The­ra­pie­rad von der Kran­ken­kas­se

Soweit ein The­ra­pie­rad dem dro­hen­den Ver­lust der Geh­fä­hig­keit vor­beugt, sind die Kos­ten für die­ses Hilfs­mit­tel von der gesetz­li­chen Kran­ken­kas­se zu über­neh­men, ent­schied das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt.

The­ra­pie­rad von der Kran­ken­kas­se

Im kon­kre­ten Fall klag­te eine 44-jäh­ri­ge Frau, die seit ihrer Geburt an einer Tetras­pas­tik lei­det. Die halb­tags berufs­tä­ti­ge Frau benutzt seit ihrem 16. Lebens­jahr zur Ergän­zung der Kran­ken­gym­nas­tik ein Behin­der­ten­drei­rad. Das Drei­rad ersetzt zwar den Roll­stuhl nicht voll­stän­dig. Durch das täg­li­che Trai­ning konn­te die Frau aus dem Land­kreis Mar­burg bis­lang ihre Geh­fä­hig­keit jedoch erhal­ten. Das ihr im Jahr 1995 von der Kran­ken­kas­se gewähr­te neue The­ra­pie­rad war auf­grund der inten­si­ven Nut­zung im Jahr 2007 nicht mehr brauch­bar. Die geh­be­hin­der­te Frau bean­trag­te daher bei ihrer Kran­ken­kas­se die Über­nah­me der Kos­ten in Höhe von ca. 2.300 € für eine Ersatz­be­schaf­fung.

Die Kran­ken­kas­se lehn­te jedoch ab. Zur Siche­rung der Mobi­li­tät, so die Kran­ken­kas­se in ihrer Begrün­dung, ste­he der Klä­ge­rin bereits ein Roll­stuhl zur Ver­fü­gung. Im Übri­gen sei Rad­fah­ren kein Grund­be­dürf­nis, das bei behin­der­ten Erwach­se­nen von den Kran­ken­kas­sen sicher­zu­stel­len sei. Zur Min­de­rung der Spas­ti­ken stün­den ande­re Behand­lungs­me­tho­den zur Ver­fü­gun­gen. Anstel­le des The­ra­pierades kön­ne die Klä­ge­rin auch ein Heim­trai­ner nut­zen. Die Frau ver­trat hin­ge­gen die Auf­fas­sung, dass das Behin­der­ten­drei­rad in ihrem Fall für den Erhalt ihrer gemin­der­ten Geh­fä­hig­keit not­wen­dig sei. Ste­he ihr kein Drei­rad zur Ver­fü­gung, wer­de sie in den Roll­stuhl „ver­bannt“.

Sowohl erst­in­stanz­lich das Sozi­al­ge­richt wie auch auf die Beru­fung der Kran­ken­kas­se hin das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt gab der Klä­ge­rin Recht: Zwar müss­ten gesetz­li­che Kran­ken­kas­sen behin­der­ten Men­schen nicht das Fahr­rad­fah­ren ermög­li­chen. Viel­mehr oblie­ge den Kran­ken­kas­sen allein die medi­zi­ni­sche Reha­bi­li­ta­ti­on. Hier­zu gehö­re aber auch, einer dro­hen­den Behin­de­rung – hier dem Ver­lust der Geh­fä­hig­keit – vor­zu­beu­gen. Kran­ken­gym­nas­tik sei – so die Rich­ter unter Bezug­nah­me auf das vom Gericht ein­ge­hol­te Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten – bei der Klä­ge­rin nicht aus­rei­chend. Durch das Trai­ning mit dem The­ra­pie­rad errei­che die Klä­ge­rin, die nur weni­ge 100 m gehen kön­ne, einen Mus­kel­auf­bau, der eine lang­sa­me­re Ermüd­bar­keit bewir­ke. Die Koor­di­na­ti­on wer­de ver­bes­sert, wodurch eine Min­de­rung der Sturz­ge­fähr­dung erreicht wer­de. Die ver­mehr­te Durch­blu­tung min­de­re die Spas­tik.

Hes­si­sches Lan­des­so­zi­al­ge­richt, Urteil vom 17. Dezem­ber 2009 – L 8 KR 311/​08