Die Frei­zeit eines Funk­of­fi­ziers

Die Stun­den, die ein Funk­of­fi­zier, für den kei­ne Ver­tre­tung zur Ver­fü­gung steht, an Bord eines For­schungs­schif­fes ver­bringt, obwohl er nicht zur Arbeit ein­ge­teilt war, erfül­len unter ande­rem dann den tarif­recht­li­chen Begriff der „ange­ord­ne­ten Anwe­sen­heit“ an Bord im Sin­ne des § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT‑V Bund, wenn das Schiff auf­grund recht­li­cher Vor­schrif­ten vom Beginn des Aus­lau­fens rund um die Uhr über Funk erreich­bar sein muss.

Die Frei­zeit eines Funk­of­fi­ziers

Hat der Arbeit­ge­ber die Arbeits­leis­tung eines Arbeit­neh­mers an Bord außer­halb des­sen aus­drück­lich fest­ge­leg­ter Arbeits­zeit tat­säch­lich ohne Not­fall in per­ma­nen­ter Wie­der­kehr anlass­be­zo­gen in Anspruch genom­men, indi­ziert dies die Anord­nung von Bereit­schafts­dienst an Bord.

Die Beru­fung auf eine Aus­schluss­frist ist rechts­miss­bräuch­lich (§ 242 BGB), wenn der Anspruchs­geg­ner zuvor nach recht­zei­ti­ger, jedoch nur pau­scha­ler, Gel­tend­ma­chung von Ansprü­chen mit­ge­teilt hat, die Aus­schluss­frist sei durch die Füh­rung der übli­chen Arbeits­zeit­nach­wei­se gewahrt.

Lan­des­ar­beits­ge­richt Schles­wig-Hol­stein, Urteil vom 25. Novem­ber 2009 – 3 Sa 468/​08