Urlaub mit und ohne Visum

Der Sommer – und damit die Urlaubszeit kommt jedes Jahr immer wieder plötzlich. Wer in dieser schönsten Jahreszeit ins Ausland verreisen möchte, legt naturgemäß großen Wert auf unkomplizierte Reiseformalitäten. Gerade bei Fernreisen außerhalb der EU ist oftmals ein Visum notwendig. Die damit verbundene Bürokratie steht nicht selten einer ungetrübten Vorfreude auf die Reise entgegen. Bei einem geplanten Urlaub in die USA ist es z.B. möglich, ohne Visum einzureisen:

Urlaub mit und ohne Visum

Das Visa Waiver Programm (VWP). Aufgrund dieses Programms besteht für berechtigte Bürger oder Staatsangehörige bestimmter Länder(38 Länder) die Möglichkeit, für Aufenthalte von bis zu 90 Tagen in die USA zu reisen, ohne vorher ein Visum zu erhalten. Verwaltet wird dieses Programm für visumfreies Reisen vom Department of Homeland Security (DHS). Gegründet worden ist das Visa Waiver Programm im Jahr 1986 und entwickelte sich zu einer umfassenden Sicherheitspartnerschaft mit vielen der engsten Verbündeten Amerikas. Ziel des VWP ist es, mit Hilfe von vielschichtigen risikobasierten Faktoren Terroristen, Schwerverbrecher und andere mutmaßliche Akteure in den Vereinigten Staaten zu entdecken und zu verhindern. Dieser Ansatz umfasst regelmäßige Risikobewertungen auf nationaler Ebene, die sich auf die Auswirkungen der Teilnahme jedes Programmlandes am VWP auf die nationalen Sicherheits- und Strafverfolgungsinteressen der USA beziehen. Dazu gehört auch eine umfassende Überprüfung einzelner VWP-Reisender vor ihrer Abreise in die Vereinigten Staaten, bei der Ankunft in den US-amerikanischen Einreisehäfen und bei allen nachfolgenden Flugreisen innerhalb der Vereinigten Staaten.

Mit den “Durchführungsempfehlungen des 9/11-Kommissionsgesetzes von 2007” (9/11-Gesetz) wurde § 217 des Immigration and Nationality Act (INA) geändert, wonach das Department of Homeland Security neben anderen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des VWP ein elektronisches Reisegenehmigungssystem, das “Elektronic System for Travel Authorization – ESTA” eingeführt hat. ESTA fügt eine weitere Sicherheitsebene hinzu, die es dem DHS ermöglicht, vor Reiseantritt zu bestimmen, ob eine Person berechtigt ist, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten einzureisen, und ob diese Reise ein Strafverfolgungs- oder Sicherheitsrisiko darstellt.

Bei der Entscheidung über die Berechtigung zur Reise in die Vereinigten Staaten im Rahmen des Visa Waiver Programms dient dieses System zur Unterstützung. Die Voraussetzung für die Teilnahme am Visa Waiver Programm ist daher die Registrierung im Rahmen des elektronischen Reisegenehmigungssystems, des ESTAS. Die mit dem Antrag aufgenommenen Daten bleiben für die Dauer der jeweiligen ESTA-Genehmigung aktiv. Vom zuständigen Ministerium werden die Informationen für ein weiteres Jahr gespeichert und dann zwölf Jahre im Archiv aufbewahrt, sodass die Daten für strafverfolgungs- und ermittlungstechnische Zwecke abgefragt werden können. Nach Abschluss eines ESTA-Antrags wird ein Reisender über seine Berechtigung informiert, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten zu reisen.

Aktuell ist es Staatsangehörigen von 38 Ländern möglich einen ESTA-Antrag zu stellen. Die Bundesrepublik Deutschland zählt ebenfalls zu ihnen. Liegt eine ESTA-Reisegenehmigung vor, begründet das aber keinen Rechtsanspruch auf Einreise in die Vereinigten Staaten an einer Einreisestelle. Letztendlich treffen in allen Fällen die Zoll- und Grenzschutzbeamte an den Einreisestellen die Entscheidung über die Einreise.

Die visumfreie Einreise in die USA per Flugzeug oder Schiff ist an einige Bedingungen geknüpft:

– Einen ESTA-Antrag kann jeder Staatsangehörige eines der am Programm beteiligten Länder stellen, unabhängig vom Alter. So benötigen auch Minderjährige und Kleinkinder ohne Visum die ESTA-Genehmigung.

– Weiterhin ist ein gültiger Reisepass (für die Dauer des Aufenthalts) Voraussetzung. Kinderreisepässe, die nach dem 26. Oktober 2006 ausgestellt oder verlängert wurden, und Kinderausweise reichen nicht aus.

– Die Reise in die USA erfolgt mit einem Transportunternehmen, das vertraglich an das Visa Waiver Programm angeschlossen ist. Ist das nicht der Fall, wird ein Visum benötigt. Das gilt auch für die Einreise mit einem privaten Flugzeug, Schiff oder einer Militärmaschine.

– Die visumfreie Einreise ist sowohl einem Touristen als auch einem Geschäftsreisenden möglich.

– Die Dauer der Reise darf 90 Tage nicht überschreiten. Innerhalb dieser Zeitspanne sind Reisen nach Kanada, Mexiko und in die Karibik erlaubt. Die Rückkehr in die USA kann dabei auf beliebigem Weg stattfinden. An den Grenzen ist der Nachweis ausreichender finanzieller Mittel zu erbringen, um den gesamten USA-Aufenthalt und die Rückreise bezahlen zu können. Der Besitz eines Rückflug- oder eines weiterführenden Tickets (weiterführende Tickets dürfen nicht in Kanada, Mexiko oder der Karibik enden) wird nachgewiesen.

– Die ESTA-Reisegenehmigung wird für 2 Jahre erteilt. Läuft der Pass des Reisenden zeitlich früher ab, so verliert auch die Genemigung ihre Gültigkeit.

– Liegt eine visumfreie Einreisegenemigung vor, besteht diese für diverse Reisen in die USA innerhalb des Gültigkeitszeitraums von 2 Jahren.

Anfang des Jahres 2016 haben die Vereinigten Staaten begonnen, im Rahmen des Gesetzes “Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act of 2015” Änderungen des Programms für visumfreies Reisen umzusetzen. Danach ist es Reisenden aus bestimmten Ländern nicht mehr möglich, im Rahmen des Visa Waiver Programms in die Vereinigten Staaten einzureisen: So trifft das auf Staatsangehörige von VWP-Ländern zu, die am 1. März 2011 oder danach in den Irak, den Sudan, nach Iran, Syrien, Libyen, Somalia oder den Jemen eingereist sind oder sich dort aufgehalten haben (mit wenigen Ausnahmen bei Reisen zu diplomatischen oder militärischen Zwecken im Auftrag eines VWP-Landes). Ebenso ergeht es Staatsangehörigen von VWP-Ländern, die außerdem die iranische, irakische, sudanesische oder syrische Staatsangehörigkeit besitzen. Ab dem 21. Januar 2016 haben die damaligen aktuellen elektronischen Reisegenehmigungen von Reisenden, die auf früheren ESTA-Anträgen angegeben hatten, dass sie als Doppelstaater die Staatsangehörigkeit eines der vier oben aufgeführten Länder besitzen, ihre Gültigkeit verloren.