Patentanwälte sind eine besondere Art des Juristen: Wer nie mit einer Erfindung zu tun hat und auch nicht plant, ein Patent zu erwerben, wird nie mit ihnen zu tun haben. Für den Erfinder jedoch, der eine schützenswerte Erfindung gemacht hat, oder für ein Unternehmen, das die Lizenz für ein Patent erwerben möchte, ist der Patentanwalt ein wichtiger Ansprechpartner.
Der Patentanwalt ist das Bindeglied zwischen Erfindern und Juristen. Der Erfinder eines neuartigen Produkts ist meist nicht in der Lage, seine Entdeckung so in Worte zu fassen, dass es durch das Patent einen umfassenden Schutz genießen kann. Der Patentanwalt begleitet den gesamten Prozess der Patentanmeldung und sorgt dafür, dass der Erfinder einen möglichst weitreichenden Schutz für seine Erfindung erreichen kann.
Übersetzung einer Erfindung ins „Juristische“
Ein Patentanwalt hat ursprünglich einerseits eine Berufsausbildung oder ein Studium im technischen oder naturwissenschaftlichen Bereich abgeleistet und sich schließlich im juristischen Bereich weitergebildet, so auch die Patentanwälte von humboldt-patent.com. Deshalb kennen sie beide Seiten dieses zweischneidigen Schwerts. Häufig arbeitet ein Patentanwalt nicht alleine, sondern betreibt eine Kanzlei, in der auch Patentingenieure arbeiten. Sie beschäftigen sich bei besonders technischen Themen mit den Details des Patents.
Der Patentanwalt erarbeitet mit seinen Mitarbeitern oder alleine den eigentlichen Inhalt der Erfindung. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, das Produkt von vielleicht bereits bestehenden anderen Produkten am Markt abzugrenzen. Ziel der Arbeit ist, dass der Erfinder selbst seine Erfindung in der Schilderung wiedererkennt. Aber auch Juristen, die sich später vielleicht im Falle einer Lizenzierung oder einer Verletzung des Patents mit dem Patent auseinandersetzen, sollen verstehen, worum es genau geht.
Aufgaben eines Patentanwalts
Darüber hinaus nehmen Patentanwälte eine Vielzahl weiterer Aufgaben wahr, die nicht nur mit dem Schutz des Patents, sondern auch mit der Verfolgung etwaiger Verletzungen des Patents oder der Lizenzierung zusammenhängen. Hierzu gehören unter anderem:
- Durchführung von Recherchen, beispielsweise hinsichtlich ähnlicher Erfindungen
- Beratung hinsichtlich des möglichen Umfangs des Schutzes
- Beratung und Vertretung hinsichtlich der Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen
- Unterstützung bei Fragen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
- Auftritt vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht
- Beratung hinsichtlich Erfindungen im Rahmen des Arbeitnehmererfindungsrechts
- Unterstützung beim Abschluss von Lizenzverträgen
- Verwaltung von Schutzrechten
Mehr zum Aufgabenfeld eines Patentanwalts beschreibt e-fellows.de.
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