Der Arbeitsvertrags einer Maskenbildnerin – und seine Befristung

Die Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit im Arbeitsvertrag einer Maskenbildnerin an einer Bühne ist geeignet, die Befristung des Arbeitsvertrags wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG zu rechtfertigen.

Der Arbeitsvertrags einer Maskenbildnerin - und seine Befristung

In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war die Arbeitnehmerin bei an dem vom Arbeitgeber getragenen Theater als Maskenbildnerin beschäftigt. Nach dem Arbeitsvertrag finden auf das Arbeitsverhältnis die tariflichen Bestimmungen des Normalvertrags Bühne (NV Bühne) Anwendung. In dem Arbeitsvertrag ist vereinbart, dass die Maskenbildnerin überwiegend künstlerisch tätig ist. Ferner ist vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis zum 31. August 2014 befristet ist und sich um ein Jahr verlängert, wenn nicht eine Nichtverlängerungsmitteilung entsprechend § 69 NV Bühne erklärt wird. Der Beklagte sprach im Juli 2013 eine Nichtverlängerungsmitteilung zum 31. August 2014 aus. Die Maskenbildnerin hat die Feststellung begehrt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht aufgrund der vereinbarten Befristung am 31. August 2014 geendet hat.

Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht Köln1 haben die Befristungskontrollklage abgewiesen. Und auch die Revision der Maskenbildnerin hatte jetzt vor dem Bundesarbeitsgericht keinen Erfolg:

Die Befristung des Arbeitsvertrags ist wirksam, befand das Bundesarbeitsgericht. Sie ist wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG gerechtfertigt. Auf der Grundlage des NV Bühne vereinbarte Befristungen von Arbeitsverträgen des künstlerisch tätigen Bühnenpersonals sind im Hinblick auf die verfassungsrechtlich garantierte Kunstfreiheit des Arbeitgebers sachlich gerechtfertigt. Maskenbildner gehören zum künstlerisch tätigen Bühnenpersonal, wenn sie nach den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen überwiegend künstlerisch tätig sind.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Dezember 2017 – 7 AZR 369/16

  1. LAG Köln, Urteil vom 17.05.2016 – 12 Sa 991/15 []