Abschie­be­haft – wegen Unter­tau­chens

Nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Auf­en­thG ist ein Aus­län­der zur Siche­rung der Abschie­bung in Haft zu neh­men, wenn die Aus­rei­se­frist abge­lau­fen ist und er sei­nen Auf­ent­halts­ort gewech­selt hat, ohne der Aus­län­der­be­hör­de eine Anschrift anzu­ge­ben, unter der er erreich­bar ist.

Abschie­be­haft – wegen Unter­tau­chens

Der nicht ange­zeig­te Auf­ent­halts­wech­sel begrün­det in die­sem Fall die Ver­mu­tung, dass die Abschie­bung ohne die Inhaft­nah­me erschwert oder ver­ei­telt wird.

Des­halb muss die Aus­län­der­be­hör­de dem Betrof­fe­nen in der Regel die Mel­de­pflicht und die ein­schnei­den­den Fol­gen ihrer Ver­let­zung durch einen Hin­weis deut­lich vor Augen füh­ren 1.

Hin­ge­wie­sen wer­den muss – in einer dem Betrof­fe­nen ver­ständ­li­chen Spra­che – auf die Pflicht zur Anga­be der Anschrift bei einem Wech­sel des Auf­ent­halts­orts und die Fol­gen ihrer Ver­let­zung.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 12. Okto­ber 2016 – V ZB 8/​15

  1. BGH, Beschluss vom 14.01.2016 – V ZB 178/​14, FGPrax 2016, 87 Rn. 6 mwN[]