Pfer­de­hal­tung und Wohn­nut­zung

Eine Pfer­de­hal­tung ist in Gebie­ten, die einem rei­nen oder all­ge­mei­nen Wohn­ge­biet ent­spre­chen, regel­mä­ßig unzu­läs­sig. Hin­ge­gen kann sie in einer Umge­bung, die kei­ner Gebiets­art zuzu­ord­nen ist, son­dern sich als Gemenge­la­ge dar­stellt, zuläs­sig sein. Dies ergibt sich aus zwei Ent­schei­dun­gen des Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz.

Pfer­de­hal­tung und Wohn­nut­zung

In einem jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen Fall wand­te sich ein Ehe­paar aus Asbach sich gegen eine im Jah­re 2008 erteil­te Bau­ge­neh­mi­gung für einen Pfer­de­stall für drei Tie­re durch die Ver­bands­ge­mein­de Asbach und mach­te gel­tend, dass die Zulas­sung des Stalls ange­sichts eines Abstands von zir­ka 10 m zu ihrem Wohn­haus rechts­wid­rig sei.

Die Kla­ge hat­te Erfolg. Die Zulas­sung des Pfer­de­stalls, so die Rich­ter nach einer Orts­be­sich­ti­gung, ver­let­ze das Ehe­paar in sei­nen Rech­ten. Der Stall sol­le näm­lich in einer Umge­bung ver­wirk­licht wer­den, die einem all­ge­mei­nen oder rei­nen Wohn­ge­biet ent­spre­che. In sol­chen Gebie­ten sei eine Pfer­de­hal­tung regel­mä­ßig nicht geneh­mi­gungs­fä­hig. Außer­dem sei­en mit der Pfer­de­hal­tung typi­scher­wei­se auch Nach­tei­le für die Umge­bung durch Gerü­che sowie durch Flie­gen und Unge­zie­fer, mit denen selbst bei sorg­fäl­ti­ger Pfle­ge der Pfer­de zu rech­nen sei, ver­bun­den. Von daher sei die Bau­ge­neh­mi­gung gegen­über dem Ehe­paar auch ange­sichts der gerin­gen Ent­fer­nung des Stalls zum Wohn­haus rück­sichts­los.

In dem zwei­ten Fall eben­falls jetzt vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz ver­han­del­ten Fall klag­te der Eigen­tü­mer dage­gen, dass der Land­kreis Neu­wied ihm die Bau­ge­neh­mi­gung für fünf bereits errich­te­te Pfer­de­bo­xen und eine Sat­tel­kam­mer auf einem Grund­stück in Anhau­sen ver­sagt hat­te. Die Boxen ste­hen neben einer Reit- und Lon­gier­hal­le, die dem Klä­ger bereits 1983 geneh­migt wor­den war.

Das Gericht gab auch in die­sem Fall der Kla­ge statt. Der Klä­ger, so die Kam­mer, habe Anspruch auf die Ertei­lung der Geneh­mi­gung. Die Umge­bung, in der die Hal­le und die Pfer­de­bo­xen stün­den, kön­ne weder als all­ge­mei­nes oder rei­nes Wohn­ge­biet noch als Misch- oder Dorf­ge­biet qua­li­fi­ziert wer­den, son­dern stel­le sich als Gemenge­la­ge dar. Wie die Beweis­auf­nah­me erge­ben habe, sei­en in der Nach­bar­schaft des Grund­stücks des Klä­gers bau­li­che Anla­gen vor­han­den, in denen eine hob­by­mä­ßi­ge Tier­hal­tung von Pfer­den, Zie­gen, Scha­fen oder Hüh­nern statt­fin­de. Zudem befän­den sich in der geneh­mig­ten Hal­le zeit­wei­se Pfer­de. In einer der­ar­ti­gen Umge­bung könn­te eine Pfer­de­hal­tung zuge­las­sen wer­den. Zudem lie­ßen es die fünf Pfer­de­bo­xen und die Sat­tel­kam­mer auf­grund ihrer kon­kre­ten Lage auch nicht an der gebo­te­nen Rück­sicht­nah­me gegen­über der vor­han­de­nen Wohn­be­bau­ung feh­len.

Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz, Urtei­le vom 21. April 2009 – 1 K 1256/​08.KO und 1 K 1257/​08.KO