Kann die Grö­ße der Ted­dy­bä­ren irre­füh­rend sein ?

Die Wer­bung für ein Plüsch­tier, bei dem die Grö­ße mit Hil­fe einer Dia­go­na­le ange­ge­ben wird, ist nicht irre­füh­rend, denn der Ver­brau­cher kennt den Unter­schied zwi­schen einer Dia­go­na­le und der Höhe.

Kann die Grö­ße der Ted­dy­bä­ren irre­füh­rend sein ?

So hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines kon­kur­rie­ren­den Unter­neh­mens abge­wie­sen und eine Irre­füh­rung der Ver­brau­cher ver­neint – anders als noch das Land­ge­richt. Bei­de Par­tei­en sind Impor­teu­re von Plüsch­tie­ren. Das beklag­te Unter­neh­men hat­te bei den gän­gi­gen Online-Ver­kaufs­por­ta­len die Höhe der bis zu 160 cm gro­ßen Ted­dy­bä­ren gemes­sen vom lin­ken Ohr bis zum rech­ten Fuß ange­ge­ben. Die­se Dia­go­na­le war auch auf den Ver­kaufs­bil­dern ein­ge­zeich­net. Das kla­gen­de Unter­neh­men hielt dies für eine Irre­füh­rung der Ver­brau­cher. Die tat­säch­li­che Steh­hö­he der Tie­re, gemes­sen vom Schei­tel bis zur Soh­le, sei näm­lich rund 15% klei­ner als die ange­ge­be­nen Maße. Ver­brau­cher wür­den sich kei­ne Gedan­ken dar­über machen, dass die dia­go­na­le Mes­sung ein grö­ße­res Län­gen­maß erge­be als eine Mes­sung vom Schei­tel bis zur Soh­le. Die Beklag­te hielt dage­gen, dass die Dia­go­na­le auf den Bil­dern kor­rekt ein­ge­zeich­net sei. Den Ver­brau­chern sei bekannt, dass eine Dia­go­na­le län­ger sei als die blo­ße Höhe. Dies erge­be sich bereits aus der Wer­bung für TV-Gerä­te, bei denen stets die Dia­go­na­le ange­ge­ben wer­de.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Köln aus­ge­führt, dass auf­grund der ein­ge­zeich­ne­ten Dia­go­na­le für die Ver­brau­cher auch bei nur gerin­ger Auf­merk­sam­keit klar sei, dass sich die ange­ge­be­ne Län­ge auf die Dia­go­na­le und nicht auf die Höhe des Plüsch­tie­res bezie­he. Anders als die Klä­ge­rin ging das Ober­lan­des­ge­richt Köln davon aus, dass den durch­schnitt­li­chen, auch flüch­ti­gen Ver­brau­chern das Ver­hält­nis einer Dia­go­na­len zur Höhe bewusst sei. Die Erkennt­nis, dass die Dia­go­na­le län­ger sei als die Höhe, erge­be sich schon aus mathe­ma­ti­schen Grund­kennt­nis­sen. Auf den Wer­be­bil­dern sei die ein­ge­zeich­ne­te Dia­go­na­le auch erkenn­bar län­ger als die Höhe. Schließ­lich sei die Grö­ße eines Plüsch­tie­res nur eines von meh­re­ren Kri­te­ri­en, das bei dem Kauf eine Rol­le spie­le. Für die Kauf­ent­schei­dung sei zumeist viel wich­ti­ger, ob das Plüsch­tier "süß" aus­se­he.

Ober­lan­des­ge­richt Köln, Urteil vom 6. Febru­ar 2019 – 6 U 141/​18