Schlagwort: Eigentumserwerb

Der Ver­lust einer Rolex

Ist eine Sache dem Eigen­tü­mer abhan­den­ge­kom­men, kann ein gut­gläu­bi­ger Erwerb nicht mög­lich sein. Über­gibt der Eigen­tü­mer zwar auf­grund einer Täu­schung, aber doch frei­wil­lig die Sache einer ande­ren Per­son, ist die Sache nicht abhan­den­ge­kom­men. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall über die Eigen­tums­fra­ge einer Rolex ent­schie­den. Der

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Nachtbaustelle

Eigen­tum an einem gefun­de­nen Handy

Wird der Fin­der eines Mobil­te­le­fons der Eigen­tü­mer, so besteht kein Anspruch auf Frei­schal­tung des gefun­de­nen Gerä­tes. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge auf Frei­schal­tung abge­wie­sen. Der Klä­ger hat­te am 27.06.2016 ein iPho­ne im Stadt­gra­ben der Stadt Wag­häu­sel gefun­den und noch am gleichen

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Eigen­tums­er­werb bei der Stra­ßen­samm­lung von Altpapier

Bei einer vom Land­kreis orga­ni­sier­ten und von Ver­ei­nen durch­ge­führ­ten Stra­ßen­samm­lung von Alt­pa­pier erwirbt Eigen­tum am gesam­ten Alt­pa­pier im Ergeb­nis allein der Land­kreis. Der Betrei­ber eines dua­len Sys­tems i.S.v. § 6 Abs. 3 Ver­packV erwirbt kein Mit­ei­gen­tum, auch nicht in Höhe des Anteils der Ver­kaufs­ver­pa­ckun­gen im Alt­pa­pier. Nicht das Dua­le Sys­tem, sondern –

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Wenn die Ex das Auto verkauft

Auch wenn im Regel­fall die Ein­tra­gung im Kraft­fahr­zeug­brief als Hal­ter eines Fahr­zeugs über die Eigen­tü­merstel­lung an dem Fahr­zeug ent­schei­det, kann im Aus­nah­me­fall jedoch kein Eigen­tums­er­werb vor­lie­gen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge eines Man­nes statt­ge­ge­ben, der für sein von der Ex-Freun­­­din verkauften

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Ein­schmel­zen von gestoh­le­nem Feinsilber

Durch das Ein­schmel­zen von Fein­sil­ber wird kei­ne neue beweg­li­che Sache im Sin­ne von § 950 Abs. 1 BGB her­ge­stellt. Viel­mehr liegt eine blo­ße Umfor­mung vor. Mit dem Zusam­men­schüt­ten von Alt­sil­ber­be­stän­den vor dem Ein­schmel­zen liegt noch kei­ne Ver­men­gung im Sin­ne von § 948 Abs. 1 BGB vor, wenn das gestoh­le­ne Indus­trie­fein­sil­ber auf­grund der Pfützenform

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