gen über "Face­book"

Nach dem Gewalt­schutz­ge­setz (GewSchG) kann ein Ver­bot der Kon­takt­auf­nah­me und Nähe­rung gerecht­fer­tigt sein, wenn die Bedro­hun­gen über Face­book erfol­gen. So das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Mut­ter, die mit ihrem 7jährigen Sohn von einer Bekann­ten durch Face­bookein­trä­ge bedroht wor­den ist. Die Antrag­stel­ler leben in Glad­beck. Mit der

Lesen

Mord an Ehe­mann

Eine 41-jäh­­ri­ge Frau aus Plochin­gen ist wegen Mor­des an ihrem Ehe­mann ver­ur­teilt wor­den. Mit dem Urteil des Land­ge­richts Stutt­gart hat die Ange­klag­te eine lebens­lan­ge Frei­heits­stra­fe zu ver­bü­ßen. Die Ange­klag­te, eine Sport­schüt­zin, hat ihren 47-jäh­­ri­gen Ehe­mann mit geziel­ten Schüs­sen mit einer Pis­to­le (Kal. 45) im Wohn­zim­mer im Erd­ge­schoss des gemein­sa­men Hau­ses

Lesen