Ein Bus­fah­rer unter Dro­gen

Einem Bus­fah­rer, der wäh­rend des Diens­tes Dro­gen kon­su­miert, darf der Arbeit­ge­ber das Arbeits­ver­hält­nis frist­los kün­di­gen.

Ein Bus­fah­rer unter Dro­gen

So das Arbeits­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Bus­fah­rers der BVG, der gegen sei­ne außer­or­dent­li­che Kün­di­gung geklagt hat­te. Der Bus­fah­rer war wäh­rend sei­nes Diens­tes sus­pen­diert wor­den, nach­dem Fahr­gäs­te wegen einer auf­fäl­li­gen Fahr­wei­se die Poli­zei benach­rich­tigt hat­ten. Ein Dro­gen­schnell­test wies auf einen Dro­gen­kon­sum wäh­rend des Diens­tes hin. Der Bus­fah­rer räum­te in einem Per­so­nal­ge­spräch ein, außer­halb des Diens­tes Dro­gen kon­su­miert zu haben. Der Arbeit­ge­ber kün­dig­te dar­auf­hin das Arbeits­ver­hält­nis frist­los aus wich­ti­gem Grund.

Nach Auf­fas­sung des Arbeits­ge­richts Ber­lin war die Kün­di­gung berech­tigt: Es bestehe ange­sichts der genann­ten Umstän­de der drin­gen­de Ver­dacht, dass der Bus­fah­rer sei­nen Dienst unter dem Ein­fluss von Dro­gen aus­ge­übt hat­te. Dies berech­ti­ge den Arbeit­ge­ber ange­sichts der an Berufs­kraft­fah­rer zu stel­len­den Anfor­de­run­gen zur sofor­ti­gen Auf­lö­sung des Arbeits­ver­hält­nis­ses.

Arbeits­ge­richt Ber­lin, Urteil vom 21. Novem­ber 2012 – 31 Ca 13626/​12