Unter­las­se­ne Hil­fe­leis­tung – und das unrett­ba­re Opfer

Nach der Recht­spre­chung kommt es bei der Beur­tei­lung, ob ein Unglücks­fall oder eine Not­la­ge im Sin­ne die­ser Vor­schrift vor­liegt, auf eine objek­ti­vier­te ex-ante-Sicht an.

Unter­las­se­ne Hil­fe­leis­tung – und das unrett­ba­re Opfer

Der Hilfs­pflich­ti­ge muss einem Ver­un­glück­ten selbst dann die mög­li­che Hil­fe leis­ten, wenn sie schließ­lich ver­geb­lich bleibt und sich die befürch­te­te Fol­ge aus der Rück­schau von Anfang an als unab­wend­bar erweist; jedoch besteht kei­ne Hilfs­pflicht mehr, sobald der Tod des Ver­un­glück­ten ein­ge­tre­ten ist [1].

Bei Zugrun­de­le­gung die­ses Maß­stab kann jedoch nicht aus­schließ­lich auf die durch den rechts­me­di­zi­ni­schen Sach­ver­stän­di­gen ver­mit­tel­te Unrett­bar­keit des Tat­op­fers abge­stell wer­den. Eine sol­che ex-post-Betrach­tung ist unge­eig­net für die Beur­tei­lung der Erfor­der­lich­keit der Hil­fe­leis­tung. Maß­geb­lich ist viel­mehr, wie ein ver­stän­di­ger Beob­ach­ter auf­grund der ihm erkenn­ba­ren Umstän­de die vor­ge­fun­de­ne Situa­ti­on bewer­tet hät­te. Zu die­sem Zeit­punkt war das Tat­op­fer im hier ent­schie­de­nen Fall noch nicht ver­stor­ben, wenn auch des­sen Leben aus medi­zi­ni­scher Sicht nicht mehr rett­bar war.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 1. Sep­tem­ber 2020 – 1 StR 373/​19

  1. BGH, Urteil vom 04.07.1984 – 3 StR 96/​84, BGHSt 32, 367, 381 mwN; Beschluss vom 15.09.2015 – 5 StR 363/​15[]