Zoo-Akten als Umwelt­in­for­ma­ti­on

Eine Tier­schutz­or­ga­ni­sa­ti­on hat einen Anspruch auf Ein­sicht in die Unter­la­gen zur Hal­tung des Gro­ßen Tümm­lers im Nürn­ber­ger Zoo. Der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof gab damit einer Tier­schutz­or­ga­ni­sa­ti­on Recht, der die Stadt Nürn­berg nun Zugang zu einem gro­ßen Teil ihrer Unter­la­gen ver­schaf­fen muss, die sich auf die Hal­tung des Gro­ßen Tümm­lers im Nürn­ber­ger Tier­gar­ten in den Jah­ren 1989 und 1990 sowie 2000 bis 2011 bezie­hen.

Zoo-Akten als Umwelt­in­for­ma­ti­on

Hin­ter­grund des Ver­fah­rens ist das Nach­zucht­pro­blem im Nürn­ber­ger Tier­gar­ten, wo eine hohe Zahl von Früh- und Tot­ge­bur­ten beim Gro­ßen Tümm­ler (tur­siops trun­ca­tus) auf­tra­ten. Die kla­gen­de Tier­schutz­or­ga­ni­sa­ti­on will mit Hil­fe der Unter­la­gen der Stadt eine umfas­sen­de Eva­lu­ie­rung der Hal­tungs­be­din­gun­gen durch­füh­ren und zur Auf­klä­rung des Nach­zucht­pro­blems bei­tra­gen.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Ans­bach hat­te die Stadt bereits zur Gewäh­rung von Akten­ein­sicht ver­pflich­tet. Der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof hat die Revi­si­on gegen die­ses Urteil nicht zuge­las­sen und die Unter­la­gen als Umwelt­in­for­ma­tio­nen gewer­tet, für die das Umwelt­in­for­ma­ti­ons­ge­setz (UIG) gilt.

Baye­ri­scher Ver­wal­tungs­ge­richts­hof, Urteil vom 24. Mai 2011 – 22 B 10.1875