Betriebsrente - Anpassungsprüfung und Kaufkraftausgleich

Betriebs­ren­te – Anpas­sungs­prü­fung und Kauf­kraft­aus­gleich

Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, alle drei Jah­re eine Anpas­sung der lau­fen­den Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung zu prü­fen und hier­über nach bil­li­gem Ermes­sen zu ent­schei­den. Das bedeu­tet, dass er in zeit­li­chen Abstän­den von jeweils drei Jah­ren nach dem indi­vi­du­el­len Leis­tungs­be­ginn die Anpas­sungs­prü­fung vor­zu­neh­men hat. Nach §

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Kaufkraftausgleich für im Ausland beschäftigte Ortskräfte des Bundes

Kauf­kraft­aus­gleich für im Aus­land beschäf­tig­te Orts­kräf­te des Bun­des

Eine von einer deut­schen Bot­schaft oder einem deut­schen Kon­su­lat beschäf­tig­te Orts­kraft kann nicht bean­spru­chen, dass sich der Kauf­kraft­aus­gleich am tat­säch­li­chen Kon­sum­ver­hal­ten einer Orts­kraft ori­en­tiert. Das Arbeits­ver­hält­nis der Orts­kraft wird voll­stän­dig in dem jewei­li­gen Land durch­ge­führt. Es han­delt sich des­halb um einen Sach­ver­halt mit Bezug zu aus­län­di­schem Recht (Art. 3 EGBGB in

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Kindesunterhalt und Schweizer Einkommen

Kin­des­un­ter­halt und Schwei­zer Ein­kom­men

Die erfor­der­li­che Kauf­kraft­be­rei­ni­gung von der in der Schweiz erziel­tem Ein­ko­men kann ein­schließ­lich der Berück­sich­ti­gung der Wäh­rungs­pa­ri­tä­ten anhand der vom Sta­tis­ti­schen Amt der Euro­päi­schen Unii­on (Euro­stat) ermit­tel­ten "ver­glei­chen­den Preis­ni­veaus des End­ver­brauchs der pri­va­ten Haus­hal­te ein­schließ­lich indi­rek­ter Steu­ern" erfol­gen. Das danach umge­rech­ne­te Ein­kom­men bestimmt den Bedarf des unter­halts­be­rech­tig­ten Kin­des. Nach § 1601

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Kaufkraftausgleich

Kauf­kraft­aus­gleich

Für einen begrenz­ten Zeit­raum in das Aus­land ent­sand­te Arbeit­neh­mer erhal­ten oft­mals einen Kauf­kraft­aus­gleich von ihrem inlän­di­schen Arbeit­ge­ber. Gemäß § 3 Nr. 64 EStG ist ein sol­cher Kauf­kraft­aus­gleich steu­er­frei, wenn der ins Aus­land ent­sand­te Arbeit­neh­mer dort einen Wohn­sitz oder gewöhn­li­chen Auf­ent­halt hat und der ihm von einem inlän­di­schen Arbeit­ge­ber gewähr­te Kauf­kraft­aus­gleich den

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Kaufkraftausgleich für Auslandstätigkeit

Kauf­kraft­aus­gleich für Aus­lands­tä­tig­keit

Bei Arbeit­neh­mern, die von ihrem Arbeit­ge­ber für einen begrenz­ten Zeit­raum ins Aus­land ent­sandt wur­den und die dort einen Wohn­sitz oder gewöhn­li­chen Auf­ent­halt haben, ist der ihnen von einem inlän­di­schen Arbeit­ge­ber gewähr­te Kauf­kraft­aus­gleich in bestimm­ten Gren­zen ein­kom­men­steu­er­frei.

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