Spar­kas­sen-Rot – und die Fra­ge der Ver­kehrs­durch­set­zung

Im Rah­men einer Befra­gung zur Erstel­lung eines demo­sko­pi­schen Gut­ach­tens zur Ver­kehrs­durch­set­zung ist mit der Ein­gangs­fra­ge zu ermit­teln, ob der Befrag­te das in Rede ste­hen­de Zei­chen im Zusam­men­hang mit den bean­spruch­ten Waren und Dienst­leis­tun­gen schon ein­mal wahr­ge­nom­men hat. Erst im Anschluss dar­an kann bei dem Per­so­nen­kreis, der das Zei­chen kennt, nach­ge­fragt

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Drei­di­men­sio­na­le Mar­ken – und der Scho­ko­rie­gel

Besteht zwi­schen einer ver­kehrs­durch­ge­setz­ten drei­di­men­sio­na­len Kla­ge­mar­ke und der bean­stan­de­ten, für iden­ti­sche Waren ver­wen­de­ten Form eine hoch­gra­di­ge Zei­chen­ähn­lich­keit, so ist im Regel­fall davon aus­zu­ge­hen, dass der Ver­kehr nicht nur die Form der Kla­ge­mar­ke, son­dern auch die ange­grif­fe­ne Gestal­tung als her­kunfts­hin­wei­send wahr­nimmt . Zei­chen­iden­ti­tät im Sin­ne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 Mar­kenG

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Nivea-Blau

Der Streit über die Löschung der für den Nivea-Her­stel­­ler Bei­ers­dorf im Mar­ken­re­gis­ter des Deut­schen Patent- und Mar­ken­amts ein­ge­tra­ge­nen Farb­mar­ke "Blau (Pan­to­ne 280 C)" geht in die nächs­te Run­de. Das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt hat­te die Mar­ke auf­grund Ver­kehrs­durch­set­zung für "Mit­tel zur Kör­per- und Schön­heits­pfle­ge, näm­lich Haut- und Kör­per­pfle­ge­pro­duk­te" ein­ge­tra­gen. Das Bun­des­pa­tent­ge­richt

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Lan­gen­scheidt-Gelb – abs­trak­te Farb­mar­ken und die Ver­kehrs­durch­set­zung

Für eine mar­ken­mä­ßi­ge Ver­wen­dung einer Far­be spricht deren lang­jäh­ri­ge und durch­gän­gi­ge Ver­wen­dung durch den Markt­füh­rer im gesam­ten Pro­dukt­seg­ment (hier: zwei­spra­chi­ge Wör­ter­bü­cher in Print­form). In die­sem Fall steht der Annah­me einer mar­ken­mä­ßi­gen Ver­wen­dung der Umstand nicht ent­ge­gen, dass die Far­be zusam­men mit wei­te­ren Kenn­zei­chen ver­wen­det wird. Ob der Ver­brau­cher in einer

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Die Ver­kehrs­durch­set­zung einer Mar­ke – die Wort-Bild-Mar­ke 'test'

Liegt der Prü­fung der Ver­kehrs­durch­set­zung nach § 8 Abs. 3 Mar­kenG im Ein­tra­gungs­o­der Löschungs­ver­fah­ren ein Mei­nungs­for­schungs­gut­ach­ten zugrun­de, ist bei einer sta­tis­tisch aus­rei­chend gro­ßen Stich­pro­be vom ermit­tel­ten Durch­schnitts­wert ohne Berück­sich­ti­gung der Feh­ler­to­le­ranz aus­zu­ge­hen. Der Zeit­punkt der Anmel­dung der Mar­ke ist im Ein­tra­gungs­und Löschungs­ver­fah­ren für die Prü­fung maß­geb­lich, ob das Schutz­hin­der­nis nach § 8 Abs.

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"test"-Marke

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te über die Rechts­be­stän­dig­keit der Ein­tra­gung der Wort-Bild-Mar­ke "test" der Stif­tung Waren­test zu ent­schei­den. Die auf rotem Grund in wei­ßer Schrift gehal­te­ne Wort-Bild-Mar­ke "test" war 2004 vom Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt unter ande­rem für Test­ma­ga­zi­ne und Ver­brau­cher­infor­ma­tio­nen sowie Ver­öf­fent­li­chung von Waren­tests und Dienst­leis­tungs­un­ter­su­chun­gen ein­ge­tra­gen wor­den. Der Axel Sprin­ger

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Post II

Die Anga­be "POST" ist für die Dienst­leis­tun­gen der Beför­de­rung und Zustel­lung von Gütern, Brie­fen und Pake­ten eine beschrei­ben­de Anga­be i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 2 Mar­kenG. Die Löschung der Mar­ken­ein­tra­gung nach §§ 8, 50 Abs. 1 und 2 Mar­kenG erfor­dert die posi­ti­ve Fest­stel­lung, dass das Schutz­hin­der­nis im Zeit­punkt der Ein­tra­gung und der

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