Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers – und die rich­ter­li­che Ersatzleistungsbestimmung

Als Grundlage der rich­ter­li­chen Ersatzleistungsbestimmung eines Bonusanspruchs nach § 315 Abs. 3 S. 2 BGB kön­nen auch die Ergebnisse eines auf das Arbeitsverhältnis nicht anwend­ba­ren Bonusplans berück­sich­tigt wer­den, wenn des­sen Parameter – z. B. bezüg­lich Unternehmensergebnis und per­sön­li­cher Leistung – für die Bestimmung der Zielerreichung ver­all­ge­mei­ne­rungs­fä­hi­ge Aussagen ent­hal­ten.

Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers – und die rich­ter­li­che Ersatzleistungsbestimmung

Hat der Arbeitnehmer im Rahmen der inso­weit gel­ten­den abge­stuf­ten Darlegungs- und Beweislast alle Umstände zur Begründung sei­nes Anspruches auf den Leistungsbonus schlüs­sig dar­ge­legt, deren Höhe die Arbeitgeberin nach bil­li­gem Ermessen i.S.d. § 315 BGB zu bestim­men hat­te, wäre es nun­mehr Aufgabe der Arbeitgeberin gewe­sen, zu bestim­men, in wel­cher Höhe sich bei Anwendung der vor­ste­hen­den Kriterien ein Anspruch des Klägers für das abge­lau­fe­ne Jahr ergibt. Kommt die Arbeitgeberin die­ser Verpflichtung aus § 315 Abs. 1 BGB nicht nach, muss die Bestimmung durch Urteil getrof­fen wer­den (§ 315 Abs. 3 Satz 2, 2. HS BGB).

Was bil­li­gem Ermessen ent­spricht, ist unter Berücksichtigung der Interessen bei­der Parteien und des in ver­gleich­ba­ren Fällen Üblichen im Zeitpunkt der Ausübung des Bestimmungsrechtes fest­zu­stel­len 1.

Arbeitsgericht Hannover, Urteil vom 3. März 2016 – 2 Ca 177/​15

  1. vgl. Palandt/​Grüneberg, 74. Aufl., § 315 BGB, Rn. 10