Mini­job vor Gericht ver­schwie­gen

Wird im Unter­halts­ver­fah­ren eine Beschäf­ti­gung ver­schwie­gen, kann das zum Ver­lust eines Unter­halts­an­spru­ches füh­ren.

Mini­job vor Gericht ver­schwie­gen

So das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Frau, die einem Mini­job nach­ging und das vor Gericht ver­schwie­gen hat. In einem Ver­fah­ren vor dem Amts­ge­richt Aurich ver­lang­te sie Tren­nungs­un­ter­halt von ihrem Mann, ver­schwieg aber, dass sie eige­ne, wenn auch gerin­ge, Ein­künf­te hat­te. Sie hat­te nach der Tren­nung einen Mini­job ange­nom­men. Auf den Hin­weis des Gerichts, dass nicht plau­si­bel sei, wovon sie lebe, erklär­te sie, Ver­wand­te wür­den ihr Geld lei­hen, das sie aber zurück­zah­len müs­se.

Der Ehe­mann hat­te indes inzwi­schen erfah­ren, dass sei­ne Frau einer Arbeit nach­ging. Er wies im Pro­zess dar­auf hin und konn­te sogar eine Zeu­gin benen­nen. Die Frau muss­te ihre Anga­ben kor­ri­gie­ren.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg betont, dass man vor Gericht zur Wahr­heit ver­pflich­tet sei. Hin­zu kom­me, dass das unter­halts­recht­li­che Ver­hält­nis zwi­schen Ehe­leu­ten in beson­de­rem Maße durch die Grund­sät­ze von Treu und Glau­ben beherrscht sei. Eine Inan­spruch­nah­me des Man­nes trotz der fal­schen Anga­be wäre daher grob unbil­lig.

Der Unter­halts­an­spruch der eigent­lich unter­halts­be­rech­tig­ten Frau ist ver­neint wor­den. Die Ver­sa­gung des Unter­halts­an­spruchs tref­fe die Frau nach Mei­nung des Ober­lan­des­ge­richts auch nicht unan­ge­mes­sen hart. Es kön­ne von ihr erwar­tet wer­den, dass sie ihre Teil­zeit­be­schäf­ti­gung aus­deh­ne und für ihren eig­nen Lebens­un­ter­halt sor­ge.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Hin­weis­be­schluss vom 30. Juli 2017 und Beschluss vom 22. August 2017 – 3 UF 92/​17