Perl­wein aus dem Para­dies?

Die Bezeich­nung eines Perl­weins als „Para­dies­ec­co“ ist nicht irre­führ­rend und darf des­halb nicht unter­sagt wer­den. Meint zumin­dest das Ver­wal­tungs­ge­richt Trier.

Perl­wein aus dem Para­dies?

In dem jetzt vom Ver­wal­tungs­ge­richt Treir ent­schie­de­nen Fall ver­treibt die Klä­ge­rin bun­des­weit sowie im angren­zen­den euro­päi­schen Aus­land zwei Perl­wei­ne mit zuge­setz­ter Koh­len­säu­re, einen wei­ßen sowie einen Rosé-Perl­wein, unter der Bezeich­nung „Para­dies­ec­co“. Das für die Wein­über­wa­chung zustän­di­ge Land Rhein­land-Pfalz ver­trat vor­ge­richt­lich gegen­über der Klä­ge­rin die Auf­fas­sung, dass die Anga­be „Para­dies­ec­co”“ an die Dei­des­hei­mer Wein­la­ge „Para­dies­gar­ten” anleh­ne und des­halb als bei Perl­wei­nen nicht zuläs­si­ge geo­gra­phi­sche Her­kunfts­an­ga­be von der Klä­ge­rin nicht wei­ter ver­wen­det wer­den dür­fe.

Mit der Begrün­dung, dass die gewähl­te Anga­be nicht auf eine bestimm­te Wein­la­ge, son­dern all­ge­mein auf das „Para­dies” ver­wei­se, hat die Klä­ge­rin beim Ver­wal­tungs­ge­richt Trier Kla­ge erho­ben, mit der sie die Fest­stel­lung begehrt, dass die von ihr gewähl­te Bezeich­nung nicht unter­sagt wer­den dür­fe.

Die Trie­rer Ver­wal­tungs­rich­ter schlos­sen sich der Sicht­wei­se der Klä­ge­rin im Ergeb­nis an: Bei der gewähl­ten Bezeich­nung han­de­le es sich weder um eine unzu­läs­si­ge Reb­sor­ten- noch um eine unzu­läs­si­ge geo­gra­phi­sche Anga­be. Das Wort „Sec­co” habe sich in Deutsch­land in den letz­ten Jahr­zehn­ten zu einer all­ge­mei­nen Bezeich­nung für Perl­wein ent­wi­ckelt, sodass eine Irre­füh­rung der Ver­brau­cher dahin­ge­hend, dass das so bezeich­ne­te Erzeug­nis aus der Reb­sor­te „Pro­sec­co” her­ge­stellt wer­de, nicht zu befürch­ten sei.

Die Ver­wen­dung des Wor­tes „Para­dies” stel­le sich auch nicht als bei Perl­wei­nen grund­sätz­lich nicht gestat­te­te geo­gra­phi­sche Anga­be dar. Es ste­he nicht zu befürch­ten, dass der durch­schnitt­lich infor­mier­te Ver­brau­cher, auf des­sen Ver­ständ­nis­ho­ri­zont abzu­stel­len sei, den von der Klä­ge­rin ver­mark­te­ten Perl­wein mit der Wein­la­ge „Dei­des­hei­mer Para­dies­gar­ten” in Ver­bin­dung brin­ge. Der Begriff „Para­dies” ste­he außer­halb des reli­giö­sen Gebrauchs all­ge­mein für einen Ort, an dem man sich wohl­füh­len und das Leben genie­ßen kön­ne. Von daher stel­le die­ser Begriff kei­ne kon­kre­te, einem bestimm­ten Ort zuge­ord­ne­te geo­gra­phi­sche Anga­be dar. Es kom­me auch nicht dar­auf an, ob ein in Dei­des­heim wohn­haf­ter Ver­brau­cher eine Ver­bin­dung mit der dort bekann­ten Wein­la­ge her­stel­len wür­de, da bei einer bun­des­weit und im euro­päi­schen Aus­land erfol­gen­den Ver­mark­tung nicht ledig­lich auf die Sicht­wei­se des orts­kun­di­gen Ver­brau­chers abzu­stel­len sei.

Ver­wal­tungs­ge­richt Trier, Urteil vom 20. Janu­ar 2010 – 5 K 650/​09.TR