Rad­fah­re­rin mit 1,62 Pro­mil­le

Nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Mainz zu Recht hat die zustän­di­ge Fahr­erlaub­nis­be­hör­de einer Frau in mitt­le­ren Jah­ren aus dem Kreis Mainz-Bin­gen infol­ge einer Trun­ken­heits­fahrt mit dem Fahr­rad mit sofor­ti­ger Wir­kung die Fahr­erlaub­nis ent­zo­gen.

Rad­fah­re­rin mit 1,62 Pro­mil­le

Weil sie mit ihrem Fahr­rad ohne Licht fuhr, kon­trol­lier­te die Poli­zei die Antrag­stel­le­rin nachts gegen zwei Uhr kurz vor ihrer Woh­nung. Die Poli­zei­be­am­ten stell­ten bei der Mut­ter von meh­re­ren Kin­dern Atem­al­ko­hol­ge­ruch, aber kei­ne gro­ben Aus­fall­erschei­nun­gen fest. Eine Blut­pro­be ergab jedoch eine Blut­al­ko­hol­kon­zen­tra­ti­on von 1,62 Pro­mil­le.

Die Behör­de ord­ne­te die Ein­ho­lung eines medi­zi­nisch-psy­cho­lo­gi­schen Gut­ach­tens an und ent­zog nach des­sen Erstel­lung der Antrag­stel­le­rin mit sofor­ti­ger Wir­kung die Fahr­erlaub­nis.

Die Rich­ter des VG Mainz haben die­se Maß­nah­me bestä­tigt. Zur Klä­rung von Zwei­feln an der Eig­nung zum Füh­ren von Kraft­fahr­zeu­gen bei Alko­hol­pro­ble­ma­tik ord­ne die Fahr­erlaub­nis­be­hör­de die Ein­ho­lung eines medi­zi­nisch-psy­cho­lo­gi­schen Gut­ach­tens an, wenn ein Fahr­zeug im Stra­ßen­ver­kehr mit einer Blut­al­ko­hol­kon­zen­tra­ti­on von 1,6 Pro­mil­le oder mehr geführt wor­den sei. Dabei gel­te auch ein Fahr­rad als Fahr­zeug. Denn bei 1,6 Pro­mil­le sei es gerecht­fer­tigt, auf einen chro­ni­schen Alko­hol­kon­sum zu schlie­ßen. Die Begut­ach­tung die­ne dann dazu, das künf­ti­ge Alko­hol­trink­ver­hal­ten, ins­be­son­de­re die Fähig­keit zum Tren­nen von Trin­ken und Fah­ren zu beur­tei­len. Da nach den Fest­stel­lun­gen des Gut­ach­ters noch zu erwar­ten sei, dass die Antrag­stel­le­rin auch künf­tig ein Kraft­fahr­zeug unter Alko­hol­ein­fluss füh­ren wer­de, sei ihr die Fahr­erlaub­nis zu Recht ent­zo­gen wor­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Mainz – 7 L 34/​08.MZ