Das ein­zig wah­re Ober­harz

Im Rah­men der Kom­mu­nal­re­form in Sach­sen-Anhalt schlos­sen sich zum Jah­res­wech­sel 2010 die bis dahin selb­stän­di­gen Städ­te Elbin­ge­ro­de (Harz), Ben­ne­cken­stein (Harz) und Has­sel­fel­de sowie die Gemein­den Elend, Sor­ge, Stie­ge und Tan­ne zu einer neu­en Stadt zusam­men, die den "tou­ris­mus­op­ti­mier­ten" "Stadt Ober­harz am Bro­cken" zusam­men. Dies wie­der­um miß­fiel der benach­bar­ten nie­der­säch­si­schen Samt­ge­mein­de Ober­harz (übri­gens eine his­to­ri­sche Samt­ge­mein­de mit his­to­risch gewach­se­nem Gemein­de­na­men, der rück­ver­folg­bar ist bis zur nie­der­säch­si­schen Kom­mu­nal­re­form 1972!), die um die Ein­zig­ar­tig­keit ihres Gemein­de­na­mens fürch­te­te: Wenn schon Ober­harz, dann nur auf ihrem Gemein­de­ge­biet! Bas­ta!

Das ein­zig wah­re Ober­harz

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Mag­de­burg teil­te nun aber die Beden­ken der nie­der­säch­si­schen Gemein­de nicht und wies im Streit um den Gemein­de­na­men „Ober­harz“ die Kla­ge der Samt­ge­mein­de Ober­harz gegen die Stadt Ober­harz am Bro­cken ab: Das Ver­wal­tungs­ge­richt sah in der Ver­wen­dung des Namens „Stadt Ober­harz am Bro­cken“ kei­ne Namens­an­ma­ßung, da eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr der bei­den Betei­lig­ten nicht gege­ben ist. Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts wird eine sol­che Gefahr durch die vor­weg gestell­ten Begrif­fe „Samt­ge­mein­de“ bzw. „Stadt“ und den Zusatz „am Bro­cken“ sowie die wei­ter­ge­führ­ten Namen ihrer Gemein­de­mit­glie­der bzw. Orts­tei­le wei­test­ge­hend aus­ge­schos­sen.

Außer­dem unter­lie­ge der Begriff "Ober­harz" nun ein­mal dem Wan­del und bezeich­ne jeden­falls in jün­ge­rer Ver­gan­gen­heit auch das Gebiet der Beklag­ten.

Viel­leicht ein Trend für zukünf­ti­ge Kom­mu­nal­re­for­men und Umbe­nen­nun­gen: Alle neu­en Gemein­den, Städ­te, Krei­se ein­fach nach der Regi­on benen­nen – Bei­spie­le hier­für gibt es in den letz­ten Jah­ren ja auch aus ande­ren Bun­des­län­dern: "Rhein­kreis Neuss" "Rhein-Erft-Kreis" "Eifel­kreis Bit­burg-Prüm". Und bei Namens­über­schnei­dun­gen ein­fach durch­num­me­rie­ren: Ost­fries­land I – Ost­fries­land II. Ist doch gleich viel ein­la­den­der als Aurich und Leer. Wie­so nur kom­men mir hier gera­de die Ost­frie­sen in den Sinn? Viel­leicht wäre Ost­friesharz ja noch eine Alter­na­ti­ve – aber nein, dass will ja kei­ner.

Ver­wal­tungs­ge­richt Mag­de­burg, Urteil vom 12. Juli 2011 – 9 A 247/​09 MD