Spiel­ab­bruch wegen Mehr­weg

Eine fal­sche Schil­de­rung in der Kun­den­zeit­schrift, stellt eine unlau­te­re geschäft­li­che Hand­lung dar, die geeig­net ist, den Betrieb eines Kon­kur­ren­ten zu schä­di­gen.

Spiel­ab­bruch wegen Mehr­weg

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall im Wesent­li­chen das vor­in­stanz­li­che Urteil des Land­ge­richts Koblenz bestä­tigt, dass die beklag­te Betrei­be­rin von Ein­weg­be­chern nicht in ihrer Kun­den­zeit­schrift behaup­ten durf­te, der Abbruch des Fuß­ball-Bun­des­li­ga­spiels zwi­schen dem FC St. Pau­li und Schal­ke 04 am 1. April 2011 sei „wegen Mehr­weg“ erfolgt. Auch die Behaup­tung, ein Mehr­weg­be­cher sei das Wurf­ge­schoss gewe­sen, war ihr nicht gestat­tet.

Bei­de Par­tei­en belie­fern Sta­di­en von Fuß­ball­bun­des­li­gis­ten mit Geträn­ke­be­chern – die Klä­ge­rin lie­fert Mehr­weg­be­cher, die Beklag­te Ein­weg­be­cher. Die Klä­ge­rin hat ihren Sitz im Land­kreis Emmen­din­gen, die Beklag­te im Land­kreis Cochem-Zell. Das Bun­des­li­ga­spiel war abge­bro­chen wor­den, nach­dem ein Schieds­rich­ter­as­sis­tent von einem gefüll­ten Becher im Nacken getrof­fen wur­de. Die Beklag­te unter­stell­te feh­ler­haft, am „Mil­l­ern­tor“ wür­den nur Mehr­weg­be­cher ver­wen­det. Dies nahm sie zum Anlass, in ihrem Kun­den­ma­ga­zin zwei Arti­kel zu ver­öf­fent­li­chen, die vor allem die Aus­sa­ge ent­hiel­ten, der Spiel­ab­bruch sei wegen des Wurfs eines Mehr­weg­be­chers erfolgt. Zudem behaup­te­te sie in dem Arti­kel, mit Ein­weg wäre es nicht zu einem Spiel­ab­bruch gekom­men. Die Klä­ge­rin begehr­te mit ihrer Kla­ge den Wider­ruf die­ser und ande­rer Behaup­tun­gen als unwahr und hat­te damit bereits vor dem Land­ge­richt Koblenz über­wie­gend Erfolg.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Koblenz habe die Beklag­te in der Kun­den­zeit­schrift unrich­ti­ge Behaup­tun­gen auf­ge­stellt. Ent­ge­gen ihrer Dar­stel­lung sei nach dem Ergeb­nis der Beweis­auf­nah­me wäh­rend des Spiels kein Mehrweg‑, son­dern ein noch teil­wei­se gefüll­ter Ein­weg­be­cher Rich­tung Spiel­flä­che gewor­fen wor­den. Die­ser habe den Schieds­rich­ter­as­sis­ten­ten im Nacken getrof­fen und zum Abbruch des Spiels geführt.

Die fal­sche Schil­de­rung stel­le eine unlau­te­re geschäft­li­che Hand­lung dar, die geeig­net gewe­sen sei, den Betrieb der Klä­ge­rin zu schä­di­gen. Die Beklag­te sei ver­pflich­tet, die­se und ande­re Aus­sa­gen zu wider­ru­fen, da ihre Behaup­tun­gen in Bezug auf die Mehr­weg­be­cher der Klä­ge­rin dazu füh­ren könn­ten, dass poten­ti­el­le Kun­den Ein­weg­be­cher den Mehr­weg­be­chern vor­zie­hen. Der Spiel­ab­bruch sei ein media­les Ereig­nis gewe­sen, das gera­de den Fach­krei­sen noch prä­sent sei und des­sen feh­ler­haf­te Beschrei­bung nur durch eine aus­drück­li­che Rich­tig­stel­lung in der­sel­ben Kun­den­zeit­schrift besei­tigt wer­den kön­ne.

Ober­lan­des­ge­richt Koblenz, Urteil vom 25. Juli 2012 – 9 U 31/​12