Friedhof

Unter­las­se­ne Hil­fe­leis­tung – und das unrett­ba­re Opfer

Nach der Recht­spre­chung kommt es bei der Beur­tei­lung, ob ein Unglücks­fall oder eine Not­la­ge im Sin­ne die­ser Vor­schrift vor­liegt, auf eine objek­ti­vier­te ex-ante-Sicht an. Der Hilfs­pflich­ti­ge muss einem Ver­un­glück­ten selbst dann die mög­li­che Hil­fe leis­ten, wenn sie schließ­lich ver­geb­lich bleibt und sich die befürch­te­te Fol­ge aus der Rück­schau von Anfang

Lesen

Ärzt­lich assis­tier­te Suizide

Der Bun­des­ge­richts­hof hat zwei Frei­sprü­che der Land­ge­rich­te Ham­burg und Ber­lin in Fäl­len ärzt­lich assi­si­ter­ter Selbst­tö­tun­gen bestä­tigt. Das Land­ge­richt Ham­burg und das Land­ge­richt Ber­lin haben jeweils einen ange­klag­ten Arzt von dem Vor­wurf frei­ge­spro­chen, sich in den Jah­ren 2012 bzw. 2013 durch die Unter­stüt­zung von Selbst­tö­tun­gen sowie das Unter­las­sen von Maß­nah­men zur

Lesen

Schmer­zens­geld wegen unter­las­se­ner Hilfeleistung

§ 323c StGB (Unter­las­se­ne Hil­fe­leis­tung) ist ein Schutz­ge­setz im Sin­ne des § 823 Abs. 2 BGB. In einem jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall macht der Klä­ger, ein Gerichts­voll­zie­her, gegen­über dem Beklag­ten einen Anspruch auf Schmer­zens­geld wegen einer Schuss­ver­let­zung gel­tend, die ihm der Sohn des Beklag­ten im Zusam­men­hang mit einer vom Beklagten

Lesen