Arbeiten während der Krankschreibung

Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig krankgeschrieben, hat er alles zu unterlassen, was seine Genesung verzögern könnte. Bestehen seitens des Arbeitgebers Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit, so obliegt es ihm, den allein durch die Vorlage der Bescheinigung normalerweise als erbracht anzusehenden Beweis hinsichtlich des Vorliegens von Arbeitsunfähigkeit zu erschüttern. Liegt bei dem Arbeitnehmer tatsächlich eine Pflichtverletzung vor, indem er sich nicht so verhält, dass er möglichst bald wieder gesund wird, kann das eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen.

Arbeiten während der Krankschreibung

So hat das Landesarbeitsgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall einer psychischen Erkrankung entschieden1. Bei einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB muss das konkret beanstandete Verhalten tatsächlich genesungswidrig ist. Je nach Art und Schwere der jeweiligen Erkrankung heißt Arbeitsunfähigkeit nicht in jedem Fall, dass Bett oder Haus nicht verlassen werden dürfen. Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts führen geringfügige Verletzungen der Nebenpflicht regelmäßig auch nicht zu einer außerordentliche oder einer ordentlichen Kündigung.

Doch die Tatsache, dass der Krankgeschriebene das Haus nicht verlässt, bedeutet nicht, dass alles zur Genesung unternommen wird. Maler- und Tapezierarbeiten eines arbeitsunfähig krankgeschriebenen Arbeitnehmers in den eigenen vier Wänden reichen nach einem Urteil2 des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz aus, diesem zu kündigen. Aber auch Arbeiten am Neubau des eigenen Hauses während der Hausbauer krankgeschrieben ist, rechtfertigen eine Kündigung nach Meinung des Landesarbeitsgerichts Hamm3. Im Falle einer vorgetäuschten Erkrankung kann es sogar zu einer fristlosen Kündigung kommen.

Problematisch ist in jedem dieser Fälle die Erbringung des Nachweises. Eine „Ahnung “ des Arbeitgebers oder Gerüchte sind keine Beweise. Besteht ein konkreter Anfangsverdacht, kann der Arbeitgeber einen Detektiv beauftragen. Fehlt es an diesem konkreten Verdacht, handelt der Arbeitgeber nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts rechtswidrig4. Nur bei konkreten Verdachtsmomenten kann der erkrankte Arbeitnehmer durch einen Detektiv überwacht werden, andernfalls sind nicht nur die Observation sondern auch die heimlichen Aufnahmen rechtswidrig. Daher ist es für den Arbeitgeber wichtig, einen Detektiv zu beauftragen, der erfahren ist und den schmalen Grad zwischen Rechtmäßigkeit und rechtswidriger Handlung genau einhält. Bei der Suche ist es ohne Belang, ob es sich um eine Wirtschaftsdetektei in Berlin oder eine Detektei in Stuttgart handelt. Im Vordergrund sollte die lückenlose Dokumentation und die Verwertbarkeit vor Gericht stehen, denn nur dann hat die Detektei ihren Auftrag erfolgreich abgeschlossen.

  1. LAG Hamm, Beschluss vom 13.12.2006 – 10 TaBV 72/06[]
  2. LAG Rheinland-Pfalz, Sa 979/99[]
  3. LAG Hamm, Urteil vom 28.08.1991 – 15 Sa 437/91[]
  4. BAG, Urteil vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13[]