Sparkassen-Rot - und die Frage der Verkehrsdurchsetzung

Sparkassen-Rot – und die Frage der Verkehrsdurchsetzung

Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demo­sko­pi­schen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermit­teln, ob der Befragte das in Rede ste­hen­de Zeichen im Zusammenhang mit den bean­spruch­ten Waren und Dienstleistungen schon ein­mal wahr­ge­nom­men hat. Erst im Anschluss dar­an kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nach­ge­fragt

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Dreidimensionale Marken - und der Schokoriegel

Dreidimensionale Marken – und der Schokoriegel

Besteht zwi­schen einer ver­kehrs­durch­ge­setz­ten drei­di­men­sio­na­len Klagemarke und der bean­stan­de­ten, für iden­ti­sche Waren ver­wen­de­ten Form eine hoch­gra­di­ge Zeichenähnlichkeit, so ist im Regelfall davon aus­zu­ge­hen, dass der Verkehr nicht nur die Form der Klagemarke, son­dern auch die ange­grif­fe­ne Gestaltung als her­kunfts­hin­wei­send wahr­nimmt . Zeichenidentität im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

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Nivea-Blau

Nivea-Blau

Der Streit über die Löschung der für den Nivea-Hersteller Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts ein­ge­tra­ge­nen Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)” geht in die nächs­te Runde. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat­te die Marke auf­grund Verkehrsdurchsetzung für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, näm­lich Haut- und Körperpflegeprodukte” ein­ge­tra­gen. Das Bundespatentgericht

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Langenscheidt-Gelb - abstrakte Farbmarken und die Verkehrsdurchsetzung

Langenscheidt-Gelb – abs­trak­te Farbmarken und die Verkehrsdurchsetzung

Für eine mar­ken­mä­ßi­ge Verwendung einer Farbe spricht deren lang­jäh­ri­ge und durch­gän­gi­ge Verwendung durch den Marktführer im gesam­ten Produktsegment (hier: zwei­spra­chi­ge Wörterbücher in Printform). In die­sem Fall steht der Annahme einer mar­ken­mä­ßi­gen Verwendung der Umstand nicht ent­ge­gen, dass die Farbe zusam­men mit wei­te­ren Kennzeichen ver­wen­det wird. Ob der Verbraucher in einer

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Die Verkehrsdurchsetzung einer Marke - die Wort-Bild-Marke 'test'

Die Verkehrsdurchsetzung einer Marke – die Wort-Bild-Marke ‚test’

Liegt der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG im Eintragungsoder Löschungsverfahren ein Meinungsforschungsgutachten zugrun­de, ist bei einer sta­tis­tisch aus­rei­chend gro­ßen Stichprobe vom ermit­tel­ten Durchschnittswert ohne Berücksichtigung der Fehlertoleranz aus­zu­ge­hen. Der Zeitpunkt der Anmeldung der Marke ist im Eintragungsund Löschungsverfahren für die Prüfung maß­geb­lich, ob das Schutzhindernis nach § 8 Abs.

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"test"-Marke

test”-Marke

Der Bundesgerichtshof hat­te über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test” der Stiftung Warentest zu ent­schei­den. Die auf rotem Grund in wei­ßer Schrift gehal­te­ne Wort-Bild-Marke „test” war 2004 vom Deutschen Patent- und Markenamt unter ande­rem für Testmagazine und Verbraucherinformationen sowie Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen ein­ge­tra­gen wor­den. Der Axel Springer

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