Ein Bau­stoff­la­ger im Dorf­ge­biet

Auf­grund zahl­rei­cher Auf­la­gen bezüg­lich der Höchst­ka­pa­zi­tä­ten und Lärm­grenz­wer­te kann ein Lager­platz für Bau­stof­fe in einem Dorf­ge­biet zuläs­sig sein und nicht gegen nach­bar­schüt­zen­de Vor­schrif­ten ver­sto­ßen.

Ein Bau­stoff­la­ger im Dorf­ge­biet

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier in den hier vor­lie­gen­den Fäl­len die Kla­gen eini­ger Nach­barn abge­wie­sen, die sich gegen die Geneh­mi­gung zum Betrieb eines Bau­stoff­la­gers gewehrt haben. Ein Gewer­be­trei­ben­der bean­trag­te die Geneh­mi­gung des Betrie­bes eines Bau­stoff­la­gers inner­halb einer im Bereich des Land­krei­ses Trier-Saar­burg gele­ge­nen Ort­schaft. Der beklag­te Land­kreis geneh­mig­te die Ein­rich­tung des Bau­stoff­la­gers mit zahl­rei­chen Bedin­gun­gen und Auf­la­gen. So soll­te unter ande­rem der Lager­platz nur als Zwi­schen­la­ger, mit einer Höchst­ka­pa­zi­tät von 100 Ton­nen, genutzt wer­den. Die Anlie­fe­rung von Bau­stof­fen soll­te mon­tags bis frei­tags zwi­schen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr erfol­gen.

Hier­ge­gen erho­ben Nach­barn Wider­spruch und klag­ten vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Trier. Sie befürch­te­ten durch die Zulas­sung des Lager­plat­zes eine unzu­mut­ba­re Beein­träch­ti­gung durch Lärm, Geruchs- und Staub­emis­sio­nen.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Trier stel­le die Errich­tung die­ses kon­kret geneh­mig­ten Lager­plat­zes auf­grund der zahl­rei­chen Auf­la­gen, wie bei­spiels­wei­se der geneh­mig­ten Höchst­ka­pa­zi­tä­ten und der eben­falls vor­ge­ge­be­nen Lärm­grenz­wer­te, einen nicht stö­ren­den Gewer­be­be­trieb dar, der in einem Dorf­ge­biet zuläs­sig sei. Bei objek­ti­ver Betrach­tung sei daher die Ver­let­zung nach­bar­schüt­zen­der Rech­te nicht erkenn­bar. Aus die­sen Grün­den sind die Kla­gen abge­wie­sen wor­den.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urtei­le vom 26. März 2014 – 5 K 1232/​13.TR, 5 K 1302.TR