Yoga­un­ter­richt im rei­nen Wohn­ge­biet – und der Ver­kehrs­lärm der Kurs­teil­neh­mer

Die Aus­übung einer frei­be­ruf­li­chen Tätig­keit wie Yoga­un­ter­richt ist in einem renen Wohn­ge­biet erlaubt. Der dadurch ver­ur­sach­te Kraft­fahr­zeug­ver­kehr ist regel­mä­ßig hin­zu­neh­men, solan­ge die Stö­run­gen kein Maß errei­chen, das die Zumut­bar­keits­schwel­le über­steigt.

Yoga­un­ter­richt im rei­nen Wohn­ge­biet – und der Ver­kehrs­lärm der Kurs­teil­neh­mer

So das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier in dem hier vor­lie­gen­den Eil­ver­fah­ren, mit dem sich eine Yoga­leh­re­rin, gegen die Nut­zungs­un­ter­sa­gung gewehrt hat. Im Unter­ge­schoss eines Wohn­hau­ses hat die Antrag­stel­le­rin Räu­me zur Ertei­lung von Yoga­un­ter­richt ange­mie­tet. Nach Beschwer­den aus der Nach­bar­schaft wegen des von den Kurs­teil­neh­mern ver­ur­sach­ten Kraft­fahr­zeug­ver­kehrs und Park­ver­hal­tens hat­te der Land­kreis Bern­kas­tel-Witt­lich gegen­über der Antrag­stel­le­rin eine Nut­zungs­un­ter­sa­gung aus­ge­spro­chen. Zur Begrün­dung wur­de im Wesent­li­chen aus­ge­führt, bei der Tätig­keit als Yoga­leh­re­rin han­de­le es sich nicht um eine frei­be­ruf­li­che Tätig­keit i.S.d. ein­schlä­gi­gen recht­li­chen Bestim­mung (§ 13 BauN­VO), son­dern um eine gewerb­li­che Tätig­keit, die der Vor­schrift nicht unter­fal­le und die des­halb in einem rei­nen Wohn­ge­biet nicht zuläs­sig sei. Dage­gen hat sich die Yoga­leh­re­rin vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Trier gewehrt.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts Trier bedür­fe der Begriff der frei­be­ruf­li­chen Tätig­keit der Aus­le­gung, wobei auf die Vor­schrift des § 18 EStG zurück­ge­grif­fen wer­den kön­ne, in der u.a. die selb­stän­dig aus­ge­üb­te unter­rich­ten­de Tätig­keit als Bei­spiels­fall ange­führt sei. Zudem müs­se über das für freie Beru­fe typi­scher­ma­ßen erfor­der­li­che Min­dest­maß an indi­vi­du­el­ler Qua­li­fi­ka­ti­on ver­fügt wer­den.

Im die­sem Fall sei­en nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts die Vor­aus­set­zun­gen erfüllt. Die Antrag­stel­le­rin übe eine unter­rich­ten­de Tätig­keit aus. Sie habe die Yoga Vidya Leh­rer­aus­bil­dung absol­viert und sei berech­tigt, den Titel Yoga­leh­re­rin (BYV) zu füh­ren. Im Übri­gen über­schrei­te die Unter­richts­si­tua­ti­on von ihrem Umfang her nicht die Gren­zen einer wohn­ar­ti­gen Betä­ti­gung. Beschwer­den Drit­ter sei­en inso­weit ersicht­lich auch nicht erfolgt. Die­se bezö­gen sich viel­mehr auf den von den Kurs­teil­neh­mern ver­ur­sach­ten Ver­kehrs­lärm, deren Park­ver­hal­ten und deren Gesprächs­laut­stär­ke auf der Stra­ße. Der durch eine i.S.d. bau­recht­li­chen Vor­schrift zuläs­si­ge frei­be­ruf­li­che Tätig­keit ver­ur­sach­te Kraft­fahr­zeug­ver­kehr sei jedoch regel­mä­ßig hin­zu­neh­men. Etwas ande­res gel­te nur, wenn die Stö­run­gen ein Maß errei­chen wür­den, das die Zumut­bar­keits­schwel­le über­stei­ge. Anhalts­punk­te hier­für sei­en den Ver­wal­tungs­vor­gän­gen jedoch nicht hin­rei­chend zu ent­neh­men und bedürf­ten jeden­falls wei­te­rer Sach­ver­halts­auf­klä­rung, sodass in Anbe­tracht der gra­vie­ren­den beruf­li­chen und finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen der Nut­zungs­un­ter­sa­gung vom Ver­wal­tungs­ge­richt ein über­wie­gen­des Inter­es­se der Antrag­stel­le­rin an einer Aus­set­zung der Voll­zie­hung bejaht wor­den ist.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Beschluss vom 17. Sep­tem­ber 2015 – 5 L 2377/​15.TR