Einschmelzen von gestohlenem Feinsilber

Durch das Einschmelzen von Feinsilber wird keine neue bewegliche Sache im Sinne von § 950 Abs. 1 BGB hergestellt. Vielmehr liegt eine bloße Umformung vor.

Einschmelzen von gestohlenem Feinsilber

Mit dem Zusammenschütten von Altsilberbeständen vor dem Einschmelzen liegt noch keine Vermengung im Sinne von § 948 Abs. 1 BGB vor, wenn das gestohlene Industriefeinsilber aufgrund der Pfützenform und größerer Platten sowie eines markanten Geruchs infolge von Kaliumcyanid ohne großen Aufwand vom übrigen Altsilber getrennt werden kann.

Durch das Einschmelzen werden die Silberplatten mit dem übrigen Altsilber untrennbar im Sinne von § 948 Abs. 1 BGB vermischt. Die einschmelzende Beklagte erwirbt daran Alleineigentum gemäß §§ 948 Abs. 1, 947 Abs. 2 BGB, wenn die gestohlenen Silberplatten der Klägerin nur einen kleinen Teil des eingeschmolzenen Altsilbers ausmachen. Beschränkt sich die einschmelzende Beklagte zur Gesamtmenge des eingeschmolzenen Altsilbers auf allgemeine Angaben wie “große Menge” oder “mehrere Tonnen”, muss die bestohlenen Klägerin den nach § 947 Abs. 2 BGB erforderlichen großen Mengenunterschied nicht mehr darlegen und beweisen.

Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 23. Februar 2010 – 10 U 75/09