Kein Glüh­bir­nen-Revi­val als „Heat­balls“

Net­ter Ver­such, aber erfolg­los: Das Ver­wal­tungs­ge­richt Aachen hat in einem gericht­li­chen Eil­ver­fah­ren ent­schie­den, dass die Ord­nungs­ver­fü­gung der Bezirks­re­gie­rung Köln, mit wel­cher der Ver­kauf von soge­nann­ten „Heat­balls“ unter­sagt wur­de, recht­mä­ßig sein dürf­te.

Kein Glüh­bir­nen-Revi­val als „Heat­balls“

Hin­ter­grund ist eine EG-Ver­ord­nung vom März 2009, wel­che bis Ende 2012 stu­fen­wei­se das Aus für her­kömm­li­che Glüh­lam­pen bedeu­tet. Die Antrag­stel­le­rin, eine GmbH, hält dies für unge­recht­fer­tigt und woll­te sich nach eige­nen Anga­ben sati­risch mit der EG-Ver­ord­nung aus­ein­an­der­set­zen, indem sie in Chi­na „Heiz­ele­men­te“ pro­du­zie­ren und nach Deutsch­land ein­füh­ren ließ. Nach­dem der Zoll eine ers­te Tran­che von „Heat­balls“ pas­sie­ren ließ, wur­de die zwei­te Sen­dung von 40.000 „Heat­balls“ nicht frei­ge­ge­ben. Für die Bezirks­re­gie­rung Köln han­delt es sich bei den „Heat­balls“ um her­kömm­li­che Glüh­lam­pen. Die Tat­sa­che, dass Glüh­lam­pen 95 % ihrer Ener­gie als Wär­me abge­ben, mache sie noch nicht zu Klein­heiz­ge­rä­ten.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat klar gestellt, dass die Heat­balls Haus­halts­lam­pen im Sin­ne der EG-Ver­ord­nung sei­en. Ent­schei­dend sei die objek­ti­ve Zweck­be­stim­mung aus Ver­brau­cher­sicht. Danach dien­ten Heat­balls wie her­kömm­li­che Glüh­lam­pen der Beleuch­tung.

Ver­wal­tungs­ge­richt Aachen, Beschluss vom 26. Juli 2011 – 3 L 43/​11