Keine Beschneidungsfeier an Karfreitag

Kei­ne Beschnei­dungs­fei­er an Kar­frei­tag

Eine am Kar­frei­tag geplan­te Beschnei­dungs­fei­er kann nach Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Köln von der Ord­nungs­be­hör­de unter­sagt wer­den. In dem hier vom Ver­wal­tungs­ge­richt Köln ent­schie­de­nen Fall hat­te der Betrei­ber des „Euro Saal“ in Köln geklagt, der die­sen Saal auch für isla­mi­sche Beschnei­dungs­fei­ern mit einer Viel­zahl von Gäs­ten ver­mie­tet. Der­ar­ti­ge Fei­ern beinhal­ten unter

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Keine islamische Beschneidungsfeier an Karfreitag

Kei­ne isla­mi­sche Beschnei­dungs­fei­er an Kar­frei­tag

Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len hat ein von der Stadt Köln gegen einen Gast­wirt ver­häng­tes Ver­bot, sei­nen Ver­an­stal­tungs­saal in Köln für Beschnei­dungs­fei­ern am Kar­frei­tag zur Ver­fü­gung zu stel­len, im Ver­fah­ren des vor­läu­fi­gen Rechts­schut­zes bestä­tigt. Der Gast­wirt (Antrag­stel­ler) hat­te in den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren einen als Gast­stät­te kon­zes­sio­nier­ten Ver­an­stal­tungs­saal am

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Das Beschneidungsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

Das Beschnei­dungs­ge­setz vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat eine gegen das „Gesetz über den Umfang der Per­so­nen­sor­ge bei einer Beschnei­dung des männ­li­chen Kin­des vom 20. Dezem­ber 2012” gerich­te­te Ver­fas­sungs­be­schwer­de nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men. Die Ver­fas­sungs­be­schwer­de ist unzu­läs­sig. Der Beschwer­de­füh­rer ist durch das von ihm unmit­tel­bar ange­grif­fe­ne Gesetz über den Umfang der Per­so­nen­sor­ge bei einer Beschnei­dung

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Beschneidungsregelung in Berlin

Beschnei­dungs­re­ge­lung in Ber­lin

Solan­ge es kei­ne bun­des­ge­setz­li­che Rege­lung bezüg­lich reli­gi­ös moti­vier­ter Beschnei­dun­gen gibt, will das Land Ber­lin grund­sätz­lich von einer straf­recht­li­chen Ver­fol­gung abse­hen, wenn bestimm­te Vor­aus­set­zun­gen erfüllt wer­den. Die­se Rege­lung hat der Ber­li­ner Sena­tor für Jus­tiz und Ver­brau­cher­schutz, Tho­mas Heil­mann nun bekannt gege­ben, und das Jüdi­sche Kran­ken­haus am Diens­tag in einem Brief über

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Strafbarkeit der Beschneidung von Kindern aus religiösen Gründen?

Straf­bar­keit der Beschnei­dung von Kin­dern aus reli­giö­sen Grün­den?

Die Dis­kus­si­on über die Straf­bar­keit der Beschnei­dun­gen nicht ein­wil­li­gungs­fä­hi­ger Jun­gen aus rein reli­giö­sen Grün­den besteht in der straf­recht­li­chen Lite­ra­tur bereits seit eini­ger Zeit. Mit den jetzt bekannt gewor­de­nen Urtei­len des Amts­ge­richts und des Land­ge­richts Köln lie­gen nun – soweit ersicht­lich – zum ers­ten Mal auch Urtei­le hier­zu vor. Den Urtei­len

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