Basel III

Der bei der Bank für Inter­na­tio­na­len Zah­lungs­aus­gleich (BIZ) in Basel ange­sie­del­te Bas­ler Aus­schuss für Ban­ken­auf­sicht emp­fiehlt in der jetzt ver­ab­schie­de­ten so genann­ten Basel-III-Ver­ein­ba­rung aus­drück­lich, dass Kre­dit­in­sti­tu­te künf­tig mehr Eigen­ka­pi­tal vor­hal­ten müs­sen um so das Risi­ko ihrer Geschäf­te wei­ter zu begren­zen. Die neue Basel-III-Ver­ein­ba­rung sieht hier­für aller­dings lan­ge Über­gangs­pha­sen vor. Die neu­en Rege­lun­gen sol­len auf dem nächs­ten G20-Gip­fel, der im Novem­ber in Seo­ul statt­fin­det, beschlos­sen und sodann ab 2013 in meh­re­ren Stu­fen iner­na­tio­nal umge­setzt wer­den.

Basel III

Zuletzt wur­den vor sechs Jah­ren die „Basel II“-Regelungen beschlos­sen, mit denen die Finanz­in­sti­tu­te ver­pflich­tet wur­den, Aus­fall­ri­si­ken ihrer Enga­ge­ments teil­wei­se mit Eigen­ka­pi­tal abzu­de­cken. Ziel von „Basel III“ soll es nun sein, den Anteil des „har­ten Kern­ka­pi­tals“, also des Grund­ka­pi­tals und der ein­be­hal­te­nen Gewin­ne zu stei­gern.

Die­se Defi­ni­ti­on des Kern­ka­pi­tals soll ab dem Jahr 2013 gel­ten. Ab dann gel­ten ins­be­son­de­re die in Deutsch­land ver­brei­te­ten stil­len Ein­la­gen bei Akti­en­ge­sell­schaf­ten grund­sätz­lich nicht mehr als Kern­ka­pi­tal. Ledig­lich bei Finanz­in­sti­tu­ten, die nicht in der Rechts­form der Akti­en­ge­sell­schaft betrie­ben wer­den, wer­den stil­le Ein­la­gen noch bis 2023 aner­kannt – ein Zuge­ständ­nis ins­be­son­de­re für eine Rei­he von öffent­li­chen Ban­ken. Dar­über hin­aus wer­den stil­le Ein­la­gen noch bis 2018 als Kern­ka­pi­tal aner­kannt, soweit sie als Staats­hil­fe (etwa im Rah­men der letz­ten Finanz­kri­se) gewährt wor­den sind.

Ab 2015 muss das har­te Kern­ka­pi­tal 4,5% der risi­ko­ge­wich­te­ten Akti­va betra­gen.

Bleibt aller­dings abzu­war­ten, ob die Basel-III-Regeln tat­säch­lich auch inter­na­tio­nal umge­setzt wer­den oder ob wie­der wie bei „Basel II“ die USA aus­sche­ren, um ihren Finanz­in­sti­tu­ten einen Vor­teil im inter­na­tio­na­len Wett­be­werb zu gewäh­ren.