Ver­kauf von gebrauch­ten Sachen – und die Auf­klä­rungs­pflicht des Ver­käu­fers

Für eine Pflicht des Ver­käu­fers einer gebrauch­ten Sache hier einer über 50 Jah­re alten Segel­yacht , den Käu­fer unab­hän­gig von bei Gefahr­über­gang vor­han­de­nen Sach­män­geln unge­fragt über frü­he­re Män­gel und dar­auf­hin ver­an­lass­te Werk­stattre­pa­ra­tu­ren in Kennt­nis zu set­zen, besteht im Regel­fall kei­ne Grund­la­ge.

Ver­kauf von gebrauch­ten Sachen – und die Auf­klä­rungs­pflicht des Ver­käu­fers

Soweit der ?äufer sei­ne Kauf­ent­schei­dung auf der­ar­ti­ge Infor­ma­tio­nen stüt­zen woll­te, hät­te es an ihm gele­gen, dies­be­züg­li­che Ein­zel­hei­ten etwa zur Repa­ra­tur­his­to­rie zu erfra­gen.

Auf eine sol­che Aus­kunfts­pflicht gestütz­te Ansprü­che des Käu­fers gegen den Ver­käu­fer aus Ver­schul­den bei Ver­trags­schluss (§ 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, § 311 Abs. 2 BGB) sind daher aus Rechts­grün­den zu ver­nei­nen.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 19. Febru­ar 2019 – VIII ZA 20/​18