Nach­ehe­li­cher Unter­halt und das all­ge­mei­ne Arbeits­platz­ri­si­ko

Konn­te der Unter­halts­be­rech­tig­te sei­nen Unter­halt (teil­wei­se) durch eine ange­mes­se­ne Erwerbs­tä­tig­keit nach­hal­tig sichern (§ 1573 Absatz 4 BGB), trägt er das all­ge­mei­ne Arbeits­platz­ri­si­ko. Der Ver­lust einer sol­chen Erwerbs­tä­tig­keit berührt einen Anspruch auf Auf­sto­ckungs­un­ter­halt, der bereits zuvor bestan­den hat, nicht. Bedarfs­prä­gen­de spä­te­re Ent­wick­lun­gen sind zu berück­sich­ti­gen, sodass eine Abän­de­rung des Auf­sto­ckungs­un­ter­hal­tes mög­lich ist.

Nach­ehe­li­cher Unter­halt und das all­ge­mei­ne Arbeits­platz­ri­si­ko

Allein mit der Behaup­tung, der unter­halts­be­rech­tig­te Ehe­gat­te habe kei­ne ehe­be­ding­ten Nach­tei­le erlit­ten, kommt der Unter­halts­pflich­ti­ge im Rah­men des § 1578b BGB sei­ner pri­mä­ren Dar­le­gungs­last nicht nach. Die sekun­dä­re Dar­le­gungs­last setzt regel­mä­ßig bes­se­res Wis­sen der nicht dar­le­gungs­be­las­te­ten Par­tei vor­aus (vgl. BGH, NJW-RR 2008, 1260, 1270).

Haben die Ehe­gat­ten lan­ge vor dem 1. Janaur 2008 gehei­ra­tet und ihre Ehe im Hin­blick auf die damals gel­ten­den gesell­schaft­li­chen und recht­li­chen Ver­hält­nis­se aus­ge­stal­tet, hat das mit zuneh­men­der Ehe­dau­er wach­sen­de Ver­trau­en in einen unbe­grenz­ten Unter­halts­an­spruch in die nach § 1578b BGB vor­zu­neh­men­de Bil­lig­keits­ab­wä­gung ein­zu­flie­ßen.

Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart, Urteil vom 18. Okto­ber 2011 – 17 UF 88/​11