The­ra­pie­drei­rad für die sozia­le Inte­gra­ti­on eines Grund­schul­kin­des

Behin­der­te sind beim Gebrauch eines Hilfs­mit­tels nicht mit Gesun­den ver­gleich­bar. Ein The­ra­pie­drei­rad ist bei behin­der­ten Min­der­jäh­ri­gen im Grund­schul­al­ter ein geeig­ne­tes Hilfs­mit­tel, wenn hier­durch die sozia­le Inte­gra­ti­on in die Grup­pe Gleich­alt­ri­ger ermög­licht wird. Die Inte­gra­ti­on wird nicht dadurch aus­ge­schlos­sen, dass das Drei­rad nur bei Anwe­sen­heit von Erwach­se­nen genutzt wer­den kann.

The­ra­pie­drei­rad für die sozia­le Inte­gra­ti­on eines Grund­schul­kin­des

Dies hat kürz­lich das Sozi­al­ge­richt Ful­da in dem Fall einer Acht­jäh­ri­gen ent­schie­den, die an dem Angel­man-Syn­drom lei­det. Es han­delt sich hier­bei um eine gene­tisch beding­te Erkran­kung, die mit einer erheb­li­chen geis­ti­gen und kör­per­li­chen Behin­de­rung ein­her geht. Die beklag­te Kran­ken­kas­se hat­te die Bewil­li­gung des The­ra­pie­drei­ra­des abge­lehnt, weil der Klä­ger zu einer eigen­be­stimm­ten und selbst­stän­di­gen Nut­zung des Rades nicht in der Lage sei. Eine sozia­le Inte­gra­ti­on sei nicht mög­lich, weil beim Gebrauch stän­dig die Anwe­sen­heit eines Erwach­se­nen erfor­der­lich sei.

Wäh­rend des gericht­li­chen Ver­fah­rens hat­te das Gericht zunächst zwei Ter­mi­ne vor Ort durch­ge­führt, um sich einen per­sön­li­chen Ein­druck von dem Klä­ger zu ver­schaf­fen. Die Beklag­te hat­te ihm dar­auf­hin für drei Mona­te leih­wei­se ein The­ra­pie­drei­rad zur Erpro­bung zur Ver­fü­gung gestellt. Das Sozi­al­ge­richt hat die Beklag­te nach Ablauf des Drei­mo­nats­zeit­raums auf Grund­la­ge von Video­auf­nah­men, die den Jun­gen beim Gebrauch des Rades zei­gen, zur Leis­tung ver­ur­teilt:

Die Auf­nah­men zeig­ten, dass der Klä­ger gelernt habe, das The­ra­pie­drei­rad zu bedie­nen. Erfor­der­lich, aber auch aus­rei­chend sei es, das The­ra­pie­rad nach vor­ne zu brin­gen. Geziel­te Lenk­be­we­gun­gen oder deut­li­che Rich­tungs­wech­sel sei­en hin­ge­gen nicht Vor­aus­set­zung für die Bewil­li­gung. Da Behin­der­te kei­nen voll­stän­di­gen Behin­de­rungs­aus­gleich ver­lan­gen könn­ten, sei umge­kehrt auch nicht zu ver­lan­gen, dass sie sich beim Gebrauch eines Hilfs­mit­tels wie ein Gesun­der ver­hal­ten wür­den, heißt es in dem Urteil. Fer­ner ist in der Ent­schei­dung aus­ge­führt, dass die durch den Aus­gleich der Behin­de­rung bezweck­te sozia­le Inte­gra­ti­on in eine Grup­pe Gleich­alt­ri­ger nicht durch die Anwe­sen­heit eines Erwach­se­nen aus­ge­schlos­sen sei. Auch gesun­de Kin­der im Grund­schul­al­ter bedürf­ten noch der regel­mä­ßi­gen Kon­trol­le und Über­wa­chung durch auf­sichts­pflich­ti­ge Per­so­nen. Das gel­te vor allen Din­gen bei der Teil­nah­me am Stra­ßen­ver­kehr.

Sozi­al­ge­richt Ful­da, Urteil vom 16. Dezem­ber 2010 – S 11 KR 7/​09