Ver­dachts­kün­di­gung – und die Far­ce einer Anhö­rung des Arbeit­neh­mers

Für die Ord­nungs­ge­mäß­heit der Anhö­rung vor Aus­spruch einer Ver­dachts­kün­di­gung ist ent­schei­dend, ob der Arbeit­neh­mer in ein­las­sungs­fä­hi­ger Wei­se mit den ihm vor­ge­wor­fe­nen Ver­hal­tens­wei­sen kon­fron­tiert wird und aus­rei­chen­de Gele­gen­heit erhält, dazu Stel­lung zu neh­men.

Ver­dachts­kün­di­gung – und die Far­ce einer Anhö­rung des Arbeit­neh­mers

Hier­für spielt es kei­ne Rol­le, wenn der Arbeit­ge­ber, ohne dass dies für den Arbeit­neh­mer erkenn­bar wäre, ent­schlos­sen ist, das Arbeits­ver­hält­nis "in jedem Fall", also unab­hän­gig von der Ein­las­sung des Arbeit­neh­mers im Rah­men der noch vor­zu­neh­men­den Anhö­rung zu kün­di­gen. An einer ord­nungs­ge­mä­ßen Anhö­rung fehlt es aller­dings, wenn dem Arbeit­neh­mer der – ob zutref­fen­de oder unzu­tref­fen­de – Ein­druck ver­mit­telt wird, er ver­mö­ge die Kün­di­gung durch etwai­ge Erklä­run­gen ohne­hin nicht mehr abzu­wen­den.

So könn­te es lie­gen, wenn der Arbeit­neh­me­rin vor ihrer "Anhö­rung" das vor­be­rei­te­te Kün­di­gungs­schrei­ben gezeigt und ihr des­sen Über­ga­be als sicher in Aus­sicht gestellt wor­den sein soll­te.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 23. August 2018 – 2 AZR 133/​18