Minijob vor Gericht verschwiegen

23. Oktober 2017 | Familienrecht
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Wird im Unterhaltsverfahren eine Beschäftigung verschwiegen, kann das zum Verlust eines Unterhaltsanspruches führen.

So das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall einer Frau, die einem Minijob nachging und das vor Gericht verschwiegen hat. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Aurich verlangte sie Trennungsunterhalt von ihrem Mann, verschwieg aber, dass sie eigene, wenn auch geringe, Einkünfte hatte. Sie hatte nach der Trennung einen Minijob angenommen. Auf den Hinweis des Gerichts, dass nicht plausibel sei, wovon sie lebe, erklärte sie, Verwandte würden ihr Geld leihen, das sie aber zurückzahlen müsse.

Der Ehemann hatte indes inzwischen erfahren, dass seine Frau einer Arbeit nachging. Er wies im Prozess darauf hin und konnte sogar eine Zeugin benennen. Die Frau musste ihre Angaben korrigieren.

In seiner Entscheidung hat das Oberlandesgericht Oldenburg betont, dass man vor Gericht zur Wahrheit verpflichtet sei. Hinzu komme, dass das unterhaltsrechtliche Verhältnis zwischen Eheleuten in besonderem Maße durch die Grundsätze von Treu und Glauben beherrscht sei. Eine Inanspruchnahme des Mannes trotz der falschen Angabe wäre daher grob unbillig.

Der Unterhaltsanspruch der eigentlich unterhaltsberechtigten Frau ist verneint worden. Die Versagung des Unterhaltsanspruchs treffe die Frau nach Meinung des Oberlandesgerichts auch nicht unangemessen hart. Es könne von ihr erwartet werden, dass sie ihre Teilzeitbeschäftigung ausdehne und für ihren eignen Lebensunterhalt sorge.

Oberlandesgericht Oldenburg, Hinweisbeschluss vom 30. Juli 2017 und Beschluss vom 22. August 2017 – 3 UF 92/17

 
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