Besuchs­vi­sum bei Zwei­feln an der Rück­kehr­be­reit­schaft

Ein Antrag auf Ertei­lung eines Schen­gen-Visums für einen kurz­fris­ti­gen Besuchs­auf­ent­halt ist bei Feh­len gegen­tei­li­ger Anhalts­punk­te dahin aus­zu­le­gen, dass der Antrag­stel­ler auch nach Ablauf des bei Antrag­stel­lung ange­ge­be­nen geplan­ten Auf­ent­halts­zeit­raums an sei­nem Besuchs­wunsch fest­hält.

Besuchs­vi­sum bei Zwei­feln an der Rück­kehr­be­reit­schaft

Begrün­de­te Zwei­fel an der Rück­kehr­be­reit­schaft ste­hen nach dem Visa­ko­dex der Ertei­lung eines ein­heit­li­chen, für das gesam­te Gebiet der Mit­glied­staa­ten gül­ti­gen Visums zwin­gend ent­ge­gen.

In die­sen Fäl­len ver­bleibt den Mit­glied­staa­ten nach Art. 25 Abs. 1 Buchst. a Nr. i Visa­ko­dex die Befug­nis, in Aus­nah­me­fäl­len ein Visum mit räum­lich beschränk­ter Gül­tig­keit für ihr Hoheits­ge­biet zu ertei­len, etwa zum Besuch eines nahen Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen, wenn dies mit Blick auf den beson­de­ren Schutz fami­liä­rer Bin­dun­gen nach Art. 6 GG, Art. 8 EMRK und Art. 7 GR-Char­ta erfor­der­lich ist.

Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 11. Janu­ar 2011 – 1 C 1.10