Dauergrünland und der Wechsel der Grünfutterpflanzen

Landwirtschaftliche Nutzflächen sind bei Anbau von Ackergras bzw. Kleegras als Dauergrünland einzustufen, selbst wenn zwischen verschiedenen Grünfutterpflanzen gewechselt wird.

Dauergrünland und der Wechsel der Grünfutterpflanzen

Dies entschied jetzt das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht in zwei als Musterverfahren für über 250 schleswig-holsteinische Landwirte geführten Verfahren. Diese Urteil sind insbesondere vor dem Hintergrund der Zielsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP), vorhandenes Dauergrünland zu erhalten, für das in Schleswig-Holstein erlassene Umbruchverbot für Dauergrünland bedeutsam.

Nach der im Unionsrecht enthaltenen Definition sind Flächen Dauergrünland, wenn sie über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren zum Anbau von Grünpflanzen, die herkömmlicherweise in natürlichem Grünland anzutreffen oder normalerweise Teil von Saatgutmischungen für Grünland oder Wiesen in dem Mitgliedstaat sind, genutzt werden und nicht Bestandteil der Fruchtfolge des landwirtschaftlichen Betriebes waren.

Die beiden klagenden Landwirte haben in der Vergangenheit Ackerflächen auch zum Futterbau genutzt. Sie hatten dabei u. a. mehrere Jahre Ackergras angebaut und dann zu Kleegras gewechselt. Stellvertretend für ihre Berufskollegen mit ähnlichen Nutzungsverhältnissen wollten sie vom Gericht feststellen lassen, dass ihre Flächen durch diese Nutzung nicht Dauergrünland geworden seien, jedenfalls eine solche Eigenschaft durch den Wechsel zu Kleegras wieder verloren hätten und damit auch nicht dem Umbruchverbot unterfielen. Damit hatten sie
keinen Erfolg.

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat die Auffassung der Landwirtschaftsverwaltung und auch des erstinstanzlich mit den Klagen befassten Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts bestätigt, dass bei der Einstufung als Dauergrünland für die Ermittlung des Fünf-Jahres-Zeitraumes auch auf die der Behörde bekannte Nutzung der Flächen vor 2003 – dem Referenzjahr für die Feststellung des Anteils des Dauergrünlands an der gesamten landwirtschaftlichen Fläche – (hier: ab 1998) zurückgegriffen werden darf. Weiterhin hat es bestätigt, dass der Wechsel von Ackergras zu Kleegras die Eigenschaft als Dauergrünland nicht entfallen lässt. Dies erfordere vielmehr eine Fruchtfolge mit einer anderen Pflanze als einer Grünfutterpflanze.

Die Bedenken der Kläger gegen die Wirksamkeit des dann für diese landwirtschaftlichen Flächen geltenden landesrechtlichen Umbruchverbots sind nach Auffassung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts nicht berechtigt. Das Ministerium habe von der dafür bestehenden gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage in nicht zu beanstandender Weise Gebrauch gemacht. Die Frage, in welchem Umfang das Dauergrünland in Schleswig-Holstein abgenommen habe, sei in den jetzt verhandelten Berufungsverfahren nicht mehr zu überprüfen, da die Feststellung des Ministeriums hierzu vom Mai 2008 bestandskräftig geworden sei.

Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgerich, Urteile vom 12. Mai 2011 – 2 LB 26/10 u. 2 LB 8/11