Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden und vorgezogener Inanspruchnahme

Soweit die einschlägige Versorgungsordnung die Berechnung der Altersrente bei deren vorgezogener Inanspruchnahme nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis nicht selbst regelt, richtet sich die Berechnung nach den allgemeinen Grundsätzen des Betriebsrentenrechts. Danach ergibt sich in der Regel eine Berechtigung zur Kürzung der Betriebsrente unter zwei Gesichtspunkten: Zum einen wird in

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Versorgungszusage mit einmaliger Kapitalleistung – und ihre vorgezogene Inanspruchnahme

Die Grundsätze zur Berechnung der Betriebsrente bei vorgezogener Inanspruchnahme nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis gelten auch für Versorgungszusagen, die einmalige Kapitalleistungen vorsehen. Sofern die Versorgungsregelung nichts anderes bestimmt, ist die Leistung nach § 2 Abs. 1 und Abs. 5 BetrAVG zeitratierlich zu berechnen und um einen sog. untechnischen versicherungsmathematischen

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Rentenberechnung bei einem gescheitertem DDR-Flüchtling

DDR-Beitragszeiten der am 18. Mai 1990 bereits in die Bundesrepublik übergesiedelten ehemaligen DDR-Bürger berechnen sich für Versicherte ab Jahrgang 1937 nach dem SGB VI und nicht nach dem Fremdrentengesetz. Diese in Folge des Einheitsvertrages mit der Abschaffung der Anwendung des Fremdrentenrechts aus Vertrauensschutzgründen eingeführte Stichtagsregelung ist nicht verfassungswidrig und verstößt

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Berücksichtigung von Jahresendprämien bei der Rentenversicherung

Für die Feststellung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form behaupteter Jahresendprämienzahlungen bei der Rentenversicherung muss in jedem einzelnen Jahr des geltend gemachten Gesamtzeitraums der Zufluss einer konkreten Jahresendprämie nachgewiesen oder glaubhaft gemacht werden. So das Sächsische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall eines Klägers, dem die Deutsche Rentenversicherung die Feststellung weiterer Entgelte

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Der Rechenfehler im Rentenbescheid

Wird aufgrund eines Rechenfehlers im Rentenbescheid ein zu hoher Betrag angegeben und ein Vertrauen des Empfängers in die Höhe der Zahlung ist nicht schutzwürdig , kann dieser Bescheid für die Zukunft zurückgenommen werden. Das hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall eines Rentners entschieden, dem die um 1000

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Schul- und Hochschulausbildung in der Rentenberechnung

Die durch das RV-Nachhaltigkeitsgesetz von 2004 eingeführten Regelungen sind verfassungsgemäß. Sie sind insbesondere auch mit dem Gleichheitssatz vereinbar. Der Gesetzgeber durfte bei der Bewertung der entsprechenden beitragsfreien Zeiten berücksichtigen, dass Absolventen einer Schul- bzw Hochschulausbildung typischerweise über ein höheres Einkommen verfügen als die Vergleichsgruppe derjenigen, die eine Fachschule besucht oder

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