Beiträge zum Stichwort ‘ Heilberuf ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Umsatzsteuer auf “Burn-Out-Kurse”

24. Juni 2014 | Umsatzsteuer

“Burn-Out-Kurse”, die im Bereich der Primärprävention (§ 20 SGB V) ohne ärztliche Verordnung von Sozialpädagogen durchgeführt werden, sind nicht umsatzsteuerfrei. Erbrachte Leistungen in Form der Durchführung der “Burnout”-Kurse im Bereich der Primärprävention sind keine Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut (Krankengymnast), Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Tomatis-Therapeut

10. September 2012 | Umsatzsteuer

Eine Tätigkeit als Tomatis-Therapeut – d.h. als selbständiger Therapeut für Audio-Psycho-Phonologie nach der Tomatis-Methode – ist nach Ansicht des Finanzgerichts Düsseldorf nicht als heilberufliche Tätigkeit umsatzsteuerfrei. Gem. § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG sind steuerfrei die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Krankengymnast, Hebamme oder aus einer … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Umsatzsteuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

18. Mai 2012 | Umsatzsteuer

Zum Nachweis der bei richtlinienkonformer Auslegung von § 4 Nr. 14 UStG erforderlichen Berufsqualifikation aus einer “regelmäßigen” Kostentragung durch Sozialversicherungsträger genügt es nicht, dass lediglich einzelne gesetzliche Krankenkassen in ihrer Satzung eine Kostentragung für Leistungen der Heileurythmie vorsehen. Der Befähigungsnachweis kann sich auch aus dem Abschluss eines Integrierten Versorgungsvertrags nach … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Richterliche Nebentätigkeit am Heilberufsgericht

8. April 2011 | Beamtenrecht

Es bleibt offen, ob ein Richter, der die “Heranziehung zu einer Nebentätigkeit” nicht anfechtet, sondern umgekehrt zu einer solchen “Nebentätigkeit” herangezogen werden möchte, gem. § 72 Abs. 1 Nr. 4d) HmbRiG den Rechtsweg zur Richterdienstkammer beim Landgericht bestreiten muss. Die Bestellung zum Berufsrichter am Heilberufsgericht hat sich nicht allein am … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Irreführende Werbeanzeige

25. Februar 2011 | Zivilrecht

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm ist die Werbeanzeige “Praxis für medizinische Fußpflege” von einer Fußpflegerin aufgegeben – und nicht von einer Podologin – irreführend. Als Mitbewerberinnen auf dem Dienstleistungsmarkt der Fußpflege klagte eine Podologin. Die Beklagte ist als Fußpflegerin tätig und schaltete in einer Zeitschrift eine mit ihrem Namen ergänzte … 



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