Das Gast­spiel des Ope­ret­tensän­gers – inter­na­tio­nal bekannt, aber sozi­al­ve­ri­sche­rungs­pflich­tig

Ein Ope­ret­tensän­ger steht auch im Rah­men eines Gast­spiel­ver­trags in einem ver­si­che­rungs­pflich­ti­gen Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis.

Das Gast­spiel des Ope­ret­tensän­gers – inter­na­tio­nal bekannt, aber sozi­al­ve­ri­sche­rungs­pflich­tig

In dem hier vom Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len in Essen ent­schie­de­nen Fall ist der 1962 gebo­re­ne Klä­ger seit 1996 frei­schaf­fend als Opern­sän­ger und Schau­spie­ler tätig. Er wur­de seit 1999 regel­mä­ßig als Gast im Fach musi­ka­li­scher Solist und Schau­spie­ler in einem Thea­ter tätig. Das Thea­ter ver­fügt über kein fes­tes Ensem­ble. Alle künst­le­ri­schen Mit­ar­bei­ter sind über Teil­spiel­zeit- oder Gast­ver­trä­ge enga­giert. Für eine Ope­ret­ten­pro­duk­ti­on schlos­sen der Trä­ger des Thea­ters und der Ope­ret­tensän­ger einen Ver­trag, wonach der Ope­ret­tensän­ger als Sän­ger und Schau­spie­ler enga­giert wur­de. Er nahm im Früh­jahr 2010 zunächst an ver­schie­de­nen Pro­ben und anschlie­ßend an meh­re­ren Vor­stel­lun­gen teil. Der Ope­ret­tensän­ger ist ein künst­le­risch aner­kann­ter und popu­lä­rer Sän­ger, der beim Publi­kum beson­ders beliebt ist. Der zustän­di­ge Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger stell­te im Rah­men eines soge­nann­ten Sta­tus­fest­stel­lungs­ver­fah­rens fest, dass der Ope­ret­tensän­ger auf­grund sei­nes Gast­spiel­ver­trags eine abhän­gi­ge Beschäf­ti­gung aus­ge­übt hat und des­halb sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­tig war. Die­se Ent­schei­dung ist nun vom Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len grund­sätz­lich bestä­tigt wor­den:

Auch bei einem inter­na­tio­nal renom­mier­ten Büh­nen­künst­ler sei von einer abhän­gi­gen Beschäf­ti­gung aus­zu­ge­hen, wenn er "funk­ti­ons­ge­recht die­nend" am künst­le­ri­schen Ent­ste­hungs­pro­zess teil­neh­me und in eine vom Trä­ger des Thea­ters vor­ge­ge­be­ne Orga­ni­sa­ti­on ein­ge­glie­dert sei. Die zwi­schen dem Ope­ret­tensän­ger und dem Trä­ger des Thea­ters abge­schlos­se­ne Ver­ein­ba­rung ent­spre­che in wesent­li­chen Grund­zü­gen einem Arbeits­ver­trag. Der Ope­ret­tensän­ger habe eine erfolgs­un­ab­hän­gi­ge Ver­gü­tung erhal­ten, die monat­lich berech­net und über die Lohn­steu­er­kar­te abge­rech­net wor­den sei. Er habe an Auf­füh­run­gen und Pro­ben teil­neh­men müs­sen. Eine kurz­zei­ti­ge Abwe­sen­heit in der Pro­ben­pha­se sei nur mit Geneh­mi­gung des Inten­dan­ten zuläs­sig gewe­sen und der Ope­ret­tensän­ger habe über Abwe­sen­heits­zei­ten die Thea­ter­lei­tung recht­zei­tig in Kennt­nis set­zen und tele­fo­nisch erreich­bar sein müs­sen. Das für ein Arbeits­ver­hält­nis maß­geb­li­che Wei­sungs­recht sei durch den Regis­seur und Inten­dan­te n aus­ge­übt wor­den. Die Fest­stel­lung, dass ein Künst­ler im Rah­men eines Enga­ge­ments abhän­gig beschäf­tigt sei, stel­le in kei­ner Wei­se eine Her­ab­set­zung sei­ner künst­le­ri­schen Repu­ta­ti­on oder Leis­tung dar.

Im kon­kre­ten Fall hat­te aller­dings der beklag­te Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger die recht­zei­ti­ge Fest­stel­lung der Ren­ten­ver­si­che­rungs­pflicht ver­säumt, so dass trotz grund­sätz­lich bestehen­der Ver­si­che­rungs­pflicht der Kla­ge des Künst­lers statt­ge­ge­ben wur­de.

Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nord­rhein ‑West­fa­len, Urteil vom 6. Mai 2015 – L 8 R 655/​14