Der Ver­kauf eines india­nisch-scha­ma­ni­schen Heil­kräu­ter­tees

Der Tee "Indian Essence" ist als neu­ar­ti­ges Lebens­mit­tel anzu­se­hen, das ohne eine beson­de­re Geneh­mi­gung durch das Bun­des­amt für Ver­brau­cher­schutz und Lebens­mit­tel­si­cher­heit (BVL) nach der Novel-Food-Ver­ord­nung nicht in Ver­kehr gebracht wer­den darf.

Der Ver­kauf eines india­nisch-scha­ma­ni­schen Heil­kräu­ter­tees

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den, dass "Indian Essence" nicht ohne beson­de­re Geneh­mi­gung durch das BVL in Deutsch­land ver­kauft wer­den darf. Nach den Anga­ben der Ver­trei­be­rin ist "Indian Essence" ein india­nisch-scha­ma­ni­scher Heil­kräu­ter­tee. Bei der Ver­trei­be­rin han­delt es sich um eine Stif­tung mit Sitz in Kana­da. Nach ihren Anga­ben hat der Tee, den kana­di­sche Urein­woh­ner ent­wi­ckelt hät­ten, in vie­ler­lei Hin­sicht hei­len­de Wir­kun­gen. "Indian Essence" setzt sich aus neun fein geschnit­te­nen bezie­hungs­wei­se pul­ve­ri­sier­ten Pflan­zen­be­stand­tei­len zusam­men, zu denen auch die Rin­de der Rot-Ulme gehört. Aus der Kräu­ter­mi­schung wird nach einer Zube­rei­tungs­emp­feh­lung der Klä­ge­rin durch wie­der­hol­tes Auf­ko­chen bzw. Erhit­zen und Abküh­len über cir­ca 12 Stun­den ein Sud berei­tet. Die Klä­ge­rin bean­trag­te beim BVL eine sog. All­ge­mein­ver­fü­gung nach dem Lebens­mit­tel- und Fut­ter­mit­tel­ge­setz­buch, also eine Ein­fuhr- und Ver­triebs­ge­neh­mi­gung für die Bun­des­re­pu­blik. Das BVL lehn­te ihren Antrag ab, weil es sich bei dem Tee sei­ner Auf­fas­sung nach um ein zulas­sungs­pflich­ti­ges neu­ar­ti­ges Lebens­mit­tel nach der sog. Novel-Food-Ver­ord­nung der EU han­delt. Die Klä­ge­rin ist dage­gen der Ansicht, der Tee müs­se als tra­di­tio­nel­les, schon län­ger im Ver­kehr befind­li­ches Lebens­mit­tel ange­se­hen wer­den und bedür­fe daher kei­ner beson­de­ren Zulas­sung.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Braun­schweig habe das BVL den Tee zu Recht als neu­ar­ti­ges Lebens­mit­tel ange­se­hen. Sol­che Lebens­mit­tel dür­fen ohne eine beson­de­re Geneh­mi­gung das BVL nach der Novel-Food-Ver­ord­nung nicht in Ver­kehr gebracht wer­den; eine sol­che Geneh­mi­gung lie­ge für „Indian Essence" nicht vor.

Nach den Rege­lun­gen der Novel-Food-Ver­ord­nung sind als neu­ar­ti­ge Lebens­mit­tel grund­sätz­lich die­je­ni­gen Lebens­mit­tel und Lebens­mit­tel­zu­ta­ten anzu­se­hen, die in der EU bis­her noch nicht in nen­nens­wer­tem Umfang für den mensch­li­chen Ver­zehr ver­wen­det wur­den. Aus­ge­nom­men sind die Stof­fe, die "mit her­kömm­li­chen Ver­meh­rungs- oder Zucht­me­tho­den gewon­nen" wur­den und erfah­rungs­ge­mäß als unbe­denk­li­che Lebens­mit­tel gel­ten kön­nen. Nach die­sen Maß­stä­ben han­de­le es sich bei dem Kräu­ter­tee um ein neu­ar­ti­ges Lebens­mit­tel. Es sei nicht ersicht­lich, dass "Indian Essence" vor dem Inkraft­tre­ten der EU-Ver­ord­nung im Jahr 1997 in nen­nens­wer­tem Umfang inner­halb der EU für den mensch­li­chen Ver­zehr ver­wen­det wur­de. Bele­ge dafür habe die Klä­ge­rin, die inso­weit die Beweis­last tra­ge, nicht erbracht. Dar­über hin­aus habe sie nicht belegt, dass hin­rei­chen­de Kon­sum­er­fah­run­gen oder wis­sen­schaft­li­che Erfah­run­gen zum Ver­zehr von "Indian Essence" inner­halb der EU vor­lie­gen. Der Tee kön­ne daher nicht als unbe­denk­lich ange­se­hen wer­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig, Urteil vom 27. Febru­ar 2013 – 5 A 117/​12