Ein Funk-Rauchwächter mit Lichtsignal für einen Gehörlosen

Ein Funk-Rauch­wäch­ter mit Licht­si­gnal für einen Gehör­lo­sen

Die Gefah­ren­ab­wehr und Unfall­ver­hü­tung unter­liegt nicht der Kos­ten­über­nah­me­pflicht der Kran­ken­kas­se im Rah­men des Behin­de­rungs­aus­gleich für den Lebens­be­reich der mensch­li­chen Grund­be­dürf­nis­se. Dar­un­ter fal­len auch Rauch­wäch­ter mit Licht­si­gnal. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Sach­­sen-Anhalt in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines Gehör­lo­sen abge­wie­sen, der die Kos­ten eines Funk-Rauch­wäch­­ters von sei­ner

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Kosten für Gebärdensprachdolmetscher beim Berufsschulunterricht

Kos­ten für Gebär­den­sprach­dol­met­scher beim Berufs­schul­un­ter­richt

Die Bun­des­agen­tur für Arbeit hat im Rah­men der För­de­rung der berufli­chen Aus­bil­dung eines Gehör­lo­sen auch die Kos­ten für den Ein­satz von Gebärdendolmet­schern im Berufs­schul­un­ter­richt zu tra­gen. Die in § 103 SGB III aF (ab 1.4.2012 § 118 SGB III) defi­nier­ten beson­de­ren Leis­tun­gen umfass­ten bis zum Inkraft­tre­ten des SGB IX (1.7.2001)

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Die Kosten für einen Gebärdensprachkurs

Die Kos­ten für einen Gebär­den­sprach­kurs

Die zu gewäh­ren­den Leis­tun­gen der Ein­glie­de­rungs­hil­fe umfas­sen zwar die Unter­rich­tung eines behin­der­ten Kin­des selbst, nicht aber die Finan­zie­rung eines Gebär­den­sprach­kur­ses für des­sen Eltern. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zu­ial­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­berg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Ent­schei­dung des zustän­di­gen Sozi­al­hil­fe­trä­gers für rech­tens ange­se­hen, der den Antrag auf Kos­ten­über­nah­me für die

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Kindergeldanspruch für ein im Niedriglohnsektor beschäftigtes Kind

Kin­der­geld­an­spruch für ein im Nied­rig­lohn­sek­tor beschäf­tig­tes Kind

Ein Anspruch auf Kin­der­geld nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG ist nicht allein des­halb zu ver­nei­nen, weil das behin­der­te Kind einer Erwerbs­tä­tig­keit nach­geht. Ist das behin­der­te Kind trotz sei­ner Erwerbs­tä­tig­keit nicht in der Lage, sei­nen gesam­ten Lebens­be­darf zu bestrei­ten, hat das Finanz­ge­richt unter Wür­di­gung der Umstän­de des ein­zel­nen Fal­les

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Lichtsignalanlage und Gehörlosennotruf

Licht­si­gnal­an­la­ge und Gehör­lo­sen­not­ruf

Eine hoch­gra­dig schwer­hö­ri­ge Ver­si­cher­te hat einen Anspruch gegen die gesetz­li­che Kran­ken­ver­si­che­rung auf Ver­sor­gung mit einer Licht­si­gnal­an­la­ge für den Ein­satz in ihrer häus­li­chen Woh­nung. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­­der­­sach­­sen-Bre­­men jetzt eine gesetz­li­che Kran­ken­kas­se in einem kürz­lich ent­schie­de­nen Fall dazu ver­pflich­tet, bei einer Klä­ge­rin die Kos­ten für eine sol­che Anla­ge

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