Die Hang­si­che­rung bei Eigen­tums­auf­ga­be

Ein vor­ma­li­ger Eigen­tü­mer eines Hang­grund­stücks kann unge­ach­tet der zwi­schen­zeit­li­chen Eigen­tums­auf­ga­be als Zustands­ver­ant­wort­li­cher dazu ver­pflich­tet wer­den, Sofort­maß­nah­men zur vor­läu­fi­gen Siche­rung des Han­ges durch­zu­füh­ren, damit ein erneu­ter Hang­rutsch ver­hin­dert wer­den kann.

Die Hang­si­che­rung bei Eigen­tums­auf­ga­be

So das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Hang­grund­stücks in Val­len­dar, das von der ehe­ma­li­gen Eigen­tü­me­rin gegen einen erneu­ten Hang­rutsch gesi­chert wer­den soll­te. Die Antrag­stel­le­rin ist Eigen­tü­me­rin eines Wohn­hau­ses in Val­len­dar. Ihr gehör­te bis Novem­ber 2012 auch ein Nach­bar­grund­stück. Bereits zuvor, im Jahr 2011, kam es in dem obe­ren Bereich des Grund­stücks zu mas­si­ven Rut­schun­gen; mehr als 100 Kubik­me­ter durch­weich­tes Erd­reich sowie Schlamm stürz­ten ab und ergos­sen sich auf den unter­halb gele­ge­nen Teil des Grund­stücks. Mit Bescheid vom 27. Febru­ar 2014 ver­lang­te die Struk­tur- und Geneh­mi­gungs­di­rek­ti­on (SGD) Nord von der Antrag­stel­le­rin zur Ver­hin­de­rung einer erneu­ten Hang­rut­schung ver­schie­de­ne Maß­nah­men, u. a. den Ein­bau einer rück­ver­an­ker­ten Spritz­be­ton­wand, und ord­ne­te die sofor­ti­ge Voll­zie­hung des Beschei­des an. Hier­ge­gen erhob die Antrag­stel­le­rin Wider­spruch und bean­trag­te die Gewäh­rung vor­läu­fi­gen Rechts­schut­zes.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz aus­ge­führt, dass die gefor­der­te Sofort­maß­nah­me zur vor­läu­fi­gen Siche­rung des Han­ges, nach vor­läu­fi­ger Ein­schät­zung auf­grund boden­schutz­recht­li­cher Vor­schrif­ten gerecht­fer­tigt sei. Bei dem Hang­rutsch han­de­le es sich um eine schäd­li­che Boden­ver­än­de­rung, der begeg­net wer­den müs­se. Die Antrag­stel­le­rin sei als vor­ma­li­ge Eigen­tü­me­rin unge­ach­tet der zwi­schen­zeit­li­chen Eigen­tums­auf­ga­be ver­pflich­tet, als Zustands­ver­ant­wort­li­che tätig zu wer­den.

Schließ­lich sei­en die ihr gegen­über ver­füg­ten Maß­nah­men auch nicht unver­hält­nis­mä­ßig. Zwar sei deren Durch­füh­rung mit erheb­li­chen Kos­ten ver­bun­den. Jedoch sei­en die Arbei­ten zur Hang­si­che­rung ange­sichts des Grund­stücks­wer­tes des Wohn­hau­ses und der im Fal­le eines Hang­rut­sches dro­hen­den Fol­ge­schä­den ange­mes­sen.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Beschluss vom 17. März 2014 – 4 L 200/​14.KO