Öko­de­sign-Gesetz

Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie hat die Res­sort­ab­stim­mung über ein "Gesetz über die umwelt­ge­rech­te Gestal­tung ener­gie­be­trie­be­ner Pro­duk­te (Öko­de­sign-Gesetz)" ein­ge­lei­tet.

Öko­de­sign-Gesetz

Ziel des Gesetz­ge­bungs­vor­ha­bens ist unter ande­rem die Umset­zung der EU-Öko­de­sign-Richt­li­nie. Mit der Öko­de­sign­richt­li­nie des Euro­päi­schen Par­la­ments und des Rates vom 6. Juli 2005 wur­de ein ein­heit­li­cher euro­päi­scher Rechts­rah­men für die umwelt­ge­rech­te Gestal­tung ("Öko­de­sign") ener­gie­be­trie­be­ner Pro­duk­te geschaf­fen. Die Richt­li­nie wird daher auch EuP [ener­gy-using products]-Richtlinie genannt. Die von der EU-Kom­mis­si­on noch fest­zu­le­gen­den kon­kre­ten Öko­de­sign-Anfor­de­run­gen betref­fen den gesam­ten Lebens­zy­klus des Pro­dukts, vom Roh­ma­te­ri­al bis zur Ent­sor­gung. Beson­de­res Augen­merk wird auf die Sen­kung des Ener­gie­ver­brauchs im Stand-by-Betrieb gelegt wer­den.

Mit dem Öko­de­sign-Gesetz soll die Richt­li­nie in deut­sches Recht umge­setzt wer­den. Das Gesetz soll sicher­zu­stel­len, dass in Deutsch­land nur sol­che ener­gie­be­trie­be­nen Pro­duk­te ver­wen­det wer­den, die den künf­ti­gen Öko­de­sign-Anfor­de­run­gen genü­gen. Dazu sind im Gesetz­ent­wurf ins­be­son­de­re Regeln zur Kon­for­mi­täts­be­wer­tung und zur Markt­auf­sicht vor­ge­se­hen. Die Wirt­schaft soll bei der Erfül­lung ihrer Ver­pflich­tun­gen durch ein Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot unter­stützt wer­den, das sich vor allem an klei­ne und mitt­le­re Unter­neh­men rich­tet.