Die ge­sund­heit­li­che Eig­nung eines Pro­be­be­am­ten

Die ge­sund­heit­li­che Eig­nung eines Pro­be­be­am­ten

Maß­geb­li­cher Zeit­punkt für die Be­ur­tei­lung der ge­sund­heit­li­chen Eig­nung eines Pro­be­be­am­ten ist der Ab­lauf der Pro­be­zeit, nicht der Zeit­punkt des Er­las­ses der letz­ten Ver­wal­tungs­ent­schei­dung. Einem Be­am­ten auf Pro­be fehlt die ge­sund­heit­li­che Eig­nung für die Be­ru­fung in das Be­am­ten­ver­hält­nis auf Le­bens­zeit, wenn tat­säch­li­che An­halts­punk­te die An­nah­me recht­fer­ti­gen, er wer­de mit über­wie­gen­der Wahr­schein­lich­keit

Lesen
Un­frei­wil­lig teil­zeit­be­schäf­tig­te Leh­rer

Un­frei­wil­lig teil­zeit­be­schäf­tig­te Leh­rer

Auf­grund des Be­schlus­ses des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts vom 19. Sep­tem­ber 2007 haben un­frei­wil­lig teil­zeit­be­schäf­tig­te Leh­rer bei ent­spre­chen­dem An­trag je­den­falls für die Zeit ab Be­ginn des Schul­jah­res 2008/​2009 einen An­spruch auf Voll­zeit­be­schäf­ti­gung. Dies gilt un­ab­hän­gig davon, wann die lan­des­ge­setz­li­chen Re­ge­lun­gen über die un­frei­wil­li­ge Teil­zeit­be­schäf­ti­gung außer Kraft ge­tre­ten sind. Ent­schei­dun­gen über An­trä­ge die­ser Leh­rer

Lesen
Teilzeitbeamte in Brandenburg

Teil­zeit­be­am­te in Bran­den­burg

Die Ernen­nung eines Beam­ten ist auch dann wirk­sam, wenn in der aus­ge­hän­dig­ten Ernen­nungs­ur­kun­de rechts­wid­rig Teil­zeit­be­schäf­ti­gung (§§ 39b, 39a LBG Brbg) ange­ord­net wor­den ist. § 39b LBG Brbg war auf die Umwand­lung eines Beam­ten­ver­hält­nis­ses (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 LBG Brbg) nicht anwend­bar und bot jeden­falls ab dem 1. Janu­ar 2000 bis zum

Lesen
Rechtswidrige Teilzeitanordnung bei Beamten

Rechts­wid­ri­ge Teil­zeit­an­ord­nung bei Beam­ten

Durch rechts­wid­ri­ge Anord­nung von Teil­zeit kann der Dienst­herr die gesetz­li­chen Besol­­dungs- und Ver­sor­gungs­an­sprü­che eines Beam­ten nicht ver­kür­zen. Bei Auf­he­bung der Anord­nung kann der unfrei­wil­lig teil­zeit­be­schäf­tig­te Beam­te die rück­wir­ken­de Nach­zah­lung der Besol­dungs­dif­fe­renz zu den Bezü­gen eines voll­zeit­be­schäf­tig­ten Beam­ten und die ver­sor­gungs­recht­li­che Gleich­stel­lung bean­spru­chen, ent­schied soeben das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt. Hin­ter­grund der Urtei­le des

Lesen
Zwangsteilzeit beamteter Lehrer in Brandenburg

Zwangs­teil­zeit beam­te­ter Leh­rer in Bran­den­burg

Ein sich auf den Beschäf­ti­gungs­um­fang bezie­hen­der Zusatz in einer Ernen­nungs­ur­kun­de macht die Beam­ten­er­nen­nung nicht unwirk­sam. Dies ent­schied heu­te das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in zwei bei ihm anhän­gi­gen Ver­fah­ren bran­den­bur­ger „Teil­­zeit-Leh­­rer“. Wei­ter stell­te das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt fest, das es für eine Teil­zeit­be­schäf­ti­gung gegen den Wil­len der Betrof­fe­nen bei der Umwand­lung eines Pro­be­be­am­ten­ver­hält­nis­ses in ein

Lesen
Vergütung von Mehrarbeit bei teilzeitbeschäftigten Beamten

Ver­gü­tung von Mehr­ar­beit bei teil­zeit­be­schäf­tig­ten Beam­ten

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Frank­furt am Main sieht in einem aktu­el­len Urteil zur Beam­ten­be­sol­dung die unter­schied­li­che Ver­gü­tung von Mehr­ar­beit bei Teil­zeit­be­schäf­ti­gung als rechts­wid­rig an. Die Betei­lig­ten strei­ten über die Ver­gü­tung von geleis­te­ten Vor­griffs­stun­den der Klä­ge­rin zur Anspa­rung eines Frei­stel­lungs­zeit­raums als Stu­di­en­rä­tin in den Diens­ten des Lan­des Hes­sen. Die Klä­ge­rin ist ver­be­am­te­te Leh­re­rin

Lesen
Unfreiwillige Teilzeit-Lehrer

Unfrei­wil­li­ge Teil­zeit-Leh­rer

Eine unfrei­wil­li­ge Teil­zeit­be­schäf­ti­gung von Leh­rern muss teil­wei­se rück­gän­gig gemacht wer­den. Das Ver­wal­tungs­ge­richt Wei­mar hat jetzt in sie­ben Ver­fah­ren den Frei­staat Thü­rin­gen ver­pflich­tet, Teil­zeit­be­schäf­ti­gun­gen, die gegen den Wil­len der betrof­fe­nen Leh­rer ver­fügt waren, rück­wir­kend auf­zu­he­ben. Bereits im Janu­ar 2006 hat­te das Ver­wal­tungs­ge­richt Wei­mar mit meh­re­ren Urtei­len die im Bereich der Leh­rer­ver­be­am­tung

Lesen