Der Ehevertrag und die sich verändernden Lebensumstände

Ein einmal geschlossener Vertrag kann nicht abschließend alle Eventualitäten berücksichtigen. Gerade im persönlichen Bereich können sich die Gegebenheiten im Laufe der Zeit derart stark ändern, dass ein bestehender Vertrag angepasst bzw. ergänzt oder auch vollkommen neu verfasst werden muss.

Der Ehevertrag und die sich verändernden Lebensumstände

Besonders im Familienrecht besteht die Möglichkeit, dass sich bei den Vertragsparteien die persönlichen oder auch wirtschaftlichen Verhältnisse ändern. Wer mit der Schließung einer Ehe auch einen Ehevertrag abschließt, der u.a. Regelungen enthält, die für den Fall des Scheiterns der Ehe vorgesehen sind, kann aber nicht in die Zukunft sehen und um seine wirtschaftliche Situation in noch kommenden Jahren und Jahrzehnten wissen. So hat schon der Bundesgerichtshof in Urteilen aus den Jahren 2005 und 20071 darauf hingewiesen, dass bei Vertragsschluss für die Parteien noch nicht absehbar sein kann, unter welchen wirtschaftlichen Gegebenheiten, ob überhaupt und zu welchem Zeitpunkt der auf Unterhalt verzichtende Ehegatte wegen Alters oder Krankheit unterhaltsbedürftig werden könnte.

Ein ähnliches Problem kann auftreten, wenn die Ehe geschieden worden ist und eine notarielle Vereinbarung über nacheheliche Unterhaltszahlungen getroffen wurde. Lebt der Zahlungspflichtige altersbedingt oder aufgrund des Gesundheitszustandes am Existenzminimum kann die vor langen Jahren getroffene Vereinbarung abänderbar sein, da es sich nach den Grundsätzen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage um eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse handelt. So hat das Oberlandesgericht Koblenz2 im Fall eines 78 Jahre alten Mannes entschieden, der als Selbständiger von knapp 500 Euro monatlich lebte und laut notariellem Ehevertrag 1000 Euro jeden Monat an seine Exfrau zahlen sollte.

EheringAber auch wenn man nicht alle Eventualitäten in den Inhalt eines Vertrages einbeziehen kann, hat ein solcher durchaus seine Berechtigung. Ein beruhigendes Gefühl der Sicherheit, klare Verhältnisse oder auch wirtschaftliche Aspekte können z.B. einen Ehevertrag sinnvoll erscheinen lassen für den Fall der Fälle, dass die Ehe scheitert. In jedem Fall sollte man sich für die Ausgestaltung eines solchen Vertrages an einen Fachmann wenden und sich kompetente Hilfe bei einem Rechtsanwalt suchen. Gerade ein Fachanwalt für Familienrecht ist in der Verfassung von Eheverträgen erfahren. So betont z.B. der Anwalt für Familienrecht, Herr Wellmann , seine Kompetenz in Scheidungs- und Trennungsvereinbarungen. Neben der langjährigen Erfahrung birgt der Titel des Fachanwalts auch die Garantie für eine permanente Weiterbildung.

  1. BGH, Urteile vom 12.01.2005 – XII ZR 238/03; vom 28.11.2007 – XII ZR 132/05[]
  2. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.06.2014 – 9 UF 34/14[]