Syn­er­ge­tik-The­ra­peu­ten

Syn­er­ge­tik-The­ra­peu­ten bzw. – pro­fi­ler üben (uner­laubt) Heil­kun­de i. S. d. § 1 Heil­prak­ti­ker­ge­set­zes aus.

Syn­er­ge­tik-The­ra­peu­ten

Dies ent­schied jetzt das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in zwei Ver­fah­ren, in denen sich die Betei­lig­ten um die Fra­ge strit­ten, ob es sich bei der Aus­übung der sog. Syn­er­ge­tik-The­ra­pie und des sog. Syn­er­ge­tik-Pro­filing um eine heil­kund­li­che und damit erlaub­nis­pflich­ti­ge Tätig­keit im Sin­ne des Heil­prak­ti­ker­ge­set­zes han­delt.

Der Klä­ger eines der bei­den Ver­fah­rens ver­steht sich als Begrün­der der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie und des Syn­er­ge­tik-Pro filing. Basis die­ser Metho­den sei die Syn­er­ge­tik-Theo­rie zur mathe­ma­ti­schen Beschrei­bung der Selbst­or­ga­ni­sa­ti­on makro­sko­pi­scher Sys­te­me von Her­mann Haken. Des­sen Erkennt­nis­se sei­en auf die Selbst­or­ga­ni­sa­ti­ons­fä­hig­keit der Psy­che in Tiefen­ent­span­nung über­trag­bar. Dem Kli­en­ten wer­de es durch eine Ver­än­de­rung der neu­ro­na­len Infor­ma­ti­ons­struk­tur ermög­licht, sei­ne Selbst­hei­lungs­kräf­te aktiv zu mobi­li­sie­ren. Beglei­tet durch den The­ra­peu­ten sol­le sich der Kli­ent im Rah­men einer sog. Innen­welt­rei­se auf sei­ne Bil­der­welt ein­las­sen, die vor­ge­fun­de­ne Ener­gie nut­zen und so die not­wen­di­ge Ener­gie zur Errei­chung des „Kipp­punk­tes für eine Sym­e­trie­bre­chung “ auf­bau­en, die dann als Selbst­or­ga­ni­sa­ti­ons­pro­zess in einer Neu­struk­tu­rie­rung auf höhe­rer Ebe­ne mün­de. Jeder kön­ne so in sei­ner Innen­welt auf­räu­men und dadurch in Eigen­leis­tung Selbst­hei­lung als neue sta­bi­le Ord­nung erzeu­gen. Die Syn­er­ge­tik-Metho­de sei Anlei­tung zur Selbst­hei­lung bei nahe­zu allen see­li­schen und kör­per­li­chen Krank­hei­ten, auch bei Krebs. Hei­lung müs­se also nicht durch die Sym­ptom­be­kämp­fung, son­dern als Ergeb­nis einer akti­ven Bewäl­ti­gungs­ar­beit im Inne­ren des Kli­en­ten durch ihn selbst vor­ge­nom­men wer­den. Nach den ursprüng­li­chen Anga­ben des Klä­gers aus dem Jahr 2004 lie­ge der Unter­schied zwi­schen der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie und dem Syn­er­ge­tik-Pro­filing in der Fra­ge­stel­lung. Die The­ra­pie beto­ne eher den Selbst­hei­lungs­pro­zess, das Pro­f­ling das Auf­fin­den der Infor­ma­ti­ons­struk­tur.

Zum Jah­res­be­ginn 2004 eröff­ne­te er zusam­men mit der Klä­ge­rin des Par­al­lel­ver­fah­rens im ört­li­chen Zustän­dig­keits­be­reich des Beklag­ten ein sog. Infor­ma­ti­ons­cen­ter, in dem durch den Klä­ger und die Klä­ge­rin sowohl Syn­er­ge­tik-The­ra­pie als auch Syn­er­ge­tik-Pro­filing ange­bo­ten wur­den.

Der Beklag­te unter­sag­te dem Klä­ger mit Bescheid vom 8. Janu­ar 2004 unter Andro­hung eines Zwangs­gel­des von 5.000 € die selb­stän­di­ge Aus­übung der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie und des Syn­er­ge­tik ‑Pro­f­ling, for­der­te ihn auf, das in E. befind­li­che Hin­weis­schild auf die Syn­er­ge­tik-The­ra­pie-Pra­xis zu ent­fer­nen und die Ange­bo­te für die Durch­füh­rung der Syn­er­ge­tik-The ra pie im Inter­net zu löschen. Der Bescheid wur­de für sofort voll­zieh­bar erklärt. Zur Begrün­dung wur­de aus­ge­führt, dass der Klä­ger durch sei­ne Tätig­keit gegen § 1 des Heil­prak­ti­ker­ge­set­zes (HPG) ver­sto­ße, weil er eigen­ver­ant­wort­lich Heil­kun­de aus­übe, ohne im Besitz einer ärzt­li­chen Appro­ba­ti­on oder einer Heil­prak­ti­ker­er­laub­nis zu sein. Vor­lie­gend wer­de Heil­kun­de aus­ge­übt. Ers­tens gebe es für die im Rah­men der Syn­er­ge­tik-Sit­zun­gen durch­ge­führ­te Tiefen­ent­span­nung Kon­tra­in­di­ka­tio­nen; so kom­me es akut zu schwers­ten psy­chi­schen Ver­än­de­run­gen und Kri­sen­si­tua­tio­nen, ggf. auch zu Not­fäl­len bei kör­per­li­chen Erkran­kun­gen wie Asth­ma oder Dia­be­tes. Da nach den eige­nen Anga­ben des Klä­gers 17% der Kli­en­ten kör­per­lich und 26 % psy­chisch krank sei­en, bedür­fe es zur Ver­hin­de­rung ent­spre­chen­der Gefah­ren sowohl vor als auch wäh­rend der The­ra­pie einer fach­kun­di­gen Aus­schluss­kon­trol­le, zu der der Klä­ger man­gels Vor­bil­dung außer Stan­de sei. Zwei­tens wer­de der Ein­druck erweckt, mit den ange­wand­ten Metho­den sei nahe­zu jede Krank­heit heil­bar und folg­lich der Besuch eines Arz­tes über­flüs­sig. Da der Klä­ger somit in sei­ner Pra­xis in E. zu Unrecht Heil­kun­de aus­übe, sei deren Betrieb ein­zu­stel­len und das Pra­xis­schild zu ent­fer­nen.

Auf den vom Klä­ger am 15. Janu­ar 2004 ein­ge­leg­ten Wider­spruch hob die Bezirks­re­gie­rung F. den Aus­gangs­be­scheid inso­weit auf, als dem Klä­ger die Löschung im Inter­net auf­ge­ge­ben wor­den war, und wies am 23. März 2004 sei­nen Wider­spruch im Übri­gen unter Ver­tie­fung der Begrün­dung des ange­foch­te­nen Beschei­des zurück. Dabei wur­de die umstrit­te­ne Syn­er­ge­tik-Metho­de als ein psy­cho­the­ra­peu­ti­sches Ver­fah­ren ein­ge­stuft, das flie­ßen­de Über­gän­ge zur hyp­no­ti­schen Induk­ti­on ent­hal­te. Es ähne­le sehr dem sog. „kata­thy­men Bil­der­le­ben“. Ohne fach­kun­di­ge Beglei­tung kön­ne es dabei zu mas­si­ven Kom­pli­ka­tio­nen bis hin zum Auf­tre­ten von psy­chi­schen Schü­ben, d.h. zu unmit­tel­ba­ren Schä­den kom­men. Die Durch­füh­rung der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie bzw. des Syn­er­ge­tik ‑Pro­filing ver­ur­sa­che aber auch mit­tel­ba­re Gesund­heits­ge­fah­ren, indem – auch in dem vom Klä­ger ver­wen­de­ten Infor­ma­ti­ons­blatt – Hin­ter­grund­auf­lö­sung durch Syn­er­ge­tik-The­ra­pie statt Bekämp­fung der Krank­heit (z. B. durch Ärz­te) emp­foh­len wer­de. Dem­entspre­chend wür­den aus syn­er­ge­ti­scher Sicht die mit etwai­gen Neben­wir­kun­gen ver­bun­de­nen schul­me­di­zi­ni­schen Behand­lun­gen nicht nur als unnö­tig, son­dern als schäd­lich ange­se­hen wer­den. Die­se Gefahr wer­de noch dadurch erhöht, dass der Anspruch auf Selbst­hei­lung nahe­zu aller Krank­hei­ten erho­ben wer­de.

Die hier­ge­gen erho­be­nen Kla­gen blie­ben jedoch sowohl erst­in­stanz­lich vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig wie auch in zwei­ter Instanz vor dem Nie­der­säch­si­schen Ober­ver­wal­tungs­ge­richt erfolg­los.

Der ange­foch­te­ne Bescheid fin­det, so das OVG Lüne­burg, sei­ne Rechts­grund­la­ge in der gefah­ren­ab­wehr­recht­li­chen Gene­ral­klau­sel des § 11 Nds. SOG. Denn weder das Heil­prak­ti­ker­ge­setz selbst noch die dazu ergan­ge­nen Durch­füh­rungs­ver­ord­nun­gen ent­hal­ten eine Ermäch­ti­gungs­grund­la­ge für den Erlass einer Unter­sa­gungs­ver­fü­gung im Fal­le einer unzu­läs­si­gen Heil­kun­de­aus­übung. Zur Ver­hin­de­rung von gegen­wär­ti­gen oder zukünf­ti­gen Geset­zes­ver­stö­ßen durch Aus­übung der Heil­kun­de ohne ent­spre­chen­de Erlaub­nis bedarf es daher einer auf die ange­führ­te Gene­ral­klau­sel gestütz­ten Ver­fü­gung [1]. Die sach­li­che Zustän­dig­keit des Beklag­ten zum Erlass einer sol­chen Unter­sa­gungs­ver­fü­gung ergab sich aus § 101 Abs. 4 Nds. SOG [2] (vgl. heu­te § 97 Abs. 2 Nds. SOG) in Ver­bin­dung mit den fort­gel­ten­den [3] §§ 3, 11 Abs. 2 der 1. Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zum Heil­prak­ti­ker­ge­setz vom 18. Dezem­ber 1939 [4] und Zif­fer 1.1 der Richt­li­nie zur Durch­füh­rung des Ver­fah­rens zur Ertei­lung einer Erlaub­nis nach dem Heil­prak­ti­ker­ge­setz [5].

Der für den Erlass der ange­foch­te­nen Unter­sa­gungs­ver­fü­gung erfor­der­li­che Ver­stoß gegen das Heil­prak­ti­ker­ge­setz ist gege­ben. Gemäß § 1 Abs. 1 HPG bedarf der Erlaub­nis, wer die Heil­kun­de aus­üben will, ohne als Arzt bestallt zu sein. § 1 Abs. 2 HPG ent­hält eine Legal­de­fi­ni­ti­on des Begrif­fes „Heil­kun­de“. Heil­kun­de im Sin­ne des Geset­zes ist danach jede berufs- oder gewerbs­mä­ßig vor­ge­nom­me­ne Tätig­keit zur Fest­stel­lung, Hei­lung oder Lin­de­rung von Krank­hei­ten, Lei­den oder Kör­per­schä­den bei Men­schen, auch wenn sie im Diens­te von ande­ren aus­ge­übt wird. Das Gesetz macht dabei kei­nen Unter­schied, ob es sich bei den Krank­hei­ten und Lei­den um rein kör­per­li­che oder aber um sol­che auch oder aus­schließ­lich see­li­scher Natur han­delt. Eben­so wenig stellt es auf die Behand­lungs­wei­se und ‑metho­de ab. Die vor­ge­nann­te Legal­de­fi­ni­ti­on drückt aller­dings das Ziel des Geset­zes, die Gesund­heit der Bevöl­ke­rung zu schüt­zen, nur unzu­rei­chend aus und bedarf des­halb einer­seits der ein­schrän­ken­den Aus­le­gung, ande­rer­seits der erwei­tern­den Anwen­dung [6].

So fal­len dem Wort­laut nach Maß­nah­men zur Schön­heits­pfle­ge, soweit sie sich in rein kos­me­ti­scher Behand­lung erschöp­fen, nicht unter die Erlaub­nis­pflicht, und zwar nicht ein­mal chir­ur­gi­sche oder ope­ra­ti­ve Ein­grif­fe aus kos­me­ti­schen oder ästhe­ti­schen Grün­den. Im Hin­blick auf den Sinn und Zweck der Rege­lung, näm­lich den Schutz der mensch­li­chen Gesund­heit, fin­det jedoch zumin­dest bei den letzt­ge­nann­ten Ein­grif­fen § 1 Abs. 1 HPG ergän­zend Anwen­dung. Die fach­ge­rech­te Durch­füh­rung ent­spre­chen­der Ein­grif­fe setzt unge­ach­tet des Ziels ärzt­li­che Fach­kennt­nis­se vor­aus und kann bei unsach­ge­mä­ßer Aus­füh­rung zu erheb­li­chen Kör­per­schä­den füh­ren. Dem­nach bedarf es etwa für das so genann­te Fal­ten­un­ter­sprit­zen im Lip­pen­be­reich einer Erlaub­nis nach dem Heil­prak­ti­ker­ge­setz [7].

Ande­rer­seits bedarf die Legal­de­fi­ni­ti­on des § 1 Abs. 2 HPG in zwei­er­lei Hin­sicht der ein­schrän­ken­den Aus­le­gung. Zum einen wer­den dadurch nicht die so genann­ten Heil­hilfs­be­ru­fe wie Kran­ken­pfle­ger, Mas­seu­re, Logo­pä­den, Medi­zi­nisch Tech­ni­sche Assis­ten­ten, Ergo­the­ra­peu­ten und Diät­as­sis­ten­ten erfasst, jeden­falls soweit sie auf ärzt­li­che Anord­nung hin the­ra­peu­tisch tätig wer­den. Sie gel­ten inso­weit als „ver­län­ger­ter Arm des Arz­tes“ und üben auf erlaub­te Wei­se Heil­kun­de aus [8]. Zum ande­ren erfor­dert im hier maß­geb­li­chen Zusam­men­hang die mit Blick auf Art. 12 Abs. 1 GG gebo­te­ne ver­fas­sungs­kon­for­me Aus­le­gung, dass vom Aus­übungs­ver­bot des § 1 HPG nur sol­che Tätig­kei­ten erfasst wer­den, die einer­seits ärzt­li­che Fach­kennt­nis­se vor­aus­set­zen und ande­rer­seits gesund­heit­li­che Schä­di­gun­gen zur Fol­ge haben kön­nen. Nach dem Grund­satz der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit reicht dabei ein nur gering­fü­gi­ges Gefah­ren­mo­ment nicht aus. Des­halb schei­den heil­kund­li­che Ver­rich­tun­gen aus, die kei­ne nen­nens­wer­te Gesund­heits­ge­fahr zur Fol­ge haben kön­nen. Ande­rer­seits genügt auch eine nur mit­tel­ba­re Gesund­heits­ge­fähr­dung, die etwa dar­in bestehen kann, dass das früh­zei­ti­ge Erken­nen erns­ter Lei­den, das ärzt­li­ches Fach­wis­sen vor­aus­setzt, ver­zö­gert wer­den kann, wenn die Wahr­schein­lich­keit für einen sol­chen Gefah­ren­ein­tritt nicht nur gering­fü­gig ist [9].

Hin­ge­gen reicht es für die Beja­hung der Erlaub­nis­pflicht gemäß § 1 Abs. 1 HPG nicht aus, wenn an einer Per­son Tätig­kei­ten aus­ge­übt wer­den, die ledig­lich nach dem sub­jek­ti­ven Emp­fin­den des Betrof­fe­nen als Heil­kun­de auf­ge­fasst wer­den, ins­be­son­de­re wenn der Betrof­fe­ne von kör­per­li­chen Schmerz- und Lei­dens­zu­stän­den mit ver­meint­lich über­sinn­li­chen Kräf­ten befreit wer­den soll. Hin­zu­kom­men muss auch bei einer so ver­stan­de­nen heil­kund­li­chen Tätig­keit für die Beja­hung der Erlaub­nis­pflicht nach § 1 Abs. 1 HPG, dass dadurch unmit­tel­bar oder mit­tel­bar gesund­heit­li­che Schä­den ver­ur­sacht wer­den kön­nen [10]. Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat dem­entspre­chend [11] zu soge­nann­ten Wun­der- bzw. Geist­hei­lern ent­schie­den, dass allein das Gefähr­dungs­po­ten­ti­al der in Rede ste­hen­den Tätig­keit geeig­net ist, die Erlaub­nis­pflicht nach dem Heil­prak­ti­ker­ge­setz aus­zu­lö­sen. Bei Wun­der- bzw. Geist­hei­lern kom­me nur eine mit­tel­ba­re Gefahr durch das Ver­säu­men ärzt­li­cher Hil­fe in Betracht. Zur Abwen­dung einer sol­chen mit­tel­ba­ren Gefahr bedür­fe es aber allein einer hin­rei­chen­den Auf­klä­rung durch den Behan­deln­den sowie einer ent­spre­chen­den gewer­be­recht­li­chen Über­wa­chung durch die Behör­den, nicht aber der Able­gung einer „Kennt­nis­prü­fung auf der Grund­la­ge des Heil­prak­ti­ker­ge­set­zes“ [12]. Mit einem wei­te­rem Beschluss [13] hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ergän­zend klar­ge­stellt, dass sich die vor­ge­nann­ten Beschlüs­se auf heil­kund­lich täti­ge Per­so­nen bezie­hen, deren Behand­lung gera­de nicht auf (behaup­te­ten) natur­wis­sen­schaft­li­chen Erkennt­nis­sen beruht.

Für die vor­lie­gend zu beur­tei­len­de Fall­ge­stal­tung ist daher eine erlaub­nis­pflich­ti­ge Aus­übung der Heil­kun­de i. S. d. § 1 Abs. 2 HPG zu beja­hen, wenn die selb­stän­di­ge Tätig­keit aus Sicht des Emp­fän­gers der Dienst­leis­tung auf eine Heil­be­hand­lung gerich­tet ist, mit natur­wis­sen­schaft­li­cher Begrün­dung zur Hei­lung bei­tra­gen soll und zudem nach all­ge­mein aner­kann­tem, d.h. schul­me­di­zi­ni­schen Erkennt­nis­stand mit einer Gefahr ver­bun­den ist. Die­se Gefahr kann unmit­tel­bar oder mit­tel­bar sein. Für die Beja­hung einer unmit­tel­ba­ren Gefahr reicht es etwa aus, wenn bestimm­te Per­so­nen zur Abwen­dung von Gesund­heits­schä­den einer bestimm­ten Behand­lung nicht unter­zo­gen wer­den dür­fen und ein Aus­schluss die­ses Per­so­nen­krei­ses nicht sicher­ge­stellt ist.

Hier­an gemes­sen ist, so das OVG, der Ansicht des Ver­wal­tungs­ge­richts Braun­schweig zu fol­gen, dass der Klä­ger heil­kund­lich tätig ist und sei­ner Tätig­keit auch die für die Erlaub­nis­pflicht gemäß § 1 Abs. 1 HPG zusätz­lich not­wen­di­ge Gesund­heits­ge­fahr inne wohnt [14].

Die dem Klä­ger unter­sag­te Tätig­keit ist im Bescheid ohne nähe­re Dif­fe­ren­zie­rung als Syn­e­ge­tik-The­ra­pie bzw. Syn­er­ge­tik-Pro­filing bezeich­net wor­den. Zur Wah­rung der gemäß § 37 Abs. 1 VwVfG not­wen­di­gen Bestimmt­heit war eine sol­che Dif­fe­ren­zie­rung auch nicht gebo­ten, weil im maß­geb­li­chen Zeit­punkt der letz­ten Behör­den­ent­schei­dung, d.h. im März 2004, der nun­mehr von dem Klä­ger gel­tend gemach­te Unter­schied zwi­schen der sog. The­ra­pie und dem Pro­filing objek­tiv nicht bestand. Ins­be­son­de­re ist damals weder vom Klä­ger noch von den sog. Berufs­ver­bän­den – anders als heu­te – gel­tend gemacht wor­den, die sog. Syn­er­ge­tik-The­ra­pie befas­se sich gar nicht mit Kran­ken und zie­le auch nicht auf deren Hei­lung, son­dern betrach­te die „Auf­lö­sung von Krank­heits­sym­pto­men“ nur als Neben­ef­fekt. Im Ver­fah­ren des vor­läu­fi­gen Rechts­schut­zes ist auf aus­drück­li­che Nach­fra­ge viel­mehr vor­ge­tra­gen wor­den, die Syn­er­ge­tik-The­ra­pie beto­ne eher den Selbst­hei­lungs­pro­zess, das Syn­er­ge­tik ‑Pro­filing das Auf­fin­den der Infor­ma­ti­ons­struk­tur. Dass nach dem dama­li­gen Selbst­ver­ständ­nis auch und gera­de die sog. Syn­er­ge­tik-The­ra­pie auf Selbst­hei­lung durch eine von dem The­ra­peu­ten ange­lei­te­te „Innen­welt­rei­se“ aus­ge­rich­tet war, belegt zudem die Bro­schü­re zur Eröff­nung des sog. „Info­cen­ter für ganz­heit­li­che The­ra­pie“ in E.. Dar­in wur­de u. a. vom Klä­ger dazu auf­ge­ru­fen, sich im dem „Info­cen­ter“ über Selbst­hei­lung durch Syn­er­ge­tik-The­ra­pie, „die Inno­va­ti­on im Gesund­heits­we­sen“, zu infor­mie­ren. Das von dem Klä­ger im Febru­ar 2004 vor­ge­leg­te Infor­ma­ti­ons­schrei­ben für die Kli­en­ten bezeich­ne­te die Syn­er­ge­tik-The­ra­pie eben­falls als „Anlei­tung zur Selbst­hei­lung“. Den Kli­en­ten wur­de zur Hei­lung die sog. „Hin­ter­grund­auf­lö­sung“ durch eine Syn­er­ge­tik-The­ra­pie emp­foh­len. Erst in Reak­ti­on ins­be­son­de­re auf die zuvor zitier­te Recht­spre­chung des Ver­wal­tungs­ge­richts­ho­fes Mün­chen ist der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie dann im Jahr 2005 eine ande­re Ziel­rich­tung zuge­schrie­ben und in der Fol­ge ein getrenn­ter Berufs­ver­band für die Pro­fi­ler gegrün­det wor­den. Die­se zeit­li­che Ent­wick­lung ab dem Jahr 2005 ist aber für das Ver­ständ­nis des ange­grif­fe­nen Beschei­des aus dem Jahr 2004 uner­heb­lich. Denn dem Klä­ger ist die Aus­übung der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie und des Syn­er­ge­tik ‑Pro­filing so, wie sie im Jahr 2004 objek­tiv zu ver­ste­hen war, unter­sagt wor­den. Dadurch, dass die­sen Begrif­fen nach­träg­lich vom Klä­ger bzw. den Berufs­ver­bän­den ein ande­rer Bedeu­tungs­in­halt gege­ben wird, wird der Unter­sa­gungs­be­scheid des Beklag­ten weder nach­träg­lich unbe­stimmt noch hat er sei­nen Rege­lungs­in­halt geän­dert oder sich erle­digt.

Die so ver­stan­de­ne, berufs­mä­ßig aus­ge­üb­te syn­er­ge­ti­sche Tätig­keit des Klä­gers zielt auf die Behe­bung von Krank­hei­ten. Ob die von ihm ent­wi­ckel­te und ange­wand­te syn­er­ge­ti­sche Metho­de nach medi­zi­ni­schem Kennt­nis­stand zur Behe­bung von Krank­hei­ten geeig­net ist, ist nach dem Schutz­zweck des Heil­prak­ti­ker­ge­set­zes eben­so uner­heb­lich wie die Tat­sa­che, dass das Ver­fah­ren nach dem Vor­brin­gen des Klä­gers kei­ne Ähn­lich­keit mit einer medi­zi­ni­schen oder psy­cho­the­ra­peu­ti­schen Behand­lung auf­wei­se. Denn das Heil­prak­ti­ker­ge­setz soll gera­de vor unqua­li­fi­zier­ter Hil­fe schüt­zen. Aus­ge­nom­men sind dem­nach – wie dar­ge­legt – ledig­lich Hei­lungs­ver­spre­chen, die sich nicht auf einen natur­wis­sen­schaft­li­chen, son­dern etwa auf einen reli­giö­sen oder ritu­el­len Ursa­chen­zu­sam­men­hang beru­fen. Der Klä­ger hebt aber gera­de den neu ent­deck­ten und natur­wis­sen­schaft­lich begrün­de­ten Zusam­men­hang zwi­schen sei­ner Tätig­keit und der Hei­lung von Krank­hei­ten her­vor. Der vom Klä­ger als Kli­ent bezeich­ne­te Emp­fän­ger der syn­er­ge­ti­schen Behand­lung erwar­tet davon also die natur­wis­sen­schaft­lich begrün­de­te Hei­lung oder Lin­de­rung von Krank­hei­ten, d.h. eine Heil­be­hand­lung.

Der Klä­ger wird auch selbst im Sin­ne des § 1 HPG tätig. Denn nach dem inso­weit zu Grun­de zu legen­den Selbst­ver­ständ­nis der Syn­er­ge­tik ist die Be- bzw. Anlei­tung durch einen The­ra­peu­ten bzw. Pro­fi­ler auch zur Akti­vie­rung der Selbst­hei­lungs­kräf­te des Kli­en­ten unver­zicht­bar. Die Auf­ga­be des Pro­fi­lers besteht danach dar­in, eine Über­sicht über die auf­tau­chen­den Infor­ma­ti­ons- und Struk­tur­ele­men­te zu erhal­ten, den Kli­en­ten immer wie­der zur Rück­kop­pe­lung auf­zu­for­dern sowie ihn durch Vor­schlä­ge und Ein­spie­len von Musik und Geräu­schen zu unter­stüt­zen. Auch der Syn­er­ge­tik-The­ra­peut nimmt für sich in Anspruch, Selbst­or­ga­ni­sa­ti­ons­pro­zes­se auf der neu­ro­na­len Infor­ma­ti­ons­ebe­ne in Gang zu set­zen.

Die syn­er­ge­ti­sche Tätig­keit des Klä­gers ist zudem sowohl unmit­tel­bar als auch mit­tel­bar gefähr­lich. Für die Beur­tei­lung der mit der Tätig­keit ver­bun­de­nen Gefah­ren ist dabei nicht das Selbst­ver­ständ­nis des Klä­gers über die behaup­te­ten natur­wis­sen­schaft­li­chen Ursa­chen von Krank­hei­ten und ihre Behe­bung durch Selbst­hei­lung, son­dern die all­ge­mein aner­kann­te medi­zi­ni­sche Ansicht maß­ge­bend. Eine zusätz­li­che Berück­sich­ti­gung von sog. Außer­sei­ter­me­tho­den kommt allen­falls in einer hier ersicht­lich nicht gege­be­nen Aus­nah­me­si­tua­ti­on in Betracht [15].

Nach aner­kann­ter medi­zi­ni­scher Ansicht bestehen aber für die hier objek­tiv gege­be­ne Beein­flus­sung des Gesund­heits­zu­stan­des der Kli­en­ten eines syn­er­ge­tisch täti­gen The­ra­peu­ten bzw. Pro­fi­lers Kon­tra­in­di­ka­tio­nen jeden­falls bei psy­chi­schen Erkran­kun­gen wie Psy­cho­sen oder Bor­der­line-Erkran­kun­gen, d. h. an die­sen Per­so­nen darf eine syn­er­ge­ti­schen Behand­lung nicht vor­ge­nom­men wer­den. In dem Wider­spruchs­be­scheid der Bezirks­re­gie­rung Braun­schweig vom 23. März 2004 wur­de das Vor­lie­gen die­ser Kon­tra­in­di­ka­tio­nen näher begrün­det. Dabei wur­de nach­voll­zieh­bar auf einen Ver­gleich der syn­er­ge­ti­schen Metho­de mit dem inzwi­schen für einen aller­dings eng begrenz­ten Bereich von Krank­hei­ten aner­kann­ten psy­cho­the­ra­peu­ti­schen Ver­fah­ren des sog. „kata­thy­men Bil­der­le­bens“ bzw. heu­te der sog. kata­thym-ima­gi­na­ti­ven Psy­cho­the­ra­pie und der dies­be­züg­lich gege­be­nen Aus­schlüs­se abge­stellt.

Es han­delt sich inso­weit auch nicht nur um eine gering­fü­gi­ge, theo­re­ti­sche oder all­ge­mei­ne (Lebens-)Gefahr. Denn der Klä­ger wen­det sich mit sei­nen Ankün­di­gun­gen gezielt an Per­so­nen mit Pro­ble­men auch psy­chi­scher Art. Nach eige­nen Anga­ben sol­len sich des­halb unter sei­nen Kli­en­ten zu 26 % Per­so­nen mit psy­chi­schen Erkran­kun­gen befin­den. Der Beklag­te hat außer­dem belegt, dass allein 2,5 bis 3% der Bevöl­ke­rung an psy­chi­schen Erkran­kun­gen lei­den, bei denen eine syn­er­ge­ti­sche Behand­lung nach den vor­ste­hen­den Anga­ben kon­tra­in­di­ziert ist. Der Annah­me einer Gefahr jeden­falls für den genann­ten Per­so­nen­kreis kann auch nicht erfolg­reich ent­ge­gen­ge­hal­ten wer­den, dass es in jah­re­lan­ger Anwen­dung nicht zu Kom­pli­ka­tio­nen gekom­men sei. Die­se Ann­nah­me ist objek­tiv nicht nach­prüf­bar und im Übri­gen auch sehr zwei­fel­haft. Denn Syn­er­ge­tik-The­ra­peu­ten oder Syn­er­ge­tik-Pro­fi­ler, die über kei­ne medi­zi­ni­schen Kennt­nis­se ver­fü­gen, sind gar nicht in der Lage, ent­spre­chen­de psy­chi­sche Erkran­kun­gen und die Sym­pto­me einer unsach­ge­mä­ßen Behand­lung zu erken­nen. Zudem wider­spre­chen die vom Beklag­ten vor­ge­leg­ten Dar­stel­lun­gen ehe­ma­li­ger Aus­zu­bil­den­der der Anga­be, es kom­me nicht zu ent­spre­chen­den Kom­pli­ka­tio­nen. Dar­in wird viel­mehr nicht nur über eige­ne nega­ti­ve Erfah­run­gen, son­dern auch über schwer­wie­gen­de psy­chi­sche Pro­ble­me bei ande­ren Per­so­nen ins­be­son­de­re in Fol­ge von sog. Pro­vo­ka­tio­nen berich­tet. Die­se sog. Pro­vo­ka­tio­nen wer­den nach Dar­stel­lung des Klä­gers auch im Rah­men der syn­er­ge­ti­schen Behand­lung von Kli­en­ten ange­wen­det. Schließ­lich wird der Gefahr, dass psy­chisch erkrank­te Per­so­nen durch die Anwen­dung der Syn­er­ge­tik Scha­den erlei­den kön­nen, auch nicht dadurch wirk­sam begeg­net, dass sie von einer The­ra­pie bzw. einem Pro­filing aus­ge­schlos­sen sind. Weder gibt es einen so lau­ten­den Aus­schluss­grund noch wäre der Klä­ger in der Lage, selbst eine sol­che Erkran­kung fest­zu­stel­len. Dass jeder Kli­ent vor einer Behand­lung ein fach­ärzt­li­ches Unbe­denk­lich­keits­zeug­nis vor­zu­le­gen hat, ist eben­falls nicht zu erken­nen und dürf­te zudem lebens­fremd sein. So hat die Klä­ge­rin im Par­al­lel­ver­fah­ren 8 LC 9/​07 ange­ge­ben, einen Kli­en­ten in Kennt­nis sei­ner Zwangs­vor­stel­lun­gen syn­er­ge­tisch behan­delt und erst auf drin­gen­den ärzt­li­chen Rat davon abge­se­hen zu haben.

Es kann des­halb offen blie­ben, ob mit der Durch­füh­rung einer syn­er­ge­ti­schen Heil­be­hand­lung wei­te­re unmit­tel­ba­re Gefah­ren ver­bun­den sind, weil der Klä­ger – wie vom Beklag­ten zusätz­lich gel­tend gemacht wor­den ist – weder in der Lage sei, Kom­pli­ka­tio­nen bei der Durch­füh­rung der Heil­be­hand­lung zu erken­nen und sach­ge­recht zu reagie­ren, noch die bei der Rück­füh­rung der Kli­en­ten aus der Tiefen­ent­span­nung mög­li­chen Gefah­ren beherr­sche. Eben­so wenig ist der Fra­ge näher nach­zu­ge­hen, wel­che psy­chi­schen Fol­gen es für schwer erkrank­te Kli­en­ten des Klä­gers hat, wenn ihnen der Ein­druck ver­mit­telt wird, sie selbst sei­en für den Fort­be­stand ihrer Krank­heit ver­ant­wort­lich, da sie den zu Grun­de lie­gen­den Kon­flikt bis­lang nicht hin­rei­chend selbst berei­nigt hät­ten.

Dar­über hin­aus ist die syn­er­ge­ti­sche Heil­be­hand­lung auch mit­tel­bar gefähr­lich, weil sie die­je­ni­gen, die dar­an glau­ben, davon abhält, die ins­be­son­de­re bei schwe­ren, etwa lebens­be­droh­li­chen Krank­hei­ten gebo­te­ne schul­me­di­zi­ni­sche Hil­fe in Anspruch zu neh­men. Denn der Klä­ger ver­trat im Jahr 2004 die Ansicht, dass wah­re Hei­lung nicht durch die schul­me­di­zi­ni­schen Metho­den der von ihm sog. Sym­ptom­be­kämp­fung, son­dern durch die sog. Hin­ter­grund­auf­lö­sung im Wege der von ihm ent­wi­ckel­ten und pro­pa­gier­ten syn­er­ge­ti­schen Ver­fah­ren erfol­ge. An die­ser Ansicht hält er bis heu­te fest. Er emp­fiehlt des­halb auch in dem von ihm wie­der­holt vor­ge­leg­ten Infor­ma­ti­ons­blatt „Hin­ter­grund­auf­lö­sung“ statt „Sym­ptom­be­kämp­fung“ und bezeich­ne­te nur dies als „ech­te Hei­lungs­ar­beit“. Sei­ner Ansicht nach „ster­ben mit hoher Wahr­schein­lich­keit vie­le Men­schen nicht an ihrem Krebs, son­dern an den Krebs­be­kämp­fungs­me­tho­den der Schul­me­di­zin, d. h. Che­mo­the­ra­pie und Bestrah­lung“ [16]. Wer dies glaubt und sich des­halb auf eine syn­er­ge­ti­sche Heil­be­hand­lung ein­lässt, setzt sich jedoch der nahe­lie­gen­den und schwer­wie­gen­den Gefahr aus, des­halb auf die dann nicht nur als nutz­los, son­dern gera­de­zu als schäd­lich ange­se­he­ne schul­me­di­zi­ni­sche Behand­lung zu ver­zich­ten. Dass der Klä­ger unge­ach­tet des­sen behaup­tet, auf eine Zusam­men­ar­beit mit allen Ärz­ten bewusst hin­zu­wir­ken, wider­spricht dem dar­ge­leg­ten Selbst­ver­ständ­nis und ist für den Senat daher nicht über­zeu­gend. Allen­falls eine Zusam­men­ar­beit mit nicht schul­me­di­zi­nisch ori­en­tier­ten Ärz­ten wird ange­strebt, wie sich etwa aus den bereits vom Beklag­ten zitier­ten Anga­ben des Klä­gers sowie wei­te­ren Dar­stel­lun­gen im Inter­net ergibt. Auch den Aus­füh­run­gen in den vor­ge­leg­ten Infor­ma­ti­ons­blät­tern für Kli­en­ten misst der Senat kei­ne wesent­li­che Bedeu­tung zu. Zwar wird dar­in auf die feh­len­de heil­kund­li­che Aus­bil­dung des jewei­li­gen The­ra­peu­ten bzw. Pro­fi­lers und die Not­wen­dig­keit, ggf. fach­kun­di­ge Hil­fe in Anspruch zu neh­men, hin­ge­wie­sen. Damit wird aber nicht der für die Inan­spruch­nah­me einer syn­er­ge­ti­schen Behand­lung zen­tra­le Anspruch auf­ge­ho­ben, Krank­hei­ten bes­ser als die Schul­me­di­zin hei­len zu kön­nen und inso­weit kei­ne Ergän­zung, son­dern eine ech­te Alter­na­ti­ve zur Kon­sul­ta­ti­on eines schul­me­di­zi­nisch han­deln­den Arz­tes dar­zu­stel­len. Es drängt sich der Ein­druck auf, dass mit dem Infor­ma­ti­ons­blatt ledig­lich for­mal der Ver­such unter­nom­men wird, sich von einer erlaub­nis­pflich­ti­gen Tätig­keit i. S. d. § 1 HPG abzu­gren­zen. Die Gefahr, dass ins­be­son­de­re lebens­be­droh­lich erkrank­te Per­so­nen im Ver­trau­en auf den vom Klä­ger ver­tre­te­nen Kau­sal­zu­sam­men­hang von der Inan­spruch­nah­me ärzt­li­cher Hil­fe abge­hal­ten wer­den, ist durch­aus real. So beruft sich der Klä­ger in sei­nen Aus­füh­run­gen etwa zur Ent­ste­hung von Krebs aus­drück­lich auf Herrn Dr. H., der – wie der Klä­ger – die The­se ver­tritt, Krebs­pa­ti­en­ten wür­den gera­de durch schul­me­di­zi­ni­sche Behand­lung ster­ben. Der Klä­ger wirbt ziel­ge­rich­tet damit, dass in sei­nem The­ra­pie­zen­trum auch Per­so­nen erfolg­reich behan­delt wer­den, die als Anhän­ger der sog. Neu­en Medi­zin von Herrn Dr. H. eine schul­me­di­zi­ni­sche Krebs­be­hand­lung ableh­nen und statt­des­sen auf die Syn­er­ge­tik set­zen. In dem The­ra­pie­zen­trum des Klä­gers hat sich zudem eine aus der Schweiz stam­men­de Frau auf­ge­hal­ten, die an Herz­rhyth­mus­stö­run­gen litt, ihre ärzt­lich ver­ord­ne­ten Beta-Blo­cker abge­setzt hat und an den Fol­gen ver­stor­ben ist. Auch wenn die Emp­feh­lung zum Abset­zen der Beta-Blo­cker nicht vom Klä­ger oder einem ande­ren syn­er­ge­tisch Täti­gen, son­dern, wie der Klä­ger vor­trägt, von der Schwei­zer Heil­prak­ti­ke­rin der Ver­stor­be­nen stammt, so macht die­ses Bei­spiel doch hin­rei­chend deut­lich, wel­chen Risi­ken sich Kli­en­ten aus­set­zen, die aus­schließ­lich auf den Erfolg der Syn­er­ge­tik ver­trau­en. Zudem wird an dem Bei­spiel deut­lich, dass das Ange­bot des Klä­gers nicht aus­schließ­lich von Per­so­nen in Anspruch genom­men wird, die sich par­al­lel in ärzt­li­cher Behand­lung befin­den oder aus­the­ra­piert sind. Da es um Abwen­dung von Gefah­ren auch für das Leben geht und eine sol­che Gefahr aus den genann­ten Grün­den jeden­falls in bestimm­ten Ein­zel­fäl­len besteht, braucht nicht näher auf die Fra­ge ein­ge­gan­gen zu wer­den, zu wel­chem Pro­zent­satz genau ent­spre­chend gefähr­de­te Per­so­nen sich in der Ver­gan­gen­heit unter den Kli­en­ten des Klä­gers und ande­rer syn­er­ge­tisch täti­ger The­ra­peu­ten oder Pro­fi­ler befun­den haben.

Schließ­lich ist das Ver­bot der Aus­übung der syn­er­ge­ti­schen Tätig­keit ein geeig­ne­tes und auch im Übri­gen ver­hält­nis­mä­ßi­ges Mit­tel zum Schutz der Bevöl­ke­rung. Der Klä­ger geht inso­weit von unzu­tref­fen­den Vor­aus­set­zun­gen aus, wenn er annimmt, durch den Besitz einer Heil­prak­ti­ker­er­laub­nis wer­de der von ihm bewusst ver­mie­de­ne Ein­druck erst ver­ur­sacht, er ver­fü­ge über heil­kund­li­che Kennt­nis­se und Fähig­kei­ten. Zum einen kommt der Erlaub­nis nach dem Heil­prak­ti­ker­ge­setz eine sol­che Wir­kung schon nicht zu. Sie beschei­nigt dem Inha­ber ledig­lich zu wis­sen, wie er sei­nen Kun­den nicht scha­det, sagt aber bewusst nichts dar­über aus, ob er ihnen auch hel­fen kann [17]. Ob sich für Heil­prak­ti­ker, die eine nach § 161 Abs. 2 NSchG aner­kann­te Schu­le erfolg­reich besucht haben, etwas ande­res ergibt, kann offen blei­ben. Der Klä­ger hat eine sol­che Schu­le nicht durch­lau­fen. Im Übri­gen darf dem Klä­ger bei dem von ihm ver­tre­te­nen Ansatz zum wah­ren Ent­ste­hungs­grund von Krank­hei­ten ohne­hin kei­ne Erlaub­nis nach § 1 HPG erteilt wer­den. Denn auch ein Heil­prak­ti­ker darf das Unter­las­sen der Inan­spruch­nah­me not­wen­di­ger ärzt­li­cher Hil­fe nicht ver­an­las­sen oder stär­ken [18]. Das inso­weit erfor­der­li­che Wis­sen ist des­halb auch zu Recht Gegen­stand der gefah­ren­ab­wehr­recht­li­chen Prü­fung nach dem Heil­prak­ti­ker­ge­setz [19].

Das Ver­bot der nach § 5 HPG straf­be­wehr­ten uner­laub­ten Aus­übung der Heil­kun­de kann nicht auf ein­zel­ne Tätig­keits­be­rei­che bzw. einen bestimm­ten Per­so­nen­kreis, etwa gesun­de Kli­en­ten, begrenzt wer­den. Denn der The­ra­peut bzw. Pro­fi­ler unter­sucht den Kli­en­ten vor dem Beginn der Behand­lung nicht. Er ist dazu man­gels Fach­kennt­nis­sen auch nicht in der Lage. Wei­ter­hin ist – wie bereits zuvor aus­ge­führt – auch nicht sicher­ge­stellt, dass eine sol­che fach­kun­di­ge Unter­su­chung vor der syn­er­ge­ti­schen Behand­lung ander­wei­tig erfolgt ist.

Das Ver­bot der Aus­übung der Syn­er­ge­tik-The­ra­pie und des Syn­er­ge­tik-Pro­filing ist fer­ner ermes­sens­feh­ler­frei erfolgt. Der Ver­stoß gegen § 1 HPG konn­te im vor­lie­gen­den Fall nicht hin­ge­nom­men wer­den. Denn es han­delt sich dabei gemäß § 5 HPG um eine Straf­tat. Außer­dem wen­det sich der Klä­ger ziel­ge­rich­tet auch an Per­so­nen, die nach medi­zi­ni­schen Erkennt­nis­sen an lebens­be­droh­li­chen Erkran­kun­gen wie etwa Krebs lei­den. Er bean­sprucht, mit der syn­er­ge­ti­schen Metho­de nahe­zu alle Krank­hei­ten erfolg­reich behan­deln zu kön­nen. Da der Klä­ger sei­ne Tätig­keit nicht als Aus­übung von Heil­kun­de i. S. d. § 1 HPG ver­steht, fühlt er sich im Übri­gen nicht ein­mal an die­je­ni­gen Gren­zen gebun­den, die für die heil­kund­li­che Tätig­keit von Heil­prak­ti­kern gel­ten, wie etwa die nach § 24 des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes unter­sag­te Behand­lung der dort auf­ge­führ­ten Krank­hei­ten. Schließ­lich hat der Klä­ger als Begrün­der der syn­er­ge­ti­schen Metho­de (zusam­men mit der Klä­ge­rin im Par­al­lel­ver­fah­ren) im Zustän­dig­keits­be­reich des Beklag­ten bewusst das inzwi­schen auf­ge­ge­be­ne Infor­ma­ti­ons­cen­ter in E. eröff­net, um die berufs­recht­li­che Zuläs­sig­keit sei­ner Tätig­keit ver­wal­tungs­recht­lich klä­ren zu las­sen. Hät­te der Beklag­te – wie offen­bar die für den Wohn­sitz des Klä­gers zustän­di­ge Behör­de – die­sen Zustand tole­riert, so wäre der unzu­tref­fen­de Ein­druck ent­stan­den, als sei die syn­er­ge­ti­sche Tätig­keit des Klä­gers erlaubt und kön­ne – wozu der Klä­ger in der Ver­gan­gen­heit bewusst auf­ge­ru­fen hat – auch von Per­so­nen, die Schwie­rig­kei­ten mit dem Heil­prak­ti­ker­ge­set­zes haben, recht­mä­ßi­ger­wei­se aus­ge­übt wer­den.

Die Andro­hung eines Zwangs­gel­des in Höhe von 5.000 € fin­det ihre Rechts­grund­la­ge in §§ 64, 65 und 67 Nds. SOG und trägt dem nach § 67 Abs. 1 Satz 2 Nds. SOG zu berück­sich­ti­gen­den wirt­schaft­li­chen Inter­es­se des Klä­gers an der Nicht­be­fol­gung des Beschei­des Rech­nung.

Schließ­lich war der Beklag­te nach §§ 2 Nr. 1a, 11, 101 Abs. 4 Satz 1 Nds. SOG (a. F.) auch berech­tigt, dem Klä­ger als Fol­ge­maß­nah­me zum Ver­bot der syn­er­ge­ti­schen Heil­be­hand­lung die Ent­fer­nung des vor­mals in E. befind­li­chen Hin­weis­schil­des auf die Syn­er­ge­tik-Pra­xis auf­zu­ge­ben. Eine vor­ran­gi­ge sach­li­che Zustän­dig­keit einer ande­ren Behör­de etwa nach dem Heil­mit­tel­wer­be­ge­setz bestand nicht. Wäre das Schild dort ver­blie­ben, so hät­te die Gefahr bestan­den, dass der Klä­ger wei­ter­hin um eine syn­er­ge­ti­sche Behand­lung gebe­ten wor­den wäre und sie – wie von ihm ursprüng­lich bereits ange­kün­digt – zumin­dest unter einer ande­ren Bezeich­nung auch gewährt hät­te.

Nie­der­säch­si­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 18. Juni 2009 – 8 LC 6/​07 und 8 LC 9/​07

  1. vgl. OVG Lüne­burg, Urteil vom 20.07.2006 – 8 LC 185/​04GewArch 2007, 28 ff., unter Bezug­nah­me auf BVerwG, Urteil vom 11.11.1993 – 3 C 45/​91 -, BVerw­GE 94, 269 ff.; OVG Müns­ter, Beschluss vom 28.4.2006 – 13 A 2495/​03 -, Gew Arch 2006, 331 ff., m. w. N.[]
  2. i. d. F. des Geset­zes vom 11. Dezem­ber 2003, Nds. GVBl. S. 414[]
  3. vgl. OVG Müns­ter, a. a. O., m. w. N.[]
  4. RGBl. I S. 259[]
  5. Rund­erlass des Nie­der­säch­si­schen Sozi­al­mi­nis­te­ri­ums vom 22.02.1995, Nds. MBl. S. 375[]
  6. vgl. Pel­chen, in: Erbs/​Kohlhaas, Straf­recht­li­che Neben­ge­set­ze, H 54, Heil­prak­ti­ker­ge­setz § 1 Rn. 5[]
  7. vgl. OVG Müns­ter, Beschluss vom 28.04.2006, a. a. O., sowie BVerwG, Beschluss vom 25.06.2007 – 3 B 82/​06 -, NVwZ-RR 2007, 686, jeweils m. w. N.[]
  8. vgl. BVerwG, Urteil vom 25.06.1970 – 1 C 53/​66 -, BVerw­GE 35, 308 ff.; Kur­ten­bach, in: Das Deut­sche Bun­des­recht, Heil­prak­ti­ker­ge­setz, § 1, S. 6[]
  9. vgl. zuletzt etwa OVG Müns­ter, Beschluss vom 13.11.2008 – 13 B 1488/​08 -, GewArch 2009, 35 f., m. w. N.[]
  10. vgl. BVerwG, Urteil vom 11.11.1993 – 3 C 45/​91 -, BVerw­GE 94, 269 ff.[]
  11. BVerfG, Beschlüs­se vom 2. März 2004 – 1 BvR 784/​03, GewArch 2004, 329 ff. = Nor­dÖR 2004, 292 ff.; und vom 3. Juni 2004 – 2 BvR 1802/​02 -, NJW 2004, 2890 f.[]
  12. vgl. dazu kri­tisch Hüb­ner, Nor­dÖR 2004, 293 f., sowie zur prak­ti­schen Hand­ha­bung der Über­wa­chung den Bericht über die Herbst­sit­zung 2004 des Bund-Län­der-Aus­schus­ses „Gewer­be­recht“ im GewArch 2005, 235, 239[]
  13. BVerfG, Beschluss vom 20. März 2007 – 1 BvR 1226/​06 -, BVerfGK 10, 464 ff.[]
  14. eben­so VGH Mün­chen, Beschl. v. 5.7.2005 – 21 CS 04.2729 -[]
  15. vgl. inso­weit all­ge­mein BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 – 1 BvR 347/​98 -, BVerfGE 115, 25 ff., sowie zur wis­sen­schaft­li­chen Aner­ken­nung von psy­cho­the­ra­peu­ti­schen Behand­lungs­me­tho­den BVerwG, Urteil vom 30.04.2009 – 3 C 4/​08[]
  16. vgl. www. synergetik-profiler.de, abruf am 2. Juni 2009[]
  17. vgl. BVerwG, Beschluss vom 04.07.2008 – 3 B 18/​08 -, juris, m.w.N.[]
  18. vgl. VGH Mann­heim, Beschluss vom 02.10.2008 – 9 S 1782/​08 -, NJW 2009, 458 ff.), wie dies aber geschieht, wenn man – wie der Klä­ger – annimmt, Krank­hei­ten sei­en nicht schul­me­di­zi­nisch, son­dern syn­er­ge­tisch zu hei­len. Einem Bewer­ber, der im medi­zi­ni­schen Bereich sol­chen Fehl­vor­stel­lun­gen unter­liegt und dem­entspre­chend eine Gefahr für die Volks­ge­sund­heit dar­stellt, darf kei­ne Erlaub­nis nach § 1 HPG erteilt wer­den ((vgl. OVG Müns­ter, Beschluss vom 20.11.2007 – 13 A 3786/​05 -, DVBl. 2008, 124 ff.[]
  19. vgl. Zif­fer 5.7.2 der Richt­li­nie des Nie­der­säch­si­schen Sozi­al­mi­nis­te­ri­ums zur Durch­füh­rung des Ver­fah­rens zur Ertei­lung einer Erlaub­nis nach dem Heil­prak­ti­ker­ge­setz in der aktu­el­len Fas­sung vom 1. März 2007 (Nds. MBl. S. 253) []