Anti­ke Mün­ze

Darf auf­grund eines fran­zö­si­schen Amts­hil­fe­er­su­chens eine anti­ke Mün­ze als "fran­zö­si­sches Kul­tur­gut" beschlag­nahmt wer­den? Mit die­ser Fra­ge hat­te sich jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück zu beschäf­ti­gen.

Anti­ke Mün­ze

In dem Ver­fah­ren geht es um die Fra­ge, ob das Nie­der­säch­si­sche Minis­te­ri­um für Wis­sen­schaft und Kul­tur eine anti­ke Mün­ze durch die Staats­an­walt­schaft Osna­brück sicher­stel­len las­sen durf­te. Hin­ter­grund der Sicher­stel­lung war ein fran­zö­si­sches Amts­hil­fe­er­su­chen. Die anti­ke römi­sche Mün­ze aus der Zeit um 270 n. Chr soll aus dem „Schatz von Lava" stam­men. Dabei han­delt es sich um eine Anzahl Mün­zen, die Tau­cher aus einer vor der kor­si­schen Küs­te gesun­ke­nen römi­schen Galee­re gebor­gen haben sol­len. Frank­reich sieht die­se Mün­zen als ein in sei­nem Eigen­tum ste­hen­des natio­na­les Kul­tur­gut an und for­der­te die Rück­ga­be der Mün­ze.

Die Anhal­te­ver­fü­gung des Nie­der­säch­si­schen Minis­te­ri­ums für Wis­sen­schaft und Kunst war eine vor­läu­fi­ge Siche­rungs­maß­nah­me, um etwai­ge Rech­te Frank­reichs an der Gold­mün­ze nicht zu gefähr­den. Die­se Rech­te hat Frank­reich letzt­lich jedoch nicht inner­halb eines Jah­res vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt gel­tend gemacht. Aus die­sem Grund hat­te das Minis­te­ri­um die Anhal­te­ver­fü­gung bereits im März die­ses Jah­res auf­ge­ho­ben.

Das Münz­auk­ti­ons­haus ver­folgt jedoch sei­ne Kla­ge wei­ter, weil es im Anschluss einen Pro­zess auf Scha­den­er­satz wegen der ins­ge­samt etwa ein­jäh­ri­gen Sicher­stel­lung der Mün­ze gegen das Land Nie­der­sach­sen gel­tend machen will. Und das Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück beur­teil­te die Anhal­te­ver­fü­gung nun als rechts­wid­rig.

Der Bescheid nach dem Kul­tur­gü­ter­rück­ga­be­ge­setz ist nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts gegen­über dem fal­schen Adres­sa­ten ergan­gen ist. Die Ver­fü­gung hät­te an das Auk­ti­ons­haus gerich­tet wer­den müs­sen, da die­se Rück­ga­be­schuld­ne­rin gewe­sen wäre.

Außer­dem hat das Gericht einen drin­gen­den Ver­dacht für einen Rück­ga­be­an­spruch Frank­reichs ver­neint. Es ließ sich nicht fest­stel­len, dass der fran­zö­si­sche Staat die Mün­ze öffent­lich als natio­na­les Kul­tur­gut ein­ge­stuft hat. Auch die Frist für eine sol­che Ein­stu­fung war nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts bereits abge­lau­fen.

Ver­wal­tungs­ge­richt Osna­brück, Urteil vom 17. Mai 2011 – 1 A 187/​10