Die Ber­li­ner Pop-up-Rad­we­ge

Die Ein­rich­tung tem­po­rä­rer Rad­fahr­strei­fen (sog. Pop-up-Rad­we­ge) und die damit ver­bun­de­ne Tren­nung des Rad­ver­kehrs vom Kraft­fahr­zeug­ver­kehr erfolgt ange­sichts einer dar­ge­leg­ten kon­kre­ten Gefah­ren­la­gen im öffent­li­chen Sicher­heits­in­ter­es­se der Ver­kehrs­teil­neh­mer.

Die Ber­li­ner Pop-up-Rad­we­ge

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren die Ein­rich­tung von Pop-up-Rad­we­gen im Ber­li­ner Stadt­ge­biet vor­läu­fig erlaubt. Gleich­zei­tig ist der Beschluss des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin [1] bis zur Ent­schei­dung über die Beschwer­de des Lan­des Ber­lin im vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren vor­läu­fig außer Voll­zug gesetzt.

Der Antrag eines Ver­kehrs­teil­neh­mers auf Besei­ti­gung der Rad­fahr­strei­fen hat­te erst­in­stanz­lich Erfolg, weil die Senats­ver­wal­tung für Umwelt, Ver­kehr und Kli­ma­schutz nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts die Vor­aus­set­zun­gen für die Ein­rich­tung der Ver­kehrs­an­la­gen nicht hin­rei­chend dar­ge­legt hat­te. Rad­we­ge dürf­ten nur dort ange­ord­net wer­den, wo Ver­kehrs­si­cher­heit, Ver­kehrs­be­las­tung und/​oder der Ver­kehrs­ab­lauf ganz kon­kret auf eine Gefah­ren­la­ge hin­wie­sen und die Anord­nung damit zwin­gend erfor­der­lich sei.

Im Beschwer­de­ver­fah­ren hat die Senats­ver­wal­tung erst­mals die für die erfor­der­li­che Gefah­ren­pro­gno­se erfor­der­li­chen Tat­sa­chen durch Nach­rei­chung von Ver­kehrs­zäh­lun­gen, Unfall­sta­tis­ti­ken u.ä. belegt. Dar­auf­hin hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg die Voll­zie­hung der erst­in­stanz­li­chen Ent­schei­dung vor­läu­fig gestoppt. Die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts sei unter Berück­sich­ti­gung die­ser Unter­la­gen mit über­wie­gen­der Wahr­schein­lich­keit im Ergeb­nis feh­ler­haft. Jeden­falls wür­den die öffent­li­chen Belan­ge die pri­va­ten Inter­es­sen des Antrag­stel­lers über­wie­gen. Die Tren­nung des Rad­ver­kehrs vom Kraft­fahr­zeug­ver­kehr erfol­ge ange­sichts der dar­ge­leg­ten kon­kre­ten Gefah­ren­la­gen im öffent­li­chen Sicher­heits­in­ter­es­se der Ver­kehrs­teil­neh­mer.

Dem­ge­gen­über habe der Antrag­stel­ler ledig­lich pau­schal gel­tend gemacht, sich wegen Staus nicht in gewohn­ter Wei­se durch das Stadt­ge­biet bewe­gen zu kön­nen. Selbst wenn die Beschwer­de letzt­lich ohne Erfolg blei­ben soll­te, sei die­se nicht näher beleg­te Ein­schrän­kung für den Antrag­stel­ler nicht schwer­wie­gend. Die Fahrt­zei­ten ver­län­ger­ten sich nur mini­mal. Dies sei bis zur Ent­schei­dung über die Beschwer­de hin­zu­neh­men, da es andern­falls inner­halb eines kur­zen Zeit­raums zu wech­seln­den Ver­kehrs­re­ge­lun­gen kom­men könn­te, wodurch Ver­kehrs­teil­neh­mer mög­li­cher­wei­se ver­un­si­chert wür­den.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg, Beschluss vom 6. Okto­ber 2020 – OVG 1 S 116/​20

Die Berliner Pop-up-Radwege
  1. VG Ber­lin, Beschluss vom 04.09.2020 -[]