Pfeile auf der Fahrbahn – nur bloße Fahrempfehlungen?

Bei den auf dem Falkenseer Platz in -Spandau zwischen den Leitlinien befindlichen Pfeilen handelt es sich nicht um bloße Fahrempfehlungen, sondern um (verbindliche) Fahrtrichtungsgebote.

Pfeile auf der Fahrbahn – nur bloße Fahrempfehlungen?

Der Falkenseer Platz besteht aus einer kreisförmigen Grünanlage, um die ein mehrspuriger, ausschließlich gegen den Uhrzeigersinn zu befahrender nring führt, in den von außen vier mehrspurige n einmünden: im Nordwesten der Falkenseer Damm, im Südwesten der Altstädter Ring, im Südosten die „Am Juliusturm“ und im Nordosten die Neuendorfer . Die in den Falkenseer Platz hineinführenden Fahrbahnen dieser n sind von den aus dem Platz herausführenden Fahrbahnen jeweils durch einen begrünten Mittelstreifen getrennt. Im Bereich des Platzes befinden sich zwölf Lichtzeichenanlagen, nämlich jeweils drei im Bereich der vier Einmündungen, von denen jeweils eine den auf den in den Platz hineinführenden Fahrbahnen regelt, eine zweite den auf den herausführenden Fahrbahnen und eine dritte den auf dem nring. Die hier befindlichen Lichtzeichenanlagen sind jeweils in Höhe der Mittelstreifen der vier Einmündungen angebracht. Unmittelbar vor ihnen und vor den Lichtzeichenanlagen der einmündenden Fahrbahnen befinden sich jeweils Leitlinien (Zeichen 340 der ) und Pfeilmarkierungen (Zeichen 297 der ).

Gemäß § 41 Abs. 1 hat jeder steilnehmer die durch Vorschriftszeichen nach 2 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen.

Zeichen 297 der 2 (zu § 41 Abs. 1 ) ordnet ein Fahrtrichtungsgebot an. Wer ein Fahrzeug führt, muss der Fahrtrichtung auf der folgenden Kreuzung oder Einmündung folgen, wenn zwischen den Pfeilen Leitlinien (Zeichen 340) oder Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295) markiert sind1. Nach den vom sgericht getroffenen en handelt es sich bei dem nring des Falkenseer Platzes um eine mehrspurige , deren Fahrstreifen jeweils durch Leitlinien (Zeichen 340) markiert sind. Vor der Haltlinie der Lichtzeichenanlage in Höhe der Einmündung der „Am Juliusturm“ befinden sich zwischen den Leitlinien Richtungspfeile. Da die Pfeile auf dem dritten Fahrstreifen von links, den die in befuhr, nach rechts weisen, gebieten sie gemäß Zeichen 297 der als verbindliche Fahrtrichtung ein Abbiegen nach rechts auf der folgenden Kreuzung oder Einmündung.

Diese nach rechts weisenden Richtungspfeile gebieten als Fahrtrichtung ein Abbiegen in die Neuendorfer

Bei der Ausfahrt Neuendorfer handelt es sich um die folgende Einmündung im Sinne des Zeichens 297 der . Dem steht entgegen der Auffassung der nicht entgegen, dass der steilnehmer nach der Haltlinie dieser Lichtzeichenanlage zunächst die in den nring einmündende Richtungsfahrbahn der „Am Juliusturm“ passieren muss, bevor er nach rechts in die Neuendorfer abbiegen kann. Die einmündende Richtungsfahrbahn ist nicht die nächste Einmündung im Sinne des Zeichens 297 der , sondern eine nur in Gegenrichtung – als Einfahrt in den nring – befahrbare Richtungsfahrbahn der einmündenden „Am Juliusturm“. Weist eine einmündende – wie hier – zwei voneinander durch Mittelstreifen getrennte Richtungsfahrbahnen auf, handelt es sich nämlich nicht um zwei verschiedene Einmündungen, sondern, wie das sgericht zutreffend ausführt, um eine einzige neinmündung.

Die Überlegungen dazu, dass Ge- und Verbotszeichen sofort und aus sich selbst heraus verständlich sein müssen2, nicht zu einer anderen zu führen. Es mag sein, dass die sführung auf dem großräumigen nring des Falkenseer Platzes in -Spandau insbesondere von ortsunkundigen Kraftfahrern eine erhöhte Aufmerksamkeit verlangt. Diese ist jedoch gerade im Bereich von großen, stark befahrenen Kreuzungen und Einmündungen von jedem steilnehmer zu fordern. Von einer unklaren sführung kann nach den vom sgericht getroffenen en jedenfalls keine Rede sein. Die zwischen den Leitlinien befindlichen Pfeile geben mit hinreichender Klarheit die Fahrtrichtung für die nächste Ausfahrt aus dem nring vor. Es handelt sich nicht um bloße Fahrempfehlungen, sondern um (verbindliche) Fahrtrichtungsgebote.

, vom 11. Februar 2014 – VI ZR 161/13

  1. König in Hentschel/König/Dauer, nverkehrsrecht, 42. Aufl., § 41 Rn. 248n; Burmann in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, nverkehrsrecht, 22. Aufl., § 9 Rn. 51; zu § 41 aF vgl. BGH, vom 12.12 2006 – VI ZR 75/06, VersR 2007, 262; OLG Hamm, VRS 48, 144, 146; OLG Düsseldorf, VerkMitt 1972, Nr. 60; OLG Karlsruhe, NJW 1975, 1666, 1667 f. mit Anmerkung von Booß[]
  2. vgl. BGH, vom 13.02.1975 – 4 StR 508/74, BGHSt 26, 73, 79 mwN[]